Fallzahlen

  • Deutschland
    23.11., 00.00 Uhr: 929.133 Infizierte ges.
    22.11., 00.00 Uhr: 918.269 Infizierte ges.
    Zum Covid-19-Dashboard des RKI
  • Baden-Württemberg
    22.11., 16.00 Uhr, 139,03   7-Tage-Inzidenz
    22.11., 16.00 Uhr: 133.573 Infizierte ges.
    21.11., 16.00 Uhr: 132.004 Infizierte ges.
    Zur Internetseite Ba.-Wü.: Fallzahlen
  • Zollernalbkreis
    22.11., 15.15 Uhr: 2.351 Infizierte ges.
    - Aktuell Infizierte: 407
    - Genesene: 1.869
    - Todesfälle: 74
    - 7-Tage-Inzidenz: 92,9
    Zollernalbklinikum

    20.11., 8.15 Uhr:
    13 Patienten mit Covid-19-Diagnose
    Zum Dashboard des Zollernalbkreises
Thomas Jauch
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und Stadtarchiv
Telefon:
07471 940-181
Fax:
07471 940-120

InformaTIONEN ZUM cORONAVIRUS

+++ CORONAVIRUS: AKTUELLE ENTWICKLUNGEN +++



Neuerungen bei der Corona-Hauptverordnung und bei der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne

18.11. - Mit Wirkung zum heutigen 18. November wurden die Corona-Hauptverordnung und die Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne geändert.

- Die Änderung der Corona-Hauptverordnung betrifft die Erweiterung der Verordnungsermächtigung zu Absonderungspflichten. Das Sozialministerium kann dadurch nicht nur für Ein- und Rückreisende Regelungen zu Absonderungspflichten per Rechtsverordnung erlassen, sondern auch für Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtigte und Ausscheider (§ 17 Abs. 1a).
- Die Änderung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne betrifft die Erweiterung der Ausnahmen auf Besatzungsmitglieder von Binnenschiffen.
> Corona-Verordnung, gültig ab 18.11., im Wortlaut (pdf)
> Internetseite des Landes zur Corona-Hauptverordnung
> Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne, gültig ab 18.11., im Wortlaut (pdf)
> Internetseite des Landes zur Corona-VO Einreise-Quarantäne



Neue Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne tritt am 8. November in Kraft

7.11. - Ab Sonntag, 8. November 2020, gilt in Baden-Württemberg eine neue Fassung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne. Sie basiert auf der Grundlage einer von Bund und Ländern erarbeiteten Musterverordnung, die ein möglichst einheitliches Vorgehen gewährleisten soll.
Informationen zur neuen Verordnung finden Sie in der folgenden
> Pressemitteilung des Sozialministeriums Ba.-Wü. zur Coronaverordnung Einreise-Quarantäne
> Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne im Wortlaut (pdf)


Corona-Schwerpunktambulanz in Balingen: Terminvergabesystem online

7.11. – Das Landratsamt Zollernalbkreis hat gestern die folgende Pressemitteilung veröffentlicht:
Online-Terminvergabe in der Corona-Schwerpunktambulanz (CSA)
Die stark steigende Nachfrage an Testungen hat in der Corona-Schwerpunktambulanz in den vergangenen Tagen und Wochen für längere Wartezeiten gesorgt. Durch ein neues Online-Terminvergabesystem, das ab sofort in Betrieb geht und genutzt werden kann, konnte jetzt reagiert werden.
Über die Homepage des Landratsamts www.zollernalbkreis.de/csa/termin können Personen, die einen Coronatest benötigen, einen Termin in der CSA vereinbaren. Angeboten werden in der Zeit von 14 bis 17 Uhr Zeiträume von 15 Minuten in denen mehrere Personen getestet werden können. „Das System erlaubt uns, flexibel zu reagieren. Wenn an einem Tag eine besonders hohe Nachfrage an Terminen besteht, können wir bei Bedarf den Zeitraum verlängern“, so Stefan Hermann, Leiter des Amtes für Bevölkerungsschutz.
Die Online-Terminvergabe ist am PC sowie auf mobilen Endgeräten in vier einfachen Schritten möglich. Haben die Nutzer das Programm geöffnet, müssen sie zunächst auswählen, ob sie Symptome haben oder nicht. Anschließend kann der Wunschtermin innerhalb der aktiven Kalenderwoche ausgewählt werden. Im letzten Schritt sind die eigenen Kontaktdaten anzugeben. Nach einem Klick auf „Buchen“ erfolgt die Terminbestätigung, die den Nutzern zusätzlich per Mail zugeht. Im Anschluss können bei Bedarf Termine für weitere Personen reserviert werden. Sollte der Termin nicht wahrgenommen werden können, kann er durch Betätigung eines Links in der E-Mail storniert werden.
Landrat Günther-Martin Pauli freut sich, dass das System zeitnah umgesetzt werden konnte: „Die langen Wartezeiten vor der CSA waren für uns nicht mehr tragbar. Mit dem Online-System möchten wir eine Verbesserung für alle Seiten schaffen – für die Patienten, wie für das haupt- und ehrenamtliche Personal im Landratsamt und der CSA“.


Aktuell: Was ist erlaubt, was nicht?

5.11. - Das Land Baden-Württemberg hat die folgende Übersicht - Stand 3.11.2020 -  veröffentlicht, die zeigt, was auf der Grundlage der Coronaverordnung möglich ist und was nicht. Aufschlussreich ist auch die "FAQ"-Seite des Landes zu den Corona-Verordnungen.
> Übersicht des Landes: Was ist erlaubt, was nicht?
> FAQ-Seite des Landes zu den Corona-Verordnungen



Lockdown ab Montag, 2. November – Corona-Verordnung geändert

1.11. – Das Land hat nunmehr die ab morgen, Montag, 2. November, geltende Fassung der Corona-Verordnung veröffentlicht. Die Maßnahmen wurden unter § 1a „Befristete Maßnahmen zur Abwendung einer akuten Gesundheitsnotlage“ zusammengefasst. Die Maßnahmen sind bis 30. November befristet.
> Corona-Verordnung gültig ab 2. November (pdf)
> Übersicht des Landes: Was ist erlaubt, was nicht? (pdf)
> Seite des Landes zur Corona-Verordnung samt Neuerungen
> Seite des Landes "Fragen und Antworten (FAQ) zur Corona-Verordnung"


Corona-Verordnung, § 1a „Befristete Maßnahmen zur Abwendung einer akuten Gesundheitsnotlage“ - WESENTLICHE INHALTE
Im Wesentlichen wurden folgende Regelungsinhalte beschlossen:
- Vorrangregelung: Die Regelungen des § 1a gehen den übrigen Regelungen der Corona-Verordnungen vor, soweit sie davon abweichende Regelungen enthalten.
- KONTAKTBESCHRÄNKUNG: Für Kontakte im privaten Umfeld (z.B. private Treffen, Feiern und Veranstaltungen) und in der Öffentlichkeit gilt eine konkrete zahlenmäßige Beschränkung auf zehn Personen und zwei Haushalte – vorbehaltlich der Ausnahmen („Verwandtschaft gerade Linie“ etc.). Es dürfen jedoch maximal 10 Personen sein, auch wenn zwei Haushalte mehr Personen umfassen. Das bedeutet: keine Treffen mit 3 Personen oder mehr, wenn diese aus unterschiedlichen Haushalten und nicht verwandt sind!
- Sonstige Veranstaltungen: Absatz 3 untersagt sonstige, nicht private Veranstaltungen, die der Unterhaltung und damit einem angenehmen Zeitvertreib dienen. Hierzu zählen auch Veranstaltungen der Breitenkultur (z.B. Amateurmusik, Amateurtheater und Volkstanz) sowie entsprechende Proben.
- Versammlungen und Veranstaltungen nach Artikel 8 Grundgesetz und von Religions- und Glaubensgemeinschaften bzw. von Todesfällen sind nicht von den Untersagungen betroffen.
- Übernachtungsangebote: Übernachtungen im Inland für nicht notwendige oder touristische Zwecke werden untersagt; auch als Übernachtungsangebot anzusehen ist das Anbieten von Wohnmobilstellplätzen. Eine Ausnahme gilt für geschäftliche, dienstliche oder, in besonderen Härtefällen, privaten Übernachtungen - ein besonderer Härtefall liegt etwa bei Dauercampern bei ansonsten eintretender Obdachlosigkeit vor. Die Untersagung gilt nicht für Übernachtungsangebote, die vor dem 2. November 2020 angetreten worden sind.

- Der Betrieb folgender Einrichtungen wird UNTERSAGT (Achtung: zum Teil Ausnahmen, ggf. Verordnungstext einsehen):
1. Clubs und Diskotheken,
2. Prostitutionsstätten, Bordelle,
3. Vergnügungsstätten, einschließlich Spielhallen, Spielbanken und Wettvermittlungsstellen,
4. Kunst- und Kultureinrichtungen, insbesondere Theater-, Opern- und Konzerthäuser, Museen sowie Kinos, mit Ausnahme von Musikschulen, Kunstschulen, Jugendkunstschulen, Autokinos sowie Archiven und Bibliotheken,
5. Messen und Ausstellungen,
6. Freizeitparks, zoologische und botanische Gärten sowie sonstige Freizeiteinrichtungen (auch außerhalb geschlossener Räume), Museumsbahnen,
7. öffentliche und private Sportanlagen und Sportstätten, einschließlich Fitnessstudios, Yogastudios, Tanzschulen, und ähnliche Einrichtungen sowie Bolzplätze, mit Ausnahme einer Nutzung für den Freizeit- und Amateurindividualsport allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Haushalts, zu dienstlichen Zwecken, für den Schulsport, Studienbetrieb, Spitzen- und Profisport,
8. Schwimm-, Hallen-, Thermal-, Spaßbäder und sonstige Bäder sowie Badeseen mit kontrolliertem Zugang, mit Ausnahme einer Nutzung für den Schulsport, Studienbetrieb, Spitzen- und Profisport,
9. Saunen,
10. das Gastgewerbe, insbesondere Schank- und Speisewirtschaften, einschließlich Shisha- und Raucherbars und gastgewerbliche Einrichtungen im Sinne des § 25 Absatz 2 Gaststättengesetz, mit Ausnahme gastgewerblicher Einrichtungen und Leistungen im Sinne des § 25 Absatz 1 Gaststättengesetz, des Außer-Haus-Verkaufs sowie von Abhol- und Lieferdiensten; ebenfalls ausgenommen ist die Verpflegung im Zusammenhang mit zulässigen Übernachtungsangeboten im Sinne von Absatz 5 Sätze 1 und 2,
11. Mensen und Cafeterien an Hochschulen und Akademien nach dem Akademiengesetz, mit Ausnahme der Ausgabe von Getränken und Speisen
ausschließlich zum Mitnehmen und des Außer-Haus-Verkaufs; § 16 Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend,
12. Kosmetik-, Nagel-, Massage-, Tattoo- und Piercingstudios, sowie kosmetische Fußpflegeeinrichtungen und ähnliche Einrichtungen, mit Ausnahme von medizinisch notwendigen Behandlungen, insbesondere Physio- und Ergotherapie, Logopädie, Podologie und Fußpflege; ebenfalls ausgenommen sind Friseurbetriebe sowie Barbershops, die nach der Handwerksordnung Friseurdienstleistungen erbringen dürfen und entsprechend in die Handwerksrolle eingetragen sind.


