Fallzahlen

  • Deutschland   18.4., 00.00 Uhr
    162,3           7-Tage-Inzidenz
    3.142.262    Infizierte ges.
    + 19.185      Veränderung zum Vortag
    Zum Covid-19-Dashboard des RKI
  • Baden-Württemberg   18.4., 16.00 Uhr
    173,4        7-Tage-Inzidenz
    407.652    Infizierte ges.
    + 1.411     Veränderung zum Vortag
    Zur Internetseite Ba.-Wü.: Fallzahlen
  • Zollernalbkreis   18.4., 15.45 Uhr
    163,2   7-Tage-Inzidenz
    6.835   Infizierte ges.
    136      Todesfälle ges.
    556     Aktuell Infizierte
    73        Aktuell Infizierte in Hechingen

    30.853  Impfungen
    , davon
    25.146  Erstimpfungen
    Zum Dashboard des Zollernalbkreises
Thomas Jauch
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und Stadtarchiv
Telefon:
07471 940-181
Fax:
07471 940-120

InformaTIONEN ZUM cORONAVIRUS


+++ AKTUELLES +++ CORONAVIRUS +++ AKTUELLES +++



Änderung der Corona-Verordnung, gültig ab 19. April

18.4. – Die Landesregierung Baden-Württemberg hat heute mit Wirkung zum 19. April die Coronaverordnung geändert.
> Corona-Verordnung im Wortlaut, gültig ab 19. April (pdf)
> Corona-Verordnung, Seite des Landes Ba.-Wü.

Ebenfalls geändert wurden die Corona-Verordnungen Absonderung, Einreise-Quarantäne; Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen sowie Studienbetrieb.
> Internetseite des Landes Ba.-Wü. mit aktuellen Änderungen

Die Änderung der Corona-Hauptverordnung Überblick:

- § 2 Abs. 3: Die Ausnahme von der allgemeinen Abstandsregel für Schulen wurde aufgehoben.
- § 4a Abs. 2 und 3: Bestimmung der Begriffe „geimpfte Personen“ und „genesene Personen“.
- § 6 Abs. 4: Ergänzung der datenrechtlichen Vorgaben für die elektronische Kontaktdatenverfolgung (mittels App).
- § 7 Abs. 1 Nr. 4, § 10 Abs. 2 Nr. 9 und Abs. 3 Nr. 2, § 13 Abs. 3 sowie § 14 Abs. 1 Nr. 6, § 14a Abs. 1 und 4: Erweiterung der Nachweispflicht der tagesaktuellen negativen COVID-19-Schnelltests um eine Impfdokumentation oder einen Nachweis einer bestätigten Infektion mit dem Coronavirus.
- § 14b: Grundsätzlich ist für alle Jahrgangstufen in allen Schularten der Präsenz- bzw. Wechselunterricht unter Beachtung von Abstands- und Hygieneregeln zulässig (Abs. 1). Wechsel zwischen Präsenz- und Fernunterricht findet in dem Umfang statt, wie die Einhaltung des Abstands und der übrigen Hygienevorgaben sowie die zur Verfügung stehenden Testangebote dies ermöglichen (Abs. 3). Es besteht die Pflicht zum Angebot von zwei Schnelltests für Schülerinnen und Schüler sowie dem an den Einrichtung in der Präsenz tätigen Personals je Schulwoche, bei einer Anwesenheit von maximal drei Tagen in Folge pro Schulwoche mindestens einen Test (Abs. 11). Die indirekte inzidenzunabhängige Testpflicht ergibt sich aus Abs. 12, Ausnahmen hiervon aus Abs. 13.
Kindertagesstätten und Schulen sind ab einer Inzidenz von 200 an drei aufeinanerfolgenden Tagen für den Präsenzbetrieb geschlossen (Abs. 14 und Abs. 15).
- § 14c Abs. 4: für geimpftes und genesenes Personal von stationären Pflegeeinrichtungen kann die Testpflicht auf einen Test pro Woche reduziert werden.
- § 15: Ergänzung um die Maßnahmen des § 20 Abs. 6 und 7; Abweichende Regelungen zur Notbremse sind somit nur zulässig, soweit sie weitergehende Maßnahmen zum Schutz von Infektionen vorsehen.
- § 20 Die Notbremse (ab einer Inzidenz von 100) enthält folgende Regelungen:

Abs. 5:
Nr. 1: Kontaktbeschränkung auf ein Haushalt + 1 Person einschließlich der zu ihrem Haushalt gehörenden Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres.
Nr. 2: Betrieb von Wettannahmestellen, Museen, Galerien, zoologischen und botanischen Gärten sowie Gedenkstätten bleibt insgesamt untersagt.
Nr. 3: Der Betrieb von Sportanlagen (im Freien und geschlossenen Räumen) ist nur für die kontaktlose Ausübung von Individualsportarten zulässig sowie zur Ausübung von Individual- und Mannschaftssportarten im Rahmen des Wettkampf- und Trainingsbetriebs des Spitzen- und Profisports.
Nr. 4: Körpernahe Dienstleistungen wie Kosmetik-, Nagel-, Massage-, Tattoo- und Piercingstudios sowie von kosmetischen Fußpflegeeinrichtungen und ähnlichen Einrichtungen sind mit Ausnahme von medizinisch notwendigen Behandlungen (insbesondere Physio- und Ergotherapie, Logopädie, Podologie und Fußpflege) geschlossen. Auch Sonnenstudios sind zu schließen (Nr. 6).
Nr. 5: Für Kundinnen und Kunden von Friseurbetrieben und Barbershops ist ein vorheriger Schnelltest erforderlich.
Nr. 7: Der Betrieb von Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen ist nur im Rahmen des Onlineunterrichts zulässig.

Abs. 6:
Ladengeschäfte dürfen weiterhin Abholangebote (Click&Collect) und Lieferdienste anbieten. Soweit Ladengeschäfte der Grundversorgung, also insbesondere aus dem Lebensmittelbereich, geöffnet bleiben, wird die Begrenzung der maximal zulässigen Verkaufsfläche pro Kundin oder Kunde nochmals verschärft von 10 auf 20 Quadratmeter (bei Ladenflächen bis 800 Quadratmeter) und von 20 auf 40 Quadratmeter (für die über 800 Quadratmeter hinausgehenden Flächen). Baumärkte und Buchhandlungen sind geschlossen.

Abs. 7:
Es gilt eine nächtliche Ausgangsbeschränkung in der Zeit von 21 Uhr bis 5 Uhr. Das Verlassen der Wohnung ist nur noch bei Vorliegen triftiger Gründe erlaubt.


Änderung der Corona-Verordnung: Aussetzung des Präsenzunterrichtes in den Schulen

9.4. - Die CoronaVO wurde heute zur Umsetzung der bereits angekündigten Aussetzung des Präsenzunterrichts vom 12. bis 18 April 2021 geändert und notverkündet. Die Änderung des § 14b tritt am 12.4.2021 in Kraft.
> Corona-Verordnung gültig ab 12.4.2021 (pdf)
> Internetseite des Landes zur Corona-Verordnung


Kreisimpfzentrum Meßstetten: Neue Termine werden freigeschalten

7.4. - Pressemitteilung des Landratsamtes Zollernalbkreis vom heutigen Tag:

mstags werden Doppelschichten mit rund 1.000 Impfungen durchgeführt.
Ergänzend dazu wurde vergangene Woche ein neues Impftermin-Anmeldeportal speziell für Bürger über 80 Jahre im Zollernalbkreis eingeführt. „Das neue Angebot wird sehr gut angenommen“, so Stefan Hermann, Leiter des Kreisimpfzentrums. „Bislang haben sich über 600 Personen hierfür angemeldet. Davon haben schon 550 ein Terminangebot erhalten bzw. Erstimpfungen wurden bereits durchgeführt“. Bis Ende dieser Woche besteht noch die Möglichkeit, sich für die Liste zu registrieren. https://www.zollernalbkreis.de/impfen80
Wer aktuell über das offizielle Anmeldeportal – online oder telefonisch – einen Impftermin für AstraZeneca bucht, erhält nach ärztlicher Aufklärung diesen Impfstoff im Kreisimpfzentrum. Eine pauschale Umbuchung kann nicht durchgeführt werden – so viel Biontech-Impfstoff steht nicht zur Verfügung. Für Personen (unter 60 Jahren), die vor dem Beschluss (31. März 2021) bereits einen Termin für AstraZeneca gebucht hatten, wird vor Ort geklärt, ob ein Impfstoffwechsel notwendig wird.
Nur impfberechtigte Personen werden im Kreisimpfzentrum geimpft. In Baden-Württemberg sind derzeit noch nicht alle Menschen über 60 Jahren impfberechtigt. Eine Auflistung der impfberechtigten Personengruppen in Baden-Württemberg findet sich unter: https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/gesundheit-pflege/gesundheitsschutz/infektionsschutz-hygiene/informationen-zu-coronavirus/impfberechtigt-bw/