Lockdown ab 2. November - geänderte Verordnungen für Sonntag, 1. November, erwartet

31.10. - Zur Umsetzung der angekündigten weiteren Maßnahmen zur Eingrenzung der Corona-Pandemie ab 2. November sind Änderungen der Corona-Verordnungen notwendig. Die Notverkündung der neuen Verordnungen wird für morgen, Sonntag, 1. November, erwartet. Erst die geänderten Verordnungen werden die detaillierte Ausformmung der Maßnahmen zeigen.
> Internetseite des Lanedes zu den ab 2.11. geplanten Maßnahmen


Zollernalbkreis: 7-Tage-Inzidenz bei 60,2

29.10., 18.00 Uhr - Soeben hat der Zollernalbkreis per Pressemeldung mitgeteilt, dass die Sieben-Tage-Inzidenz auf 60,2 gestiegen ist. Die damit eigentlich einhergehende Allgemeinverfügung zur Einrichtung einer Sperrstunde in der Gastronomie wird zurückgestellt, da entsprechende Regelungen über die Corona-Verordnungen am Wochenende zu erwarten sind.
Pressemitteilung des Landratsamtes:
Der Zollernalbkreis hat heute (29. Oktober 2020) den Schwellenwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen deutlich überschritten. Aktuell liegt die Inzidenz bei 60,2. 192 Personen sind derzeit mit SARS-CoV-2 infiziert.
Aufgrund der gestern bekannt gegebenen Maßnahmen des Bundes, die aber noch nicht rechtswirksam sind, wird der Landkreis zunächst keine zusätzliche Allgemeinverfügung mit Beschränkungen erlassen. Diese hätte ursprünglich am Sonntag, 1. November 2020 in Kraft treten sollen.
„Wir erleben derzeit eine dynamische Entwicklung im Zollernalbkreis. In den letzten Tagen sind die Neuinfektionen – mit 38 Infektionen heute – deutlich angestiegen. Wir appellieren weiterhin an die Bürgerinnen und Bürger die bekannten und gängigen Schutzmaßnahmen umzusetzen und einzuhalten“, so Sozial- und Rechtsdezernent Georg Link.


Konferenz der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin

29.10. - Bei der gestrigen Konferenz der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin sind angesichts der Pandemielage weitreichende Einschränkungen ab 2. November vereinbart worden.
Diese Beschlüsse müssen in den einzelnen Bundesländern umgesetzt werden, es ist mit Änderungen der Corona-Verordnungen zum Wochenende zu rechnen.
Das Land Baden-Württemberg hat die zu erwartenden Maßnahmen bereits auf seiner Internetseite angezeigt:
> Internetseite des Landes zu weiteren Einschränkungen
> Kommende Einschränkungen auf einen Blick (pdf)



Coronaverordnungen Sport und Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen geändert

23.10. – Mit Wirkung zum heutigen 23. Oktober 2020 wurden die Coronaverordnungen Sport und Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen geändert.
> Seite des Kultusministeriums zur Corona-VO Sport
> Seite des Kultusministeriums zur Corona-VO Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen



Änderung der Corona-Verordnung Schule

22.10. – Mit Wirkung zum heutigen Tag wurde die Corona-Verordnung Schule geändert. Die Änderungen betreffen insbesondere die Maskenpflicht und die nichtschulische Nutzung von Schulräumen.
Eine Ausnahme von der Maskenpflicht in Schulen gilt jetzt in den Pausenzeiten, solange sich die Personen außerhalb der Gebäude aufhalten und den Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten. Festgeschrieben wurde auch, dass bei der Nahrungsaufnahme die Maskenpflicht nicht gilt.
> Seite des Kultusministeriums zur Corona-Verordnung Schule


Corona-Verordnung religiöse Veranstaltungen und Veranstaltungen bei Todesfällen geändert

20.10.- Mit Wirkung zum heutigen Dienstag, 20.10.2020, hat das Kultusministerium die Corona-Verordnung religiöse Veranstaltungen und Veranstaltungen bei Todesfällen geändert.
Neu sind die Vorgaben für entsprechende Veranstaltungen ab einer 7-Tage-Inzidenz von über 35.
> Corona-VO religiöse Veranstaltungen und Veranstaltungen bei Todesfällen im Wortlaug (pdf)
> Seite des Kultusministeriums zur Verordnung



Corona-Verordnung Studienbetrieb und Kunst geändert

19.10. – Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst hat mit Wirkung zum 19.10.2020 die Corona-Verordnung Studienbetrieb und Kunst geändert.
Die Änderungen betreffen unter anderem:
Maskenpflicht: Es gilt nun eine Maskenpflicht in Lehrveranstaltungen auch auf dem Sitzplatz (Ausnahmen: Musikhochschulen und Akademien). Weiterhin ist ein Mund-Nasen-Schutz in allen Verkehrsflächen und allen Publikumsbereichen zu tragen.
Veranstaltungen: Die zulässige Teilnehmerzahl erhöht sich bei Veranstaltungen in Kunst- und Kultureinrichtungen sowie in Kinos auf bis zu 500 Personen, bei fester Sitzplatzflicht und Mindestabstand von 1,5 m in alle Richtungen, wenn
- die Teilnehmenden auf den Verkehrswegen, Verkehrsflächen und in allen Publikumsbereichen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen;
- die Veranstaltung einem im Vorhinein festgelegten Programm folgt und ein Hygienekonzept vor Beginn des Kinobetriebs oder der Veranstaltung der zuständigen Behörde vorgelegt wird.
> Corona-Verordnung Studienbetrieb und Kunst, gültig ab 19.10. (pdf)
> Seite des Landes Ba.-Wü. zur CoronaVO Studienbetrieb und Kunst



Änderung der Corona-Hauptverordnung

18.10. – Die Landesregierung hat heute die Corona-Hauptverordnung geändert. Die Änderungen betreffen im Wesentlichen folgende Regelungsinhalte und gelten ab Montag, 19.10.2020:
- Maskenpflicht: Landesweite Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Fußgängerzonen sowie in für Publikumsverkehr zugänglichen Bereichen öffentlicher Einrichtungen;
- Ausnahmen hiervon u.a. bei sportlicher Betätigung;
- Private Veranstaltungen: Begrenzung auf 10 Personen oder Angehörige von zwei Haushalten; Weitere Ausnahmen, wenn alle verwandt sind.
- Ansammlungen: Beschränkung von Ansammlungen auf 10 Personen;
- Veranstaltungen: Begrenzung auf 100 Teilnehmer.
Wie immer gibt es noch weitere Ausnahmen, bitte informieren Sie sich im Verordnungstext.
> Corona-Verordnung, gültig ab 19.10. (pdf)
> Seite des Landes zur Corona-Verordnung



Änderung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung

18.10. - Das Sozialministerium hat die Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung geändert, die neue Fassung gilt seit dem 17.10.2020. Die Änderungen beinhalten im Wesentlichen:
- Ausnahme für Einreisende aus zwingend notwendig und unaufschiebbar beruflich oder medizinischen Gründen oder aus Gründen des Besuchs einer Bildungseinrichtung;
- Ausnahme für Grenzregionen/-pendler, sofern deren Aufenthalt in Baden-Württemberg weniger als 24 Stunden andauert. Grenzregionen werden wie folgt definiert: in Österreich das Land Vorarlberg, im Fürstentum Liechtenstein das gesamte Staatsgebiet, in der Schweiz die Kantone Appenzell (Innerrhoden und Ausserrhoden), Aargau, Basel, Basel-Landschaft, Jura, Schaffhausen, Solothurn, St. Gallen, Thurgau und Zürich und in Frankreich die Départements Bas-Rhin und Haut-Rhin.
> Aktuelle Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung
> Seite des Landes zur Corona-VO Einreise-Quarantäne und Testung



Umsetzung des Beschlusses der Ministerpräsidentenkonferenz / Maßnahmen bei einer Inzidenz > 35 bzw. 50 /Pandemiestufe 3 ausgerufen / Corona-Verordnungen Schule und Beherbergungsverbot

17.10. - Neue Entwicklungen angesichts der steigenden Fallzahlen:

Land Baden-Württemberg - Pandemiestufe 3 ausgerufen
Die Regierung des Landes Baden-Württemberg hat in einer Kabinettssitzug am heutigen Samstag, 17.10. die Pandemiestufe 3 ausgerufen. Zur Umsetzung ist eine Änderung der Corona-Verordnung für morgen, Sonntagabend, angekündigt.

Die neue Verordnung wird ab Montag, 19.10., gelten.
> Landeskonzept zum Umgang mit einer zweiten SARS-CoV-2-Infektionswelle (pdf)
> Internetseite des Landes: Ausrufung der Pandemiestufe 3

Umsetzung des Beschlusses der Ministerpräsidentenkonferenz
Am 14.10.2020 wurde bei der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin ein Beschluss gefasst, der Maßnahmen enthält, welche Maßnahmen beim Anstieg der 7-Tage-Inzidenz über 35 bzw. 50 in einem Land- oder Stadtkreis/kreisfreier Stadt zu verfahren ist. Die Umsetzung dieser Beschlüsse für Baden-Württemberg erfolgt nicht über die Corona-Verordnung sonern über Allgemeinverfügungen der betreffenden Ortspolizeibehörden (ab Inzidenz > 35; Stadt Hechingen) bzw. der Gesundheitsämter (ab Inzidenz > 50; Landratsamt Zollernalbkreis).
> Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz

Als Grundlage für die Allgemeinverfügungen dient ein Erlass des Sozialministeriums Baden-Württemberg vom 16.10.2020. Darin ist unter anderem geregelt:
 
1. Begrenzung der Teilnehmerzahl bei privaten Feierlichkeiten in Abhängigkeit von der epidemiologischen Lage
Ist in einem Landkreis die 7-Tages-Inzidenz von 35/100.000 Einwohnern überschritten, ist durch die zuständigen Ortspolizeibehörden in Zusammenarbeit mit dem örtlichen Landratsamt/Gesundheitsamt hinsichtlich der Teilnehmerzahl bei privaten Feierlichkeiten eine Höchstteilnehmerzahl festzulegen. Die zulässige Anzahl der Teilnehmenden bei privaten Feiern im öffentlichen Raum ist auf maximal 25 Personen und im privaten Raum auf maximal 15 Personen zu begrenzen; diese Anzahl darf überschritten werden, sofern Personen aus maximal zwei Haushalten zusammenkommen.
 
2. Weitere Maßnahmen bei einer 7-Tages-Inzidenz von 35/100.000 Einwohnern bezogen auf einen Landkreis oder eine kreisfreie Stadt

Bei einer 7-Tages-Inzidenz von 35/100.000 Einwohnern bezogen auf einen Landkreis oder eine kreisfreie Stadt soll im öffentlichen Raum dort eine ergänzende Maskenpflicht eingeführt werden, wo Menschen dichter und/oder länger zusammenkommen. Dabei sind auch die erforderlichen Ausnahmen vorzusehen.
Darüber hinaus wird empfohlen, oberhalb einer 7-Tages-Inzidenz von 35/100.000 Einwohnern bezogen auf einen Landkreis oder eine kreisfreie Stadt eine Sperrstunde in der Gastronomie sowie zusätzliche Auflagen und Kontrollen einzuführen.
 
3. Weitere Maßnahmen bei einer Inzidenz von 50/100.000 Einwohnern
Wenn die 7-Tages-Inzidenz von 50/100.000 Einwohnern bezogen auf einen Landkreis oder eine kreisfreie Stadt überschritten wird, sind weitere Maßnahmen durch die Gesundheitsämter nach vorheriger Beteiligung der betroffenen Gemeinden und Städte zu erlassen:
- Erweiterung der Pflicht zum Tragen einer Mundnasenbedeckung; dabei sind auch die erforderlichen Ausnahmen vorzusehen;
- Begrenzung der Zahl der Teilnehmer bei Veranstaltungen auf maximal 100 Personen;
- Begrenzung von Ansammlungen im öffentlichen Raum auf maximal 10 Personen;
- verbindliche Einführung der Sperrstunde um 23 Uhr für Gastronomiebetriebe einschließlich eines generellen Außenabgabeverbotes von Alkohol;
- Begrenzung der zulässigen Anzahl der Teilnehmenden bei Feierlichkeiten im öffentlichen und privaten Raum auf maximal 10 Personen; diese Anzahl darf überschritten werden, sofern Personen aus maximal zwei Haushalten zusammenkommen.

Coronaverordnung Schule: Maskenpflicht auch im Unterricht ab der 5. Klasse bei Pandemiestufe 3
Mit den Änderungen an der Corona-Verordnung Schule vom 15.10., gültig ab 16.10.2020, werden die Maßnahmen zum Infektionsschutz an den Schulen für den Fall verschärft, dass die Pandemiestufe 3, also eine landesweite 7-Tages-Inzidenz von 35 und mehr Neuinfektionen je 100.000 Einwohner, ausgerufen wird (§ 6a). Untere anderem gilt dann ab der 5. Klasse auch im Unterricht Maskenpflicht
> Corona-Verordnung Schule, gültig ab 16.10.2020
> Seite des Landes zur Änderung der Corona-Verordnung Schule

 
Corona-Verordnung Beherbergungsverbot
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat das Beherbergungsverbot für Gäste aus Risikogebieten in Deutschland vorläufig aufgehoben. Die Corona-Verordnung Beherbergungsverbot ist damit vorläufig mit sofortiger Wirkung außer Vollzug gesetzt.


Änderungen der Corona-Verordnung
Anstieg der 7-Tage-Inzidenz

11.10. – Zum Wochenende bzw. Wochenbeginn wurde die Corona-Verordnugen zwei Mal geändert:
Änderungen zum 11. Oktober 2020: Personen, die falsche Kontaktangaben in Gaststätten, Veranstaltungen oder anderen Dienstleistungen machen, können mit einem Bußgeld belegt werden. Wer sich weigert, seine Kontaktdaten richtig und komplett anzugeben, darf das gastronomische Angebot, das Geschäft oder die Veranstaltung nicht besuchen beziehungsweise die Dienstleistung nicht in Anspruch nehmen.
Änderungen zum 12. Oktober 2020: Das generelle Betriebsverbot für Prostitutionsstätten wird aufgehoben.
 
Nicht über die Corona-Verordung geregelt sind die Maßnahmen bei einem Anstieg der 7-Tage-Inzidenz über 35 bzw. 50 (Risikogebiet).

Sollte die 7-Tage-Inzidenz – also wie viele Neuinfektionen es pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen gibt – in einem Stadt- oder Landkreis auf über 35 steigen, gibt es vor Ort weitere Einschränkungen. Dann gilt für private Feierlichkeiten in öffentlichen oder angemieteten Räumen eine Obergrenze von maximal 50 Teilnehmern. Für private Feiern in privaten Räumen wird empfohlen, nicht mit mehr als 25 Teilnehmerinnen und Teilnehmern zu feiern. Wird die 7-Tages-Inzidenz von 50 überschritten, wird die Teilnehmerzahl bei Feiern in öffentlichen oder angemieteten Räumen auf 25 Teilnehmende beschränkt werden. Für private Räume gilt dann die Empfehlung von maximal zehn Personen.
Die zuständigen Behörden in den jeweiligen Kommunen beziehungsweise Stadt- und Landkreise sind die Ordnungsämter und Gesundheitsämter.
 
> Corona-Verordnung Ba.-Wü. in der ab 12.10.2020 gültigen Fassung (pdf)
> Corona-Verordnung: Interseite des Landes Ba.-Wü.

> Pressemitteilung des Landes zu Neuerungen der Corona-Verordnung, FAQ zu privaten Feiern bei Anstieg der Inzidenz

Zweite Pandemiestufe, Bußgelder für falsche Angaben von Kontaktdaten, Änderung der Corona-Verordnung

9.10. - Das Land hat die zweite Pandemiestufe ausgerufen. Was dies bedeutet erläutert die folgende Pressemitteilung des Landes Baden-Württemberg:
> Zweite Pandemiestufe, Internetseite des Landes
Es ist zudem eine Überarbeitung der Corona-Verordnung mit Gültigkeit ab 11. Oktober 2020 angekündigt. Dort werden unter anderem ein Bußgeld für die falsche Angabe von Kontaktdaten ergänzt sowie die Grundlagen für die zweite Pandemiestufe bzw. die Beschlüsse aus der Bund-Länder-Konferenz umgesetzt werden.
> Änderung der Coronaverordnung, Internetseite des Landes

Corona-Verordnung bis 31. November verlängert - geänderte Fassung ab 30. September gültig

25.9. - Die Gültigkeit der Haupt-Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg wurde bis zum 30. November 2020 verlängert, und es wurden einige Änderungen, insbesondere in Hinblick auf die Maskenpflicht, vorgenommen.
Die neue Fassung der Corona-Verordnung ist ab Mittwoch, 30. September 2020 gültig. Eine pdf-Fassung liegt noch nicht vor, über die Änderungen informieren die folgenden Internetseiten:
> Corona-Verordnung in der ab 30.9.2020 gültigen Fassung (pdf)
> Pressemitteilung des Landes Ba-Wü. zur Verlängerung der Corona-Verordnung
> Intenetseite des Landes zur Corona-Verordnung


Überblick: Änderungen, gültig ab 30. September
- Die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg wird bis zum 30. November 2020 verlängert.
- Die Maskenpflicht gilt nun auch für Kundinnen und Kunden in Gaststätten, Restaurants, Bars etc., wenn Sie sich nicht am Platz befinden – etwa auf dem Weg zum Tisch, zur Toilette oder zum Buffet.
- Die Maskenpflicht gilt ferner nun auch in Freizeitparks und Vergnügungsstätten in geschlossenen Räumen und in Wartebereichen.
- Es gibt ein Zutritts- und Teilnahmeverbot bei Verstoß gegen die Maskenpflicht.
- Beim praktischen Fahr-, Boots- oder Flugunterricht sowie bei praktischen Prüfungen gilt nun ebenfalls eine Maskenpflicht.
- Wer aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen kann, muss dies nun in der Regel durch eine ärztliche Bescheinigung nachweisen.
- Verantwortliche müssen Besucherinnen und Besucher sowie Kundinnen und Kunden ihrer Einrichtungen bzw. Geschäfte über die Maskenpflicht informieren.
- Die Beschreibung der typischen Symptome einer COVID-19 Erkrankung wird an die neuesten Erkenntnisse der Robert Koch-Instituts angepasst.
- Veranstaltungen mit mehr als 500 Teilnehmenden bleiben weiterhin untersagt.
- Die §§ 4 bis 8 gelten künftig auch für Boots- und Flugschulen (Hygieneanforderungen, Hygienekonzepte, Datenverarbeitung, Zutritts- und Teilnahmeverbot sowie Arbeitsschutz).
(- Die Beschränkungen für Veranstaltungen und Betriebsverbote werden unabhängig von der Laufzeit der Verordnung laufend im Hinblick auf das aktuelle Infektionsgeschehen überprüft und gegebenenfalls umgehend angepasst.)


Zweite Welle? - Dreistufiges Pandemiekonzept des Landes

21.9. - Die Landesregierung Baden-Württemberg hat angesichts steigender Infektionszahlen ein dreistufiges Pandemiekonzept ausgearbeitet.
> Dreistufiges Pandemiekonzept der Landesregierung


Corona-Verordnung Studienbetrieb und Kunst tritt am 25. September in Kraft

21.9. - Die neue Corona-Verordnung Studienbetrieb und Kunst regelt insbesondere den Studienbetrieb im kommenden Wintersemester.
> Seite des Landes Baden-Württemberg zur Verordnung


Änderungen bei den Corona-Verordnungen "Schule", "Musik-, Kunst- und Jugendmusikschulen", "Sport" sowie "Bäder und Saunen"

15.9. - Zum 14.9. ergaben sich Änderungen bei den in der Überschrift genannten Corona-Verordnungen. Detaillierte Informationen bieten die folgenden Internetseiten des Landes Baden-Württemberg bzw. seiner Ministerien:
> Seite "Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen"
> Seite zur Corona-Verordnung Schule
> Seite zur Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendmusikschulen
> Seite zur Corona-Verordnung Sport
> Seite zur Corona-Verordnung Bäder und Saunen



Neue Corona-Verordnung "Saisonarbeit in der Landwirtschaft" und Änderungen bei den Corona-Verordnungen "Bäder und Saunen", "Sport" sowie "Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen"

7.9. - Am 11. September 2020 tritt die neue Corona-Verordnung "Saisonarbeit in der Landwirtschaft" in Kraft. Änderungen ergeben sich außerdem bei den Corona-Verordnungen "Bäder und Saunen" (neu zum 14.9.2020), "Sport" sowie "Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen".
Über die genannten Änderungen informiert detailliert die folgende
> Pressemitteilung des Landes Baden-Württemberg


Corona-Verordnung "Einreise-Quarantäne und Testung" neu gefasst

31.8. - Am vergangenen Samstag, 29. August, ist die Neufassung der Corona-Verordnung "Einreise-Quarantäne und Testung" in Kraft getreten.
Gleichzeitig haben sich bei zahlreichen weiteren Corona-Verordnungen Änderungen ergeben, die aber meist nur das Datum des Außerkrafttretens betreffen, das mit der Haupt-Corona-Verordnung harmonisiert wurde.
> Corona-Verordnung "Einreise-Quarantäne und Testung" (pdf)
> Corona-Verordnung "Einreise-Quarantäne und Testung" (Seite des Landes)
> Verordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten des Bundes
> Seite des Landes zu aktuellen Änderungen der Corona-Verordungen



Ab sofort: Testpflicht für Rückreisende aus Risikogebieten

9.8. - Das Bundesgesundheitsministerium hat am 6.8.2020 die "Verordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten" erlassen. Darin ist geregelt, dass sich -  beginnend am Samstag, 8.8. - Rückreisende aus Risikogebieten einem Coronatest unterziehen müssen. Näheres in den folgenden Links:
> Verordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten im Wortlaut
> Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne, Land Baden-Württemberg
> Ausführliche Infoseite des Landes Baden-Württemberg für Reiserückkehrer
> Liste der Risikogebiete (Robert-Koch-Institut)


Geänderte Corona-Verordnung gilt ab 6. August

7.8. - Seit gestern, 6.8.2020, gilt die geänderte Corona-Verordnung. Gegenüber der bisher gültigen Fassung wurde insbesondere die Geltungsdauer der Verordnung verlängert, die Regelung zur Maskenpflicht an Schulen ergänzt, und Änderungen bezüglich der Datenerhebung vorgenommen. Zudem erfolgen einzelne Korrekturen zur Klarstellung und Beseitigung bestehender Regelungslücken.