Impftermin-Anmeldeportal für Bürger über 80 Jahre

31.3. - Ergänzend gibt es ab dieser Woche ein neues Impftermin-Anmeldeportal speziell für Bürger über 80 Jahre im Zollernalbkrei, die noch keinen Impftermin haben. Diese können sich ab sofort unter https://www.zollernalbkreis.de/impfen80 registrieren.

Sozialministerium: Corona-Verordnung Absonderung und Corona-Verordnung Einreise Quarantäne notverkündet

31.3. - Das Sozialministerium hat entsprechend der aktuellen Sachlage die Corona-Verordnungen Absonderung und CoronaVO Einreise Quarantäne angepasst und notverkündet. Die konsolidierten Fassungen sowie die dazugehörigen Begründungen finden Sie anbei. Weitergehende Informationen zum Regelungsgehalt finden Sie unter:
> CoronaVO Absonderung –Internetseite des Landes
> CoronaVO Einreise Quarantäne - Internetseite des Landes

Zollernalbkreis: Weitere Verschärfung der Infektionsschutzmaßnahmen entsprechend der Corona-Verordnung

29.3. - Pressemitteilung des Landratsamtes von heute:

Die 7-Tage-Inzidenz im Zollernalbkreis hatte zuletzt drei Tage in Folge (Mittwoch, Donnerstag und Freitag) den Grenzwert von 100 überstiegen. Diese liegt aktuell (Stand: 29. März 2021, 14 Uhr) bei 137,8. Die Landkreisverwaltung hat im Detail das Infektionsgeschehen geprüft und bewertet. Das Gesundheitsamt stuft dieses weiterhin als sehr diffus ein. Entsprechend der aktuellen Corona-Verordnung müssen ab Mittwoch, 31. März 2021 erneut verschärfte Infektionsschutzmaßnahmen umgesetzt werden, d.h. fast alle Lockerungen, die zum 8. März in Kraft getreten sind, müssen wieder zurückgenommen werden. (sog. „Notbremse“).
Das Infektionsgeschehen ist aktuell über den ganzen Kreis verteilt. In mehreren Kindertageseinrichtungen und Schulen gibt es einzelne Fälle. „Mittlerweile gehen rund 35 % der Infektionen auf Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene unter 30 Jahre zurück“; berichtet Dr. Gabriele Wagner. Insgesamt gab es seit Ende Februar in über 20 Bildungseinrichtungen Infektionen. Gleichzeitig ist der Anteil der Mutationen, die deutlich ansteckender sind, auf 54 % angestiegen. Seit Dezember sind 95 % der Mutationsfälle die britische Variante.