Die wichtigsten Änderungen
- Die Geltungsdauer der Verordnung wird bis zum 30. September 2020 verlängert. Damit erhalten Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen rechtzeitig die notwendige Planungs- und Regelungssicherheit, da die meisten Regelungen der Corona-Verordnung zum 31. August 2020 – und damit während der Sommerferien – außer Kraft getreten wären.
- Mund-Nasen-Bedeckung: Ab 14. September 2020 muss an weiterführenden Schulen, beruflichen Schulen und Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren außerhalb der Unterrichtsräume eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Dies gilt insbesondere auf Fluren, Pausenhöfen sowie in Treppenhäusern und Toiletten. Die Maskenpflicht an Schulen gilt nicht innerhalb der Unterrichtsräume, in zugehörigen Sportanlagen bzw. Sportstätten sowie bei der Nahrungsaufnahme.
Auf allen Großmärkten, Wochenmärkten, Spezial- und Jahrmärkten, die in geschlossenen Räumen stattfinden, muss künftig eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.
- Datenverarbeitung: Die Alternativmöglichkeit zur Angabe einer E-Mail-Adresse bei der Datenerhebung wird gestrichen, da die Datenverarbeitung mittels E-Mail – insbesondere etwa die Kontaktaufnahme durch Gesundheitsbehörden – häufig nicht den Anforderungen der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung entsprechen.
Bei Großmärkten, Wochenmärkten, Spezial- und Jahrmärkten entfällt die Pflicht zur Datenerhebung. In Betriebskantinen muss nur bei externen Gästen eine Datenverarbeitung erfolgen.
> Corona-Verordnung in der ab 6.8.2020 geltenden Fassung
> Seite des Landes Ba.-Wü. zur geänderten Corona-Verordnung

Umzug der Corona-Einheiten in die Kreissporthalle

6.8. -Die beiden Corona-Einheiten – Schwerpunktambulanz und Testzentrum – ziehen in die Kreissporthalle der Philipp-Matthäus-Hahn-Schule in Balingen (Steinachstraße 19/1). Der Umzug findet diesen Freitag nach Dienstschluss und am Samstag statt.
Der Landkreis reagiert damit auf die erneut steigenden Testnachfragen der letzten Wochen und die neuesten Regelungen der Bundesregierung, dass sich alle Reiserückkehrer freiwillig und kostenfrei innerhalb von 72 Stunden auf das Virus testen lassen können. Reiserückkehrer aus einem Risikogebiet sind verpflichtet, innerhalb von 48 Stunden vor der Einreise oder innerhalb von 72 Stunden nach der Einreise nach Deutschland einen Abstrich vornehmen zu lassen. Alternativ können sie sich 14 Tage in häusliche Quarantäne begeben. Rückkehrende müssen nachweisen, dass sie tatsächlich im Urlaub waren (z.B. Flugticket, Hotelrechnung usw.).
Ab Montag, 10. August können sich Menschen mit Infektionsverdacht und Reiserückkehrer – weiterhin unangemeldet – unter Vorlage der Versicherungskarte bei der neuen Adresse vorstellen. Entsprechende Parkplätze sind ausgewiesen.
Öffnungszeiten: Montag - Freitag 14.00 bis 17.00 Uhr
An Wochenenden (Samstag und Sonntag) und Feiertagen ist die Einrichtung geschlossen. In dringenden Fällen können sich Bürger an den ärztlichen Notdienst (Tel. 116117) wenden.

Informationen für Reiserückkehrer

(Pressemitteilung des Landratsamtes Zollernalbkreis vom 29.7.2020)
Die Sommerferienzeit steht in Baden-Württemberg vor der Tür. Die Landkreisverwaltung informiert, was es für Reiserückkehr aus Risikogebieten zu beachten gilt.
Um die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus weiterhin einzudämmen, weisen das Ministerium für Soziales und Integration und das Robert-Koch-Institut Risikogebiete aus. Dies sind Staaten, für die eine erhöhte Gefahr einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht. Hierzu zählen aktuell unter anderem die Länder Ägypten, Serbien, die Malediven und die Türkei. Die Liste der betroffenen Staaten wird engmaschig von der Bundesregierung überprüft und aktualisiert.

Gemäß der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne (CoronaVO EQ) sind Personen, die aus einem Risikogebiet nach Baden-Württemberg einreisen, verpflichtet, sich unverzüglich für 14 Tage in Quarantäne zu begeben und sich bei der zuständigen Ortspolizeibehörde telefonisch oder per Mail zu melden. Dadurch soll sichergestellt werden, dass keine neuen Infektionsherde durch Ein- und Rückreisende entstehen – wie zu Beginn der Pandemie. „Die letzten Wochen haben gezeigt, dass unter den Neuinfizierten in unserem Kreis einige Reiserückkehrer zum Teil auch aus Risikogebieten waren“, informiert Gesundheitsdezernentin Dr. Gabriele Wagner. „Umso wichtiger ist es, die aktuellen Regelungen zu beachten“, so Wagner weiter. Zudem gilt: Wenn Krankheitssymptomen auftreten, sollte sich der Rückkehrer umgehend einer ärztlichen Untersuchung unterziehen.

Betroffene können die Quarantäne umgehen, wenn sie über ein ärztliches Zeugnis in deutscher oder in englischer Sprache verfügen, das bestätigt, dass keine Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus vorhanden sind. Dieses Zeugnis muss sich auf eine molekularbiologische Testung auf das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus stützen, die in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem sonstigen durch das Robert Koch-Institut veröffentlichten Staat durchgeführt worden ist. Das Testergebnis darf bei Einreise in die Bundesrepublik Deutschland nicht älter als 48 Stunden sein und ist für mindestens 14 Tage aufzubewahren.

Sofern kein Test vor Einreise durchgeführt wurde, ist es möglich, sich anschließend testen zu lassen. Hierfür darf die häusliche Quarantäne verlassen werden. Auf die Nutzung des ÖPNV sollte verzichtet werden. Die Testung wird zeitnah direkt an den jeweiligen Flughäfen, bei dem behandelnden Hausarzt oder vor Ort in der Corona-Schwerpunktambulanz möglich sein. Stand heute gibt es noch keine Reglung zur Kostenübernahme. Bislang ist es noch eine Eigenleistung. Es ist geplant, dass die Kosten zukünftig für die Patienten übernommen werden.

Corona-Verordnung Schlachtbetriebe und Fleischverarbeitung

9.7. - Das Wirtschafts- und das Sozialministerium haben am 7. Juli 2020 die
Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur
Eindämmung von Übertragungen von SARS-CoV-2 (Coronavirus) in
Schlachtbetrieben und der Fleischverarbeitung (Corona-Verordnung
Schlachtbetriebe und Fleischverarbeitung) erlassen. Die Verordnung tritt am 14. Juli 2020 in Kraft und gilt bis 31. August 2020.
> Corona-Verordnung Schlachtbetriebe und Fleischverarbeitung im Wortlaut
> Seite des Landes Ba.-Wü. zur Verordnung


Neue Corona-Verordnung, gültig ab 1. Juli

30.6. – Ab morgen, 1. Juli 2020 tritt die Corona-Verordnung vom 23.6.2020 in Kraft. Sie ist im Allgemeinen gültig bis 31. August, in einzelnen Teilen bis 31. Oktober. Durch die Änderung der Hauptverordnung haben sich auch wesentliche Änderungen bzgl der Unterverordnungen ergeben. Siehe die Beiträge der letzten Tage.
> Die Corona-Verordnung vom 23.3.2020 im Wortlaut
> Internetseite des Landes zur neuen Corona-Verordnung

> Internetseite des Landes: alle Corona-Verordnungen im Überblick

Die wichtigsten Änderungen der neuen Corona-Verordnung
- Ab dem 1. Juli dürfen sich im öffentlichen Raum nun genau wie im privaten Raum 20 Personen treffen. Die neue Verordnung unterscheidet dann nicht mehr zwischen privaten und öffentlichen Räumen. (§ 9).
- Ab dem 1. Juli ist bei privaten Veranstaltungen mit nicht mehr als 100 Teilnehmenden kein Hygienekonzept mehr nötig. Dies gilt etwa für Hochzeitsfeiern, Taufen und Familienfeiern.
- Ab dem 1. Juli sind Veranstaltungen mit bis zu 250 Personen möglich, wenn den Teilnehmenden für die gesamte Dauer der Veranstaltung feste Sitzplätze zugewiesen werden und die Veranstaltung einem im Vorhinein festgelegten Programm folgt. (Kulturveranstaltungen, Vereinstreffen, Mitarbeiterversammlungen etc.).
- Ab dem 1. August sind Veranstaltungen mit weniger als 500 Personen wieder erlaubt.
- Untersagt sind weiterhin Tanzveranstaltungen mit Ausnahme von Tanzaufführungen sowie Tanzunterricht und -proben.
- Bis zum 31. Oktober sind Veranstaltungen mit über 500 Teilnehmenden weiter untersagt.
- Clubs und Diskotheken dürfen weiterhin nicht öffnen. Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen sowie jede sonstige Ausübung des Prostitutionsgewerbes im Sinne von § 2 Absatz 3 des Prostituiertenschutzgesetzes bleiben ebenfalls untersagt.
- Abstandsregelungen und Maskenpflicht bleiben bestehen.

Außerkrafttreten der „Altverordnungen“
Durch die zahlreichen Veränderungen bei der Corona-Verordnung und ihren Unterverordnungen werden die folgenden „Altverordnungen“ zum 1.7.2020 aufgehoben. Diese werden auch nicht durch Nachfolge-Verordnungen ersetzt, die notwendigen Regelungen ergeben sich aus der zum 1.7.2020 erneuerten Corona-Hauptverordnung bzw. aus neu geschaffenen Unterverordnungen:
- Corona-Verordnung Einzelhandel;
- Corona-Verordnung Vergnügungsstätten;
- Corona-Verordnung Kosmetik und medizinische Fußpflege;
- Corona-Verordnung Gaststätten;
- Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe;
- Corona-Verordnung Freizeitparks;
- Corona-Verordnung Bordgastronomie;
- Corona-Verordnung Maskenpflicht in Praxen;
- Corona-Verordnung private Veranstaltungen;
- Corona-Verordnung Saunen (jetzt Bäder und Saunen);
- Corona-Verordnung Indoor-Freizeitaktivitäten;
- Corona-Verordnung Veranstaltungen.

Schule, Kindertagesstätten, Quarantäne: Neue Verordnungen

30.6. – Am gestrigen Montag wurde die Corona-Verordung Schule erneuert, die Corona-Verordnung Kita erlassen und die Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne verlängert.
 
Corona-Verordnung Schule
Die Verordnung des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Schulbetriebs unter Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Schule) tritt am 1. Juli 2020 in Kraft. Gleichzeitig wird die Corona-Verordnung Schule vom 16. Juni 2020 außer Kraft gesetzt.
> Corona-Verordnung Schule vom 29.6.2020 im Wortlaut
> Hygienehinweise für die Schulen in Baden-Württemberg

 
Die neue Corona-Verordnung Schule ist inhaltlich bis auf wenige Punkte unverändert gegenüber der bisherigen Verordnung geblieben. Dies bedeutet u.a.:
- Kein Abstandsgebot für Kinder in der Grundschule zueinander und zu Erwachsenen;
- Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den in der Grundschule tätigen Erwachsenen;
- Mindestabstand von 1,5 Metern in den auf die Grundschule aufbauenden Schulen zwischen den Personen;
- Betrieb der Schulmensen und der gemeinsame Verzehr von Speisen für Schüler im Präsenzunterricht und solchen, die an der erweiterten Notbetreuung teilnehmen sowie - jetzt auch ausdrücklich - durch das an der Schule tätige Personal.
- Bei Bedarf erweiterte Notbetreuung für die Klassenstufen 5 bis 7.
Neu ist:
- Schulgebäude können nicht nur für Wahlen, sondern auch für Abstimmungen (z.B. Bürgerentscheid) genutzt werden;
- Schulen dürfen jetzt auch ausdrücklich für Betreuungsangebote in Ferienzeiten genutzt werden;
- Außerdem dürfen Schulen auch für die Durchführung von Lern- und Förderangeboten für Schüler genutzt werden, z.B. durch die Hector-Kinderakademien, schulbegleitende Hausaufgaben-, Sprach- und Lernhilfe, oder Sommerschulen.
 
Corona-Verordnung Kita
Die Verordnung über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Kita) vom 29.6.2020 tritt am 1. Juli 2020 in Kraft.
> Corona-Verordnung Kita vom29.6.2020 im Wortlaut
 
Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne verlängert
Die Gültigkeitsdauer der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne wurde bis zum 14.7.2020 verlängert.

Corona-Verordnungen erneuert: Reisebusse und Kinder- und Jugendarbeit

29.6. - Resultierend aus der Neufassung der Corona-Hauptverordnung zum 1. Juli 2020 wurden weitere Unterverordnungen angepasst, die die jeweiligen Vorgängerverordnungen ersetzen:
 
Corona-Verordnung Reisebusse
Die Verordnung des Verkehrsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Reisebussen tritt am 1. Juli 2020 in Kraft.
> Corona-Verordnung Reisebusse im Wortlaut
> Seite des Landes zur Corona-Verordnung Reisebusse

 
Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Virus SARS-CoV-2 (Coronavirus) bei Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit (Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit) tritt am 1. Juli 2020 in Kraft.
> Corona-Verordnung Kinder- und Jugendarbeit im Wortlaut

Konsolidierung der Corona-Verordnungen zum 1. Juli: Sport, Musikschulen, Bäder und Saunen, Pflegeeinrichtungen, Beherbergungsverbot

26.6. – Gestern, 25. Juni 2020 haben die baden-württembergischen Ministerien mehrere Corona-Unterverordnungen erlassen, die jeweils – parallel zur neuen Corona-Hauptverordnung - zum 1. Juli 2020 in Kraft treten (Ausnahme Beherbergungsverbot: ab heute) und vorhergehende Verordnungen ablösen. In allen Fällen gilt: es gibt Ausnahmen. Bitte informieren Sie sich gegebenenfalls im originalen Verordnungstext.
 
Corona-Verordnung Beherbergungsverbot
Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) durch Beherbergungsverbote (Corona-Verordnung Beherbergungsverbot) tritt bereits heute, 26.6.2020, in Kraft.
Künftig ist die Beherbergung von Gästen untersagt, wenn sie aus einem Stadt- oder Landkreis mit erhöhtem Infektionsgeschehen kommen. Maßgeblich ist dabei, ob die Zahl der Neuinfektionen in dem Heimatkreis in den vergangenen sieben Tagen vor der Anreise pro 100.000 Einwohner höher als 50 war (7-Tage-Inzidenzwert). Das Beherbergungsverbot bezieht sich auf Hotels, Gasthöfe und Pensionen, Ferienwohnungen, Campingplätze und Wohnmobilstellplätze sowie auf vergleichbare Einrichtungen.
> Corona-Verordnung Beherbergungsverbot im Wortlaut
> Internetseite des Landes Ba.-Wü. zur Verordnung

 
Corona-Verordnung Sport
Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über die Sportausübung (Corona-Verordnung Sport) gilt ab 1. Juli 2020. Sie ersetzt die Corona-Verordnung Spitzensport, die Corona-Verordnung Sportstätten sowie die Corona-Verordnung Sportwettkämpfe.
> Corona-Verordnung Sport im Wortlaut
> Internetseite des Kultusministeriums zur Verordnung

 
Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen
Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über den Betrieb von Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen (Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen) gilt ab 1. Juli 2020. Sie ersetzt die Corona-Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen vom 22. Mai 2020.
> Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen im Wortlaut
> Internetseite des Kultusministeriums zur Verordnung

 
Corona-Verordnung Bäder und Saunen
Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Bäder und Saunen (Corona-Verordnung Bäder und Saunen) gilt ab 1. Juli.
> Corona-Verordnung Bäder und Saunen im Wortlaut
 
Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Virus SARS-CoV-2 (Coronavirus) in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen sowie Unterstützungsangeboten im Vor- und Umfeld von Pflege (Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen) gilt ab 1. Juli. Sie löst eine entsprechende Vorgänger-Verordnung ab.
> Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen im Wortlaut


Ab 29. Juni 2020: Regelbetrieb an Grundschulen und in den Kindergärten

18.6. – Das Kultusministerium Baden-Württemberg hat die eine Corona-Verordnung Schule vom 16.6.2020 erlassen, die am 29. Juni 2020 in Kraft tritt und das Konzept des Kultusministeriums zur Rückkehr zu einem Regelbetrieb an Grundschulen unter Pandemiebedingungen umsetzt.
Das Wichtigie aus der Corona-Verordnung Schule vom 16.6.2020:
- An den Grundschulen findet – in möglichst konstanten Gruppen – ab 29.6.2020 Präsenzunterricht durchgehend in allen Klassenstufen statt;
- Zu den und zwischen den (Grund)Schülern gilt kein Mindestabstand;
- Detailliert geregelt wird auch die außerschulische/nichtschulische Nutzung von Schulräumen.
> Corona-Verordnung Schule vom 16.6.2020 im Wortlaut (gültig ab 29.6.)
> Konzept des Kultusministeriums: Regelbetrieb an Grundschulen unter Pandemiebedingungen
> Hygienehinweise für Schulen des Kultusministeriums
> Internetseite des Kultusministeriums zum Regelbetrieb

 
Für die Kindergärten ist ebenfalls ab 29. Juni wieder ein Start im Regelbetrieb vorgesehen. Eine entsprechende Verordnung liegt noch nicht vor, aber ein entsprechendes Konzept des Kultusministeriums.
> Konzept des Kultusministeriums: Regelbetrieb in Kindertageseinrichtungen unter Pandemiebedingungen
> Internetseite des Kultusministeriums zum Regelbetrieb in Kindertagesstätten


Die neue Corona-Verordung Einreise-Quarantäne: 14 Tage Quarantäne bei Einreise aus einem Risikogebiet

17.6. - Das Sozialministerium Baden-Württemberg hat am 15.6.2020 die Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne erlassen, sie ist am 16.6. in Kraft getreten.
Gemäß § 1 Abs. 1 sind Personen, die auf dem Land-, See- oder Luftweg aus dem Ausland nach Baden-Württemberg einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb von 14 Tagen vor Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Häuslichkeit oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern; dies gilt auch für Personen, die zunächst in ein anderes Land der Bundesrepublik Deutschland eingereist sind. Zu allem gibt es Ausnahmen.
Risikogebiet ist ein Staat oder eine Region außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, für welche zum Zeitpunkt der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht. Die Liste der Risikogebiete wird in der jeweils gültigen Fassung auf der Webseite des Ministeriums für Soziales und Integration veröffentlicht.
> Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne im Wortlaut
> Liste der Risikogebiete (Seite des Sozialministeriums Ba.-Wü.


Lockerungen: Reisebusse und Tanz des Brautpaares wieder erlaubt

14.6. - Seit Mittwoch wurden die folgenden Unterverordnungen zur Corona-Verordnung erlassen oder geändert:
 
Corona-Verordnung private Veranstaltungen
Seit 12.6.2020 ist durch die Änderung der Verordnung auf Hochzeiten der Tanz des Brautpaars erlaubt, wenn die Tanzfläche so bemessen ist, dass mindestens 25 Quadratmeter zur Verfügung stehen und sichergestellt ist, dass zwischen dem Brautpaar und den anderen Teilnehmern dauerhaft ein Abstand von mindestens 2,5 Metern eingehalten wird.
> Corona-Verordnung private Veranstaltungen im Wortlaut
 
Corona-Verordnung religiöse Veranstaltungen und Bestattungen
Die Gültigkeit wurde bis zum 30. Juni 2020 verlängert. Inhaltliche Veränderungen wurden nicht vorgenommen.
> Corona-Verordnung religiöse Veranstaltungen und Bestattungen
 
Corona-Verordnung Sportwettkämpfe
Zum Anwendungsbereich zählen seit 11.6.2020 auch Schwimm- und Hallenbäder sowie Thermal- und Spaßbäder. Es können nun auch Wettbewerbe und Wettkämpfe des Breitensports durchgeführt werden. Zuschauer sind jedoch nicht zugelassen.
> Corona-Verordnung Sportwettkämpfe im Wortlaut
 
Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit
Es erfolgte die Ergänzung, dass für den Betrieb von Einrichtungen mit Übernachtungsmöglichkeit die Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe Anwendung findet. Die Gruppengrößen wurden an die Regelungen der Corona-Verordnung angepasst. Die Verordnung tritt am 15.6.2020 in Kraft.
> Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit
 
Corona-Verordnung Reisebusse
Ab 15.6.2020 ist der Betrieb von Reisebussen im touristischen Verkehr und von Fernbussen unter Einhaltung von Hygienevorschriften wieder möglich.
> Corona-Verordnung Reisebusse
 
Corona-Verordnung WfMB
Thema: Beschäftigung und Betreuung von Menschen mit Behinderung. Die Änderung tritt am 16.6.2020 in Kraft.
> Corona-Verordnung WfMB