Aufgrund der Überschreitung des Grenzwertes 100 muss die Landkreisverwaltung zusätzliche Maßnahmen verfügen. Folgende Änderungen ergeben sich für den Zollernalbkreis mit Gültigkeit ab Mittwoch, 31. März 2021:
- Der Einzelhandel darf kein Click & Meet mehr anbieten. Es kann nur noch im Voraus bestellte Ware zu einem vereinbarten Termin abgeholt werden, das sogenannte “Click & Collect”.
- Schließung von Museen, Galerien, zoologischen und botanischen Gärten sowie Gedenkstätten für den Publikumsverkehr.
- Schließung von Betrieben zur Erbringung körpernaher Dienstleistungen (Kosmetik-, Nagel-, Massage-, Tattoo-, Sonnen- und Piercingstudios, sowie kosmetische Fußpflegeeinrichtungen und ähnliche Einrichtungen), mit Ausnahme von medizinisch notwendigen Behandlungen, insbesondere Physio- und Ergotherapie, Logopädie, Podologie und Fußpflege.
- Kunst- und Jugendkunstschulen dürfen nur Online-Unterricht anbieten.
- Schließung von Außensportanlagen für den Amateur- und individuellen Freizeitsport. Gruppensport im Freien ist nur mit Angehörigen des eigenen und eines weiteren Haushalts, mit insgesamt nicht mehr als fünf Personen erlaubt. Kinder der jeweiligen Haushalte bis einschließlich 14 Jahre zählen dabei nicht mit. Paare, die nicht zusammenleben, zählen als ein Haushalt. Weitläufige Anlagen im Freien wie Golfplätze, Reitanlagen oder auch Tennisplatzanlagen dürfen auch von mehreren individualsportlich aktiven Personen unter Einhaltung der Abstandsregeln genutzt werden. Umkleiden, Aufenthaltsräume und andere Gemeinschaftseinrichtungen, wie sanitäre Anlagen dürfen nicht genutzt werden.

Weiterhin geöffnet unter den aktuellen Hygienevorschriften haben Baumärkte, Gartenmärkte, Blumenhandlungen. Friseurbetriebe und Barbershops dürfen nur öffnen, wenn sie in der Handwerksrolle eingetragen sind.
Zudem hat die Landesregierung am Wochenende beschlossen, dass es keine Verschärfung der Kontaktbeschränkung gibt. Hier bleibt die allgemeine Regelung bestehen: Maximal fünf Personen aus nicht mehr als zwei Haushalten. Dabei zählen Kinder bis einschließlich 14 Jahre nicht mit. Paare, die nicht zusammenleben, gelten als ein Haushalt.

Kostenlose Schnelltests in Hechingen - Alle Angebote auf einen Blick

Turn- und Festhalle Stetten, Zollerstraße 29

Ohne Voranmeldung.
Testangebot der Stadt Hechingen, durchgeführt vom DRK, Ortsgruppe Hechingen.
Mittwoch 18.00 bis 20.30 Uhr
Samstag 10.00 bis 13.00 Uhr

Foyer Stadthalle Museum, Zollernstraße 2

Mit Voranmeldung.
Montag und Dienstag: Stadtapotheke, Tel. 07471 15562
Donnerstag und Freitag: Apotheke Spranger, Tel. 07471 2387

Löwenapotheke, Bahnhofstraße 7

Mit Voranmeldung.
Montag bis Freitag, Tel. 07471 9840800


Neue Coronaverordnung, gültig ab Montag, 29.3.2021

28.3. - Das Land Baden-Württemberg hat mit Wirkung zum 29.3.2021 die 7. Corona-Verordnung erlassen.
> Corona-Verordnung im Wortlaut, gültig ab 29.3.2021 (pdf)
> Internetseite Corona-Verordnung des Landes

Änderungen zum 29. März 2021

- Neustrukturierung der Corona-Verordnung. Die Paragraphen 1a bis 1i gehen in den restlichen Paragraphen auf. Dadurch werden die Regelungen übersichtlicher und sind einfacher und schneller zu erfassen, da zahlreiche Querverweise entfallen und einzelne Sachverhalte nicht mehr an verschiedenen Stellen geregelt sind.

- Bei Mitfahrten von haushaltsfremden Personen im Auto gilt für alle Insassen eine Maskenpflicht (medizinische Maske oder FFP2-/KN95-/N95-Maske). Paare, die nicht zusammenleben, gelten auch hier als ein Haushalt.

- Keine Verschärfung der Kontaktbeschränkung bei der „Notbremse“. Hier bleibt die allgemeine Regelung bestehen: Maximal fünf Personen aus nicht mehr als zwei Haushalten. Dabei zählen Kinder bis einschließlich 14 Jahre nicht mit. Paare, die nicht zusammenleben, gelten als ein Haushalt.

- Definition von Schnell- und Selbsttests, die erforderlich sind, um gewisse Dienstleistungen und Angebote wahrnehmen zu können. Soweit ein negativer COVID-19-Schnelltest erforderlich ist, muss dieser durch geschulte Dritte durchgeführt und ausgewertet werden oder unter Aufsicht eines geschulten Drittens durchgeführt und ausgewertet werden (§ 4a).

- Ermöglichung der Kontaktnachverfolgung über Apps (§ 6 Absatz 4).

- In Stadt- und Landkreisen mit einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 50 dürfen Bibliotheken und Archive analog zu Museen ohne Einschränkungen öffnen.

- Der Buchhandel gehört nicht mehr zum Einzelhandel des täglichen Bedarfs. Für ihn gelten nun auch die entsprechenden Click & Collect bzw. Click & Meet Regelungen. Das Land setzt damit ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg um.

Redaktionelle Anpassungen: Zusätzlich zu den Änderungen weist die Landesregierung Landräte und örtliche Gesundheitsämter an, die Regelungen der „Notbremse“ umzusetzen, wenn die 7-Tage-Inzidenz mehrere Tage hintereinander über 100 liegt. Dazu gehören die bereits in der vergangenen Version vorgesehenen Ausgangssperren am Abend. Bei 7-Tage-Inzidenzen von mehr als 100 wird die Landesregierung die Behörden vor Ort anweisen, Ausgangssperren zu verhängen, wenn alle anderen Maßnahmen versagt haben.

Der Modellversuch in der Stadt Tübingen wird zunächst bis zum 18. April fortgesetzt. Das Land plant zudem, dort wo es möglich ist, weitere Modellversuche umzusetzen, etwa im Kulturbereich.


Inzidenzanstieg im Zollernalbkreis

26.3. - Pressemitteilung des Landratsamtes vom heutigen Tag:

Nachdem heute (26.3.2021) weitere 40 SARS-CoV-Infektionen gemeldet wurden, ist die 7-Tage-Inzidenz im Zollernalbkreis den dritten Tag in Folge (Mittwoch, Donnerstag, Freitag) über den Grenzwert 100 gestiegen. Sie liegt aktuell bei 122,5.
Die Landkreisverwaltung prüft und bewertet derzeit im Detail das Infektionsgeschehen im Kreis. Vor dem Hintergrund der Überarbeitung der Corona-Verordnung wird zu Beginn der kommenden Woche über das weitere Vorgehen beraten. Eine entsprechende Information folgt zu gegebener Zeit.
Solange behalten die aktuelle Corona-Notbekanntmachung vom 22. März und die damit verbundenen Regelungen ihre Gültigkeit.

Verschärfung der Infektionsschutzmaßnahmen entsprechend der Corona-Verordnung

22.3. - Pressemitteilung des Landratsamts Zollernalbkreis von heute:

"Die 7-Tage-Inzidenz im Zollernalbkreis hatte zuletzt drei Tage in Folge (Mittwoch, Donnerstag und Freitag) den Grenzwert von 50 überstiegen. Diese liegt aktuell (Stand: 22. März 2021, 14 Uhr) bei 82,4. Die Landkreisverwaltung hat im Detail das Infektionsgeschehen über das Wochenende analysiert und bewertet. Das Gesundheitsamt stuft dieses als diffus ein. „Die Coronaverordnung lässt uns hier keinen Spielraum“, so Rechtsdezernent Georg Link. Entsprechend der aktuellen Corona-Verordnung müssen ab Mittwoch, 24. März 2021 wieder verschärfte Infektionsschutzmaßnahmen umgesetzt werden.
In den vergangenen Tagen wurden dem Gesundheitsamt wieder mehr positive Coronafälle gemeldet. Der Schwerpunkt der Infektionen liegt nach wie vor vorwiegend im privaten Umfeld, seit kurzem rücken Kindergärten und Schulen erneut in den Fokus. Von den 156 Infektionen in der vergangenen Woche fielen knapp 24% auf Kinder und Jugendliche (unter 20 Jahre). „Mit einem Anstieg der Inzidenz haben wir gerechnet. In den vergangenen Tagen wurden die Schnelltestmöglichkeiten im Zollernalbkreis nochmal ausgebaut. Dadurch werden deutlich mehr asymptomatische Infektionen aufgedeckt, die in die Statistik miteinfließen“, so Gesundheitsdezernentin Dr. Gabriele Wagner. Gleichzeitig steigt die Anzahl der nachgewiesenen Mutationen im Kreis und liegt aktuell bei knapp unter 50%. „Diese sind deutlich infektiöser und vermehrt junge Menschen sind davon betroffen“, so Dr. Wagner weiter.
Seit Mitte März haben alle Bewohner von Pflegeeinrichtungen im Kreis die Erst- und Zweitimpfung erhalten. Mit den Testmaßnahmen und Hygienevorschriften gibt es keine Infektionen mehr bei den vulnerablen Personen in den Einrichtungen.

Folgende Änderungen ergeben sich für den Zollernalbkreis mit Gültigkeit ab Mittwoch, 24. März 2021:

- Schließung des Einzelhandels. „Click & Meet“ ist weiterhin möglich. Kunden können nach vorheriger Terminabsprache sich in einem festen Zeitfenster in einem Laden beraten lassen und einkaufen. Dabei darf nicht mehr als ein Kunde pro 40 m² gleichzeitig anwesend sein und es muss eine medizinische oder FFP2- (KN95-) Maske getragen werden.

- Kontaktarmer Sport im Freien und auf Innen- und Außensportanlagen (keine Schwimmbäder) ist nur noch mit maximal 5 Personen aus zwei Haushalten möglich. Kinder der beiden Haushalte bis einschließlich 14 Jahre werden nicht mitgezählt. Paare, die nicht zusammenleben, gelten als ein Haushalt. Kontaktarmer Sport in Gruppen von bis zu 20 Kindern bis einschließlich 14 Jahren ist nur im Freien möglich.

- Besuch von Museen, Galerien, Gedenkstätten, zoologischen und botanischen Gärten ist nur nach Voranmeldung und Dokumentation der Kontaktdaten erlaubt.
Die entsprechende Corona-Notbekanntmachung hat die Landkreisverwaltung am 22. März 2021 veröffentlicht. Diese ist über die Homepage www.zollernalbkreis.de abrufbar.
„Pauschale „Lockdowneritis“ alleine entlang des Inzidenzwertes ist ungesund. Daher hätten wir uns Ausnahmeregelungen für den Fach- und Einzelhandel, unsere Gastronomie sowie für alle Aktivitäten, die der Gesundheitsförderungen dienen, gewünscht, sofern Hygienemaßnahmen verantwortungsbewusst umgesetzt werden. Wir dürfen nicht mehr Krankheiten und Kollateralschäden durch die Maßnahmen riskieren als ohne“, so Landrat Günther-Martin Pauli.


Neu! - Angebot der Stadt Hechingen: jeden Mittwoch und Samstag kostenlose Schnelltests durch das DRK in der Halle Stetten

Kostenlose Tests ohne Voranmeldung:
Mittwoch 18.00 bis 20.30 Uhr
Samstag 10.00 bis 13.00 Uhr
Halle Stetten, Zollerstraße 29, 72379 Hechingen-Stetten

Die Stadt Hechingen bietet seit 7.3.2021 kostenlose Schnelltests an. Durchgeführt werden diese vom Deutschen Roten Kreuz, Ortsgruppe Hechingen, in der Turn- und Festhalle in Hechingen-Stetten. Jeweils mittwochs, 18.00 bis 20.30 Uhr, und samstags, 10.00 bis 13.00 Uhr, können sich Bürger und Bürgerinnen durch Mitarbeiter des DRK kostenlos testen lassen.
Für den Test ist keine Anmeldung erforderlich. Das Ausfüllen eines Formulars, die Testung und das Warten auf das Ergebnis nimmt rund eine halbe Stunde Zeit in Anspruch. Die Bürgerinnen und Bürger erhalten einen Nachweis über das Testergebnis.
Fällt das Ergebnis positiv aus und es wird eine Infektion mit dem Coronavirus angezeigt, dann erhalten die Betroffenen ein Informationsschreiben des Ministeriums für Soziales und Integration Baden-Württemberg, in dem das weitere Vorgehen beschrieben ist.

Kostenlose Schnelltests bietet auch die Löwenapotheke in der Bahnhofstraße 7, Tel. 07471 9840800, an.

Corona-Verordnung mit Wirkung zum Montag, 22.3., geändert

21.3. - Die Landesregierung hat die Corona-Verordnung mit Wirkung zum 22. März 2021 erneut geändert.
> Corona-Verordnung, gültig ab 22.3.2021 im Wortlaut (pdf)
> Internetseite des Landes zur Corona-Verordnung


Änderungen zum 22. März 2021
- Ausweitung der erweiterten Maskenpflicht (medizinische Maske oder FFP2-/KN95-/N95-Maske) auf die Grundschulen und weiterführenden Schulen für Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte.

- Die Ausnahme für Kinder von 6 bis einschließlich 14 Jahre bei der Maskenpflicht entfällt. Anstatt einer sogenannten Alltagsmaske müssen nun auch Kinder eine medizinische oder FFP2-/KN95-/N95-Maske tragen.
- Maskenpflicht für Personal in Kitas, Grundschulförderklassen, Horten, Schulkindergärten – außer im ausschließlichen Kontakt mit den Kindern. Weitergehende Regelungen können die Einrichtungen beschließen.
- Zulassung von Wechselunterricht zur Wahrung des Abstandsgebots für die Klassenstufen 5 und 6 sowie an allen Klassenstufen der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung sowie SBBZ mit anderen Förderschwerpunkten mit diesen Bildungsgängen.
- Nachhilfeunterricht kann in Gruppen von bis zu fünf Schülerinnen und Schülern in Präsenz stattfinden. Auch hier gilt die erweiterte Maskenpflicht.
- Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen dürfen im Rahmen der geltenden Kontaktbeschränkungen Unterricht anbieten. Bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 100 im Stadt-/Landkreis dürfen sie nur Online-Angebote anbieten (Notbremse).
- Autokinos dürfen wieder öffnen. Auch Autokonzerte und Autotheater können wieder stattfinden.
- In der Physio- und Ergotherapie, Logopädie und Podologie sowie medizinische Fußpflege ist kein Schnelltest mehr erforderlich, wenn bei der Behandlung keine Maske getragen werden kann.
- Fahrschulen dürfen auch Aufbauseminare nach § 2b Straßenverkehrsgesetz (StVG) und Fahreignungsseminare nach § 4a StVG durchführen.

Inzidenzentwicklung und Öffnungen im Zollernalbkreis

Pressemitteilung des Landratsamtes Zollernalbkreis vom 19.3.021:
Nachdem heute (19.3.2021) weitere 12 SARS-CoV-Infektionen gemeldet wurden, ist die 7-Tage-Inzidenz im Zollernalbkreis den dritten Tag in Folge (Mittwoch, Donnerstag, Freitag)  über den Grenzwert 50 gestiegen. Sie liegt aktuell bei 59,7. https://lrazak.maps.arcgis.com/apps/opsdashboard/index.html#/2deaff4ce8664db69fba67f60110e2db
Die Landkreisverwaltung analysiert und bewertet derzeit im Detail das Infektionsgeschehen im Kreis und wird am Montag, 22. März 2021 über das weitere Vorgehen beraten und auf Verhältnismässigkeit genau prüfen. Wir werden hierzu zu gegebener Zeit ausführlich informieren.
Solange behält die aktuelle Corona-Notbekanntmachung vom 9. März und die damit verbundenen Regelungen ihre Gültigkeit.
Sämtliche verkaufsfördernde Aktionen wie Verkaufsoffene Sonntage sind nicht erlaubt.

Kreisimpfzentrum: Impfungen mit Astra Zeneca

Pressemitteilung des Landratsamtes Zollernalb vom 19.3.2021:
"Das Ministerium für Soziales teilte gestern am späten Abend (18. März 2021) mit, dass Coronaschutzimpfungen mit dem Impfstoff von AstraZeneca ab sofort wieder durchgeführt werden können. Baden-Württemberg folgt damit der neuen Entscheidung der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA über die Zulassung des Impfstoffes. Alle