Änderung der Corona-Verordnung: Lockerung bei den Personenzahlen / Private Feiern bis 99 Teilnehmer

9.6. – Heute wurde mittels der 3. Änderungs-Verordnung die Corona-Verordnung vom 9.5.2020 erneut geändert. Zusammengefasst wurde die Gültigkeit der Corona-Verordnung um zwei Wochen vom 15. auf den 30. Juni verlängert und die Personenzahlen für öffentliche und private Treffen wurden ausgeweitet. Der folgende Überblick bezieht die gestern, 8.5.2020, neu erlassene Corona-Verordnung private Veranstaltungen mit ein. Die neuen Regelungen gelten ab 9.6. (private Veranstaltungen) bzw. ab 10./11.6.2020. Geändert wurde auch die Corona-Verordnung Einzelhandel.
- Feiern mit maximal 99 Teilnehmenden in Restaurants, Eventlocations, Vereinsheimen oder Gemeindehäusern etc. sind wieder möglich. (Corona-Verordnung private Veranstaltungen);
- Die Corona-Verordnung des Landes wird mit Ausnahme des § 4a (betr. Mutter/Vater-Kindmaßnahmen) bis einschließlich 30. Juni verlängert.
- Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist künftig in einer Gruppe mit Angehörigen von bis zu zwei Haushalten oder bis zu zehn Personen gestattet;
- Bei Veranstaltungen und sonstige Ansammlungen außerhalb des öffentlichen Raums dürfen sich jetzt bis zu 20 statt bisher nur zehn Personen aus mehreren Haushalten treffen oder ohne zahlenmäßige Beschränkung, wenn alle Personen miteinander verwandt sind;
- Das Sozialministerium kann jetzt Verordnungen für Veranstaltungen mit bis zu 500 Teilnehmenden erlassen.
- Die Verordnungsermächtigung für Hygienevorgaben für Bäder wird auf Saunen erweitert.
- Ab 15. Juni wird der Betrieb von Reisebussen im touristischen Verkehr wieder erlaubt, wenn und soweit der Betrieb durch Rechtsverordnung zugelassen ist, d.h. es ist eine Corona-Verordnung speziell für diesen Bereich zu erwarten.
- Die Corona-Verordnung Einzelhandel hat die Anzahl der Personenbeschränkungen wie folgt neu gefasst: „Die Anzahl der anwesenden Personen, einschließlich der Beschäftigten, ist auf eine Person je 10 Quadratmeter Verkaufsfläche zu beschränken. Abweichend von Satz 2 dürfen sich in Geschäften, die weniger als 20 Quadratmeter groß sind, maximal 2 Personen, einschließlich der Beschäftigten, aufhalten.“
> Corona-Verordnung, gültig ab 10.6.2020, im Wortlaut
> Internetseite des Landes zu den aktuellen Änderungen der Corona-Verordnung
> Corona Verordnung private Veranstaltungen, gültig ab 9.6.2020, im Wortlaut
> Pressemitteilung des Landes mit Erläuterungen zu den privaten Veranstaltungen
> Corona-Verordnung Einzelhandel, gültig ab 9.6.2020, im Wortlaut
> Pressemitteilung des Landes zur geänderten Corona-Verordnung Einzelhandel
> Mehr zu den Corona-Verordnungen des Landes (interner Link)
> Internetseite des Sozialministeriums Ba.-Wü. mit allen Coronaverordnungen


Neu: Corona-Verordnung Saunen

6.6. - Gestern hat das Land die Corona-Verordnung Saunen erlassen, gültig ab heute, 6.6.2020. Sie regelt die Auflagen zu Hygiene, Abstand und Informationspflichten während des Saunabetriebes.
> Corona-Verordnung Saunen im Wortlaut

Corona-Verordnung Sportstätten neu: Öffnung der Bäder

5.6. – Das Kultus- und das Sozialministerium Baden-Württemberg haben gestern, 4.6.2020, eine neue Corona-Verordnung Sportstätten erlassen, die ab 6.6.2020 gültig ist und dann die alte Corona-Verordnung Sportstätten ersetzt.
Durch die neue Verordnung wird jetzt auch der öffentliche Betrieb von Bädern ab 6.6.2020 ermöglicht. Wie dieser Betrieb in Sachen Hygiene, Abstand und Dokumentation ausgestaltet werden muss, erläutert die anghängte Pressemitteilung des Sozialministeriums.
> Pressemitteilung des Sozialministeriums zur Öffnung der Bäder
> Corona-Verordnung Sportstätten vom 4.6.2020 im Wortlaut

> Mehr Infos zu den Corona-Verordnungen

Mehrere Unterverordnungen erneuert

5.6. - Das Land Baden-Württemberg hat gestern und heute meherere Corona-Unterverordnungen geändert sowie die Corona-Verordnung Bordgastronomie neu erlassen:
> Corona-Verordnung Spitzensport, gültig ab 5.6.2020
> Corona-Verordnung Sportwettkämpfe, gültig ab 5.6.2020
> Corona-Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen, gültig ab 5.6.2020
> CoronaVO Einreise-Quarantäne, gültig ab 6.6.2020
> Corona-Verordnung Bordgastronomie vom 4.6.2020


100 Teilnehmer bei Bestattungen erlaubt

4.6. – Durch eine am 3.6.2020 erlassene Veränderungsverordnung wurde die Corona-Verordnung für Gottesdienste und weitere religiöse Veranstaltungen und Ansammlungen sowie Bestattungen geändert. Die geänderte Fassung ist ab heute, 4.6., gültig.
Neu ist insbesondere, dass nunmehr bei Bestattungen, Urnenbeisetzungen und Totengebeten unter freiem Himmel eine maximale Teilnehmerzahl von 100 gilt.
> Die Corona-Verordnung Bestattungen, gültig ab 4.6.2020, im Wortlaut
> Internetseite des Kultusministeriums zur Verordnung


Veranstaltungen bis 99 Personen, Kinder- und Jugendarbeit, Masken in Arztpraxen: weitere Corona-Verordnungen

30.5. - Das Land Baden-Württemberg gestern drei weitere Corona-Unterverordnungen wie folgt erlassen.

Zum Weiterlesen: Wichtige Internetseiten des Landes Baden-Württemberg
> Darstellung der Corona-Verordnung mit Erläuterungen (am Ende der Seite Links zu den Erläuterungsseiten der Unterverordnungen)
> Reine Darstellung der amtlichen Notverkündungen mit den Verordnungen im Wortlaut als pdf-Dokumente
> Schematische Übersicht über alle Corona-Verordnung incl. Verlinkungen, Stand 29.5.2020

Corona-Verordnung Veranstaltungen, gültig ab heute, 30.5.2020
Die Verordnung regelt die Erlaubnis von Veranstaltungen mit bis zu 99 Teilnehmern mit entsprechenden Auflagen zu Abstand, Hygiene, Dokumentation etc.
Sie gilt nur für Veranstaltungen mit Programm und Sitzplätzen, insbesondere im kulturellen Bereich, aber auch von Vereinen. Die Verordnung tritt am 31.8.2020 außer Kraft.
> Corona-Verordnung Veranstaltungen im Wortlaut
 
Corona-Verordnung Maskenpflicht in Praxen, gültig ab heute, 30.5.2020
Die Verordnung tritt heute, 30.5.2020, in Kraft und regelt das Tragen von Masken in Arzt- und Zahnarztpraxen.
- Corona-Verordnung Maskenpflicht in Praxen im Wortlaut
 

Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit, gültig ab 2.6.2020
Die Verordnung regelt den (stark eingeschränkten) Betrieb der Kinder- und Jugendarbeit, auch der Jugendhäuser.
> Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit im Wortlaut

Lockerungen und Öffnungen: Die Corona-Verordnungen vom 27. und 28. Mai 2020

29.5. - Das Land Baden-Württemberg hat in den vergangenen beiden Tagen mehrere Corona-Unterverordnungen bzw. Änderungsverordnungen wie folgt erlassen.

Zum Weiterlesen: Wichtige Internetseiten des Landes Baden-Württemberg
> Darstellung der Corona-Verordnung mit Erläuterungen (am Ende der Seite Links zu den Erläuterungsseiten der Unterverordnungen)
> Reine Darstellung der amtlichen Notverkündungen mit den Verordnungen im Wortlaut als pdf-Dokumente
 
Corona-Verordnung Schule vom 27.5.2020, gültig ab 14.6.2020
Mit der neu gefassten Verordnung werden die formalen Grundlagen für den Unterrichtsbetrieb nach den Pfingstferien geschaffen. Grundsätzlich sind keine Schulart und keine Klasse mehr vom Präsenzunterricht ausgeschlossen. Allerdings wird unterschieden, ob der Unterricht in einem „regelmäßigen Rhythmus“ oder durchgehend erteilt wird.
Außerdem: Schulische Sportanlagen und Sportstätten dürfen außerschulisch genutzt werden (z.B. durch Sportvereine oder andere Sporttreibende), sofern die Vorgaben der CoronaVO Sportstätten eingehalten sind.
> Corona-Verordnung Schule vom 27.5.2020, gültig ab 14.6.2020 im Wortlaut
 
Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 28.5.2020, gültig ab 2.6.2020
Die Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen betrifft insbesondere Besuchsregelungen. Mit deren Inkrafttreten treten die Corona-Verordnung Besuchsregelungen vom 14.5.2020 und die Corona-Verordnung Tages- und Nachtpflege sowie Unterstützungsangebote vom 22.5.2020 außer Kraft.
> Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 28.5.2020, gültig ab 2.6.2020 im Wortlaut
 
Änderungsverordnung zur Corona-Verordnung Gaststätten vom 28.5.2020
Ab 30.5.2020: Bestuhlte Außenbewirtungsbereiche von Schankwirtschaften, ausgenommen Clubs und Diskotheken, werden in den Geltungsbereich aufgenommen.
Ab 2.6.2020 gilt speziell für Shisha-Bars: „In Shisha-Bars dürfen Mundstücke und Schläuche beim Rauchen einer Shisha nicht durch mehrere Personen gemeinsam genutzt werden. Die Mundstücke, Schläuche und Wassergefäße sind nach jedem Gebrauch mit einem geeigneten Reinigungsmittel zu reinigen.
> Änderungsverordn. zur Corona-Verordn. Gaststätten vom 28.5.2020 im Wortlaut
> Corona-Verordnung Gaststätten vom 28.5.2020, Fassung vom 30.5. im Wortlaut
> Corona-Verordnung Gaststätten vom 28.5.2020, Fassung vom 2.6. im Wortlaut

 
Corona-Verordnung Freizeitparks vom 28.5.2020, gültig ab 29.5.2020
Die Verordnung regelt den Betrieb von Freizeitparks: Hygiene, Abstand, Aerosole, Gastronomie, Informationspflichten/Dokumentation.
> Corona-Verordnung Freizeitparks vom 28.5.2020, gültig ab 29.5.2020
 
Corona-Verordnung Indoor-Freizeitaktivitäten vom 28.5.2020, gültig ab 29.5.2020
Die Verordnung regelt den Betrieb von Indoor-Freizeitaktivitäten: Hygiene, Abstand, Aerosole, Gastronomie, Informationspflichten/Dokumentation.
> Corona-Verordnung Indoor-Freizeitaktivitäten vom 28.5.2020, gültig ab 29.5.2020


Corona-Schwerpunktambulanz und Testzentrum ab nächste Woche wieder beim Zollernalbklinikum

Die Corona-Schwerpunktambulanz und das Corona-Testzentrum, bisher in der Volksbankmesse untergebracht, werden ab kommenden Dienstag, 2. Juni, wieder auf dem Gelände des Zollernalbklinikums (Tübinger Straße 20/2 in Balingen) untergebracht.
Dort können sich Menschen mit Infektionsverdacht weiterhin unangemeldet untersuchen lassen. In die Schwerpunktambulanz ist das Testzentrum direkt integriert.
Geöffnet ist die Corona-Einrichtung Montag bis Freitag von 14.00 bis 17.00 Uhr. An Wochenenden (Samstag und Sonntag) und Feiertagen ist die Einrichtung geschlossen. In dringenden Fällen können sich Bürger unter Tel. 116117 an den ärztlichen Notdienst wenden.

Corona-Verordnung erneut geändert - Weitere Lockerungen

Durch eine am Dienstag dieser Woche erlassene Veränderungsverordnung ist die Corona-Verordnung vom 9.5.2020 erneut geändert worden. Darin sind weitere Lockerungen sowohl zum 27.5. als auch zum 2. Juni aufgenommen worden.
Die wesentlichen Änderungen zum 27. Mai sind:
Treffen im privaten Raum: Es dürfen im privaten Raum bis zu zehn statt wie bisher nur fünf Personen aus mehreren Haushalten zusammenkommen. Die Beschränkung auf zehn Personen gilt weiterhin nicht für Verwandte (Großeltern, Eltern, Kinder, Enkelkinder, Geschwister und deren Nachkommen) sowie die Angehörigen des gleichen Haushalts und deren Ehegatten, Lebenspartnerinnen und Lebenspartner oder Partnerinnen und Partner.
Veranstaltungen:
- Veranstaltungen mit mehr als 500 Teilnehmenden werden bis zum Ablauf des 31. August 2020 untersagt.
- Ab dem 1. Juni können private Veranstaltungen in öffentlich mietbaren Einrichtungen – also beispielsweise Restaurants oder Veranstaltungsstätten – im Innenraum mit bis zu zehn Teilnehmenden sowie im Außenbereich mit bis zu 20 Teilnehmenden wieder stattfinden, etwa Geburtstagsfeiern, Hochzeiten, Taufen.
- Öffentliche Veranstaltungen mit festen Sitzplätzen dürfen ab dem 1. Juni mit bis zu 100 Teilnehmenden stattfinden. Dafür müssen die Veranstalter ein Hygienekonzept erarbeiten, das auf Verlangen vorgelegt werden muss. Zu dieser Veranstaltungsart gehören etwa Konzerte, Theater, kleinere Festivals mit Sitzplätzen, Vortragsveranstaltungen, Kino, Veranstaltungen von Vereinen, Parteien, Unternehmen wie Betriebsversammlungen oder Aktionärsversammlungen oder Behörden, Examens- und Abschlussveranstaltungen. Das heißt, zum 1. Juni können Kultureinrichtungen und Kinos mit festen Sitzplätzen für bis zu 100 Teilnehmende wieder öffnen. Hierzu bedarf es allerdings noch einer gesonderten Rechtsverordnung zu Hygienevorschriften und Abstandsregeln. Diese lag bei Redaktionsschluss noch nicht vorlag.
Weitere Öffnungen ab dem 2. Juni:
- Ab dem 2. Juni dürfen Kneipen und Bars wieder unter Hygienevorgaben öffnen.
- Zudem sollen öffentliche Bolzplätze wieder benutzt werden können.
- Sportanlagen und Sportstätten dürfen wieder öffnen (siehe unten).
- Jugendhäuser dürfen ihren Betrieb wieder aufnehmen.
> 2. Änderungsverordnung zur Corona-Verordnung vom 9.5.2020 im Wortlaut
> Corona-Verordnung im Wortlaut, gültig ab 27.5.2020
> Corona-Verordnung im Wortlaut, gültig ab 2.6.2020

> Zur Seite des Landes-Baden-Württemberg

Öffnung von Beherbergungsbetrieben und Sportstätten

Beherbergungsbetriebe dürfen in vollem Umfang öffnen
26.5. - Ab dem 29. Mai dürfen Hotels, Ferienwohnungen, Campingplätze und Wohnmobilstellplätze wieder vollständig öffnen. Dazu legt die Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe Auflagen fest. Bislang waren Wohnmobilstellplätze, Campingplätze und Ferienwohnungen für Selbstversorger ohne die Benutzung von Gemeinschaftseinrichtungen schon geöffnet.
> Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe vom 23.5.2020 im Wortlaut
> Seite des Landes Ba.-Wü. zur Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe

 
Neue Corona-Verordnung Sportstätten
26.5. - Am kommenden Dienstag, 2. Juni, tritt die neue Corona-Verordnung Sportstätten vom 23.5.2020 in Kraft. Im Gegensatz zur bisherigen Sportstätten-Verordnung dürfen jetzt alle Sportstätten öffnen, nicht nur die “ungedeckten”. Dies betrifft unter anderem Fitnessstudios, Tanzschulen und ähnliche Einrichtungen, aber auch die städtischen Sporthallen und das Hallen-Freibad, die zu Trainings- und Übungszwecken öffnen dürfen. Der Betrieb ist nur unter strengen Auflagen in Sachen Hygiene, Abstand und Dokumentation möglich.
> Corona-Verordnung Sportstätten vom 23.5.2020 im Wortlaut
> Seite des Landes Baden-Württemberg zur Corona-Verordnung Sportstätten


Erweiterte Kita-Betreuung in Hechingen

18.5. - Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege sollen beginnend ab dieser Woche die Betreuung schrittweise in Richtung eines eingeschränkten Regelbetriebs ausweiten können. So sieht es der Vierstufenplan der Landesregierung Baden-Württemberg zum Rückbau der Corona-Beschränkungen vor. Mit einer Änderungsverordnung zur Corona-Verordnung vom 9. Mai 2020 hat das Land am Wochenende den rechtlichen Rahmen hierfür geschaffen, für die Umsetzung und Ausgestaltung vor Ort sind die Träger und Einrichtungen in eigener Zuständigkeit verantwortlich. Die Träger der Hechinger Kindertageseinrichtungen haben bereits am Freitagnachmittag der vergangenen Woche das gemeinsame Vorgehen zur Umsetzung in der Zollernstadt vereinbart.
Nach der neuen Regelung kann die Betreuung auf bis zu 50 % der Anzahl der genehmigten Gruppengröße ausgeweitet werden. Das heißt, dass zum Beispiel in einer Gruppe für über Dreijährige, die normal 22 Kinder aufnehmen darf, maximal 11 Kinder gleichzeitig betreut werden dürfen.
Bevorrechtigt sind dabei nach wie vor diejenigen Kinder, die zur erweiterten Notbetreuung berechtigt sind, und auch die Kinder, bei denen der Träger der öffentlichen Jugendhilfe oder die Leitung der Einrichtung einen besonderen Förderbedarf festgestellt hat. Diese Kinder werden nach wie vor in dem Umfang betreut, in dem sie auch vor der Pandemie betreut wurden. Neu ist, dass nun auch Kinder, die nach den vorstehenden Kriterien nicht berechtigt waren, aufgenommen werden können, sofern eben noch Aufnahmekapazitäten innerhalb der genannten Grenzen vorhanden sind. Einen Rechtsanspruch auf einen entsprechenden Betreuungsplatz können Eltern nicht geltend machen.
Gleichzeitig hat das Land das Ziel vorgegeben, dass alle Kinder Anteil an der Betreuung in den Kindertagesstätten haben sollen. Deswegen wurde für Hechingen das folgende Verfahren vereinbart: Die Gruppen werden grundsätzlich bis zur Kapazitätsgrenze von 50 % der genehmigten Gruppengröße aufgefüllt. Bevorrangigt sind die genannten Gruppen, die bereits bisher an der erweiterten Notbetreuung teilgenommen haben. Die darüber hinaus noch verbleibenden Plätze werden durch weitere Kinder aufgefüllt. Sind für diese Plätze mehr Anmeldungen vorhanden, so werden diese Kinder im wöchentlichen Wechsel betreut. Je nach Auslastung der Gruppen mit den notbetreuten Kindern, kann also für weitere Kinder keine dauernde Betreuung garantiert werden. Den Rhythmus für eine eventuell wöchentlich rotierende Betreuung legt die jeweilige Einrichtung fest. Dies geschieht unter Berücksichtigung der personellen und einrichtungsspezifischen Einschränkungen und im Gespräch mit den Eltern.
 
Getrenntes Anmeldeverfahren / Ansprechpartner

Anmeldungen für Kinder, für die die Bedingungen der erweiterten Notbetreuung gelten, müssen nach wie vor für alle Hechinger Kindergärten zentral bei der Stadt Hechingen erfolgen, Ansprechpartnerin ist Stefanie Beck, Tel. 07471 940-206, E-Mail: stefanie.beck@hechingen.de.
> Antragsformular Notbetreuung
> Vordruck Arbeitgeberbescheinigung

 
Die Anmeldungen für Kinder, die keine Berechtigung für die Notbetreuung haben, müssen angesichts der indivduellen Gegebenheiten bei der entsprechenden Kindertageseinrichtung erfolgen.
> Kindertageseinrichtungen in Hechingen


Weitere Lockerungen ab Montag, 18. Mai

16.5. – Das Land Baden Württemberg hat heute mit dem Erlass der 1. Veränderungsverordnung zur Corona-Verordnung vom 9.5.2020 der Stufe 2 des Vierstufenplans zum Rückbau der coronabedingten Einschränkungen Rechnung getragen. Diese tritt am Montag, 18.5.2020, in Kraft. Die Änderungen betreffen insbesondere die Ausweitung der Betreuung in den Kindertageseinrichtungen, die Öffnung der Gaststätten sowie diverser Freizeiteinrichtungen.
Ebenfalls am kommenden Montag tritt die Corona-Verordnung Besuchsregelungen in Kraft, die den Besuch in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen regelt (und erleichtert).
Bereits am 15.5.2020 in Kraft getreten ist die Corona-Verordnung Berufsbildung, die die Öffnung von beruflichen Bildungseinrichtungen regelt.
Am kommenden Montag startet auch der Unterricht an den Grundschulen für die Viertklässler wieder.  Dieser Umstand erforderte keine Änderungen der Corona-Verordnung, er war durch die bestehende Fassung bereits abgedeckt.

> Seite des Sozialministeriums mit Erläuterungen zur Corona-Verordnung 
> Corona-Verordnung im Wortlaut, Stand 16.5.2020 (Gültig ab 18.5.))
> 1. Änderungsverordnung zur Corona-Verordnung vom 9.5.2020 im Wortlaut
> Corona-Verordnung Berufsbildung im Wortlaut
> Corona-Verordnung Besuchsregelungen im Wortlaut
> Mehr zur Corona-Verordnung
> Vierstufenplan des Landes Baden-Württemberg

 
Überblick: Änderungen zum 18. Mai
 
Ausbau der Notbetreuung in den Kindertageseinrichtungen (§ 1a+b)
Die Notbetreuung in den Kindertagesstätten wird bis zur Hälfte der Regelgröße ausgebaut. Der Betrieb ist nicht nur für Kinder, die bisher die Notbetreuung in Anspruch nehmen konnten möglich, sondern insgesamt bis zur Belegung der Gruppen mit 50 % der Regelzahl.
Über die Aufnahme weiterer Kinder entscheiden die örtlichen Träger. Die Umsetzung dieser Erweiterung, auch wie schnell dies geschehen kann, ist von den örtlichen Gegebenheiten abhängig, ebenso natürlich vom Infektionsgeschehen.
 
Einschränkung des Betriebs von Einrichtungen
Der Gültigkeitszeitraum für die Schließungen wurde bis zum 5. Juni verlängert. Es werden jedoch weitere Bereiche von der Schließung ausgenommen:

Öffnungen zum 18. Mai
- Speisewirtschaften, Cafés und Eisdielen dürfen wieder unter Auflagen öffnen. Der Besuch einer Speisewirtschaft ist nur alleine, mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und den Angehörigen eines weiteren Haushalts möglich. Bei räumlich abgetrennten geschlossenen Gesellschaften sind in Gaststätten auch Zusammenkünfte mit der erweiterten Familie möglich.
> Corona-Verordnung Gaststätten im Wortlaut
> Richtlinien zur Corona-Verordnung Gaststätten im Zollernalbkreis
- Freizeiteinrichtungen im Freiluftbereich wie Ausflugsziele, für die Eintrittsgeld zu entrichten ist, dürfen unter Auflagen öffnen. Dies gilt nicht für Freizeitparks.
- Campingplätze dürfen wieder öffnen für Übernachtungen in Wohnwagen, Wohnmobilen oder festen Mietunterkünften. Auch die Beherbergung in Ferienwohnungen und vergleichbaren Wohnungen wird wieder zugelassen. Dies gilt jeweils nur, soweit eine Selbstversorgung möglich ist. Die Nutzung von Gemeinschaftseinrichtungen ist untersagt.


Ab Montag, 15. Mai: Schulstart für die Viertklässler

14.5. – Am kommenden Mittwoch startet zusätzlich zu den Abschlussklassen der weiterführenden Schulen der Unterricht an den Grundschulen für die 4. Klassen. Das Kultusministerium hat hierzu am heutigen Tag die Corona-Verordnung Schule erlassen. Darin ist auch der Unterricht an Berufsschulen geregelt.
> Die Corona-Verordnung Schule im Wortlaut

Ab Montag, 15. Mai: Speisewirtschaften dürfen wieder öffnen

14.5. - Ab kommenden Montag, 18. Mai, dürfen – so der Vierstufenplan der Landesregierung – “Speisewirtschaften” mit entsprechenden Auflagen zur Hygiene und zur Abstandsregelung wieder öffnen. Das Sozialministerium und das Wirtschaftsministerium haben hierfür die ab 18. Mai geltende “Corona-Verordnung Gaststätten” erlassen.
Zur Präzisierung, welche Gaststätten öffnen dürfen und wie die entsprechenden Regelungen zu Abstand und Hygiene auszuführen sind, haben sich die Mitarbeiter des Zollernalbkreises und der Ordnungsämter von Albstadt, Balingen und Hechingen auf eine gemeinsame Richtschnur geeinigt. Sowohl die Betreiber von Gaststätten als auch die Gäste können sich dort über das Prozedere eines Restaurantbesuches informieren.
> Corona-Verordnung Gaststätten im Wortlaut
> Richtlinien zur Corona-Verordnung Gaststätten im Zollernalbkreis

Weitere Corona-Verordnungen zur Konkretisierung von Hygiene- und Abstandsregeln: Vergnügungsstätten, Kosmetischer Bereich, Gaststätten

11.5. - Das Sozial- und das Wirtschaftsministerium haben gestern, 10.5.2020, weitere Corona-Verordnungen erlassen, die die Hygiene- und Abstandregeln in bestimmten Branchenbereichen regeln:
- Corona-Verordnung Vergnügungsstätten: Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Vergnügungsstätten (Spiel-/Wettsalons; gültig ab 11.5.2020);
- Corona-Verordnung Kosmetik und medizinische Fußpflege: Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Tattoo-, Piercing-, Massage-, Kosmetik-, Sonnen-, Nagel- und Friseurstudios sowie medizinischen und nicht medizinischen Fußpflegeeinrichtungen. (Gültig ab 11.5.2020. Gleichzeitig treten die Corona-Verordnung Friseurbetriebe vom 3. Mai 2020 und die Corona-Verordnung Fußpflege vom 3. Mai 2020 außer Kraft.);
- Corona-Verordnung Gaststätten: Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Gaststätten (gültig ab 18.5.2020).
> Seite des Sozialministeriums Ba.-Wü.: Verordnungen im Wortlaut

Corona-Verordnung Sportstätten erlassen - Trainings- und Übungsbetrieb ab 11. Mai möglich

10.5. - Das Kultus- und das Sozialministerium Baden-Württemberg haben heute die "Corona-Verordnung Sportstätten" erlassen. Diese regelt, unter welchen Bedingungen der Trainings- und Übungsbetrieb zunächst in "Freiluftsportanlagen" ab morgen, Montag, 11.5., wieder aufgenommen werden darf.
> Corona-Verordnung Sportstätten im Wortlaut

Neue Corona-Verordnung: Land setzt erste Stufe zur Aufhebung der Corona-Beschränkungen um

9.5. – Das Land Baden-Württemberg hat heute eine neue Corona-Verordnung vom 9.5.2020 erlassen, die die erste Stufe des Vier-Stufen-Plans zur Aufhebung der Corona-Maßnahmen umsetzt. Die Verordnung ist gültig ab dem 11. Mai 2020 und ersetzt die bisherige Verordnung, vom 17.3.2020, zuletzt geändert am 2.5.2020.
Ein weiteres Mal geändert wurde auch die Corona-Verordnung Einreise.
 
> Corona-Verordnung vom 9.5.2020 im Wortlaut (pdf)
> Corona-Verordnung Einreise in der Fassung vom 9.5.2020 (pdf)
> Vier-Stufen-Plan der Landesregierung, tabellarische Übersicht (pdf)
> Pressemitteilung des Landes zur neuen Corona-Verordnung (Internetseite)
> Mehr zur Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg

 
Zusammenfassung der wesentlichen Änderungen

- Die Ansammlungseinschränkungen werden bis zum 5. Juni 2020 verlängert.
- Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, im Kreis der Angehörigen des eigenen sowie (neu!) eines weiteren Haushalts gestattet (§ 3 Abs. 1 Satz 1).
- Außerhalb des öffentlichen Raums darf die zulässige Höchstzahl von fünf Personen auch von Geschwistern und deren Nachkommen sowie Personen aus einem weiteren Haushalt (neu!) überschritten werden (§ 3 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 und Halbsatz 2).
 
- Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird auf den gesamten öffentlichen Personenverkehr (also auch Fernverkehr) und auf Flughafengebäude ausgedehnt (§ 3 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1).
 
- Die Einschränkung des Betriebs von Einrichtungen wird bis zum 24. Mai 2020 verlängert (§ 4 Abs. 1).
Zulässig ist über die bisherigen hinaus ab Montag, 11. Mai auch der Betrieb folgender Einrichtungen:
- Sportboothäfen, Häfen und Flugplätze;
- Vergnügungsstätten, insbesondere Spielhallen, Spielbanken und Wettvermittlungsstellen
- Tattoo- und Piercing-Studios, Massagestudios, Kosmetikstudios, Nagelstudios
sowie Sonnenstudios (Hier müssen noch Hygienevorschriften erlassen werden);
- Fahr- und Flugschulen nach den Hygienevorgaben für Schulen;
- Freiluftsportanlagen (Es bedarf noch einer weiteren Rechtsverordnung, die die Hygienevorschriften, Abstandregeln, Anzahl der Sportler etc. regelt, wird für morgen, Sonntag, erwartet)
 Ab Montag, 18. Mai ist auch der Betrieb folgender Einrichtungen zulässig:
- Speisewirtschaften;
- Freizeiteinrichtungen im Freiluftbereich (ohne Freizeitparks);
- Campingplätze und die Beherbergung in Ferienwohnungen ohne die Benutzung
von Gemeinschaftseinrichtungen.
 
- Die Befristung des Verbots zur Durchführung von Mutter- bzw. Vater-Kind-
Maßnahmen wird aufgehoben
(§ 4a Abs. 1).
- Inhaltlich unverändert bleiben die Vorgaben zum Schutz besonders gefährdeter
Personen
(§ 5).

Inzidenz-Wert für den Zollernalbkreis

9.5. - Bund und Länder haben sich als eine der Bedingungen für die weitergehenden Lockerungen der Coronavirus-Beschränkungen darauf geeinigt, dass Landkreise oder kreisfreie Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umsetzen müssen (noch keine rechtsverbindliche Umsetzung vorhanden). Dieser Wert wird "Inzidenz" genannt. Der Zollernalbkreis weist diesen jetzt immer aktuell auf seinem Dashboard aus. Aktueller Wert vom 8.5.2020 für den Zollernalbkreis: 34,3.
> Zum Dashboard des Zollernalbkreises

Fahrplan des Landes zur schrittweisen Lockerung der Corona-Beschränkungen in Baden-Württemberg

8.5. - Die Landesregierung plant, in mehreren Stufen die Maßnahmen der Corona-Verordnung zurück zu nehmen. Der Stufenplan gilt vorbehaltlich der aktuellen Infektionslage in Baden-Württemberg. Für die allermeisten Öffnungen und Lockerungen gelten strenge Hygienevorgaben und Infektionsschutzmaßnahmen. Der Stufenplan liegt als Entwurf vor, er bedarf noch der Verabschiedung durch das Kabinett bzw. der Umsetzung durch neuerliche Änderungsverordnungen zur Corona-Verordnung.
Alle Informationen finden sich auf den Internetseiten des Landes Baden-Württemberg:
> Internetseite: Der Vier-Stufen-Plan des Landes
> Vier-Stufen-Plan als tabellarische Übersicht (pdf)
> Internetseite: spezielle Informationen zu Schulen/Kindertagesstätten
> Internetseite: spezielle Informationen zu Gastronomie/Beherbergung


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Begriffe

Das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 kann eine Lungenkrankheit auslösen, die als COVID-19 (Coronavirus Infectious Disease) bezeichnet wird.

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[Die Bannergrafik ist eine bearbeitete Version des Piktogramms "Händewaschen" der Seite www.infektionsschutz. de https://www.infektionsschutz.de/mediathek/infografiken.html]

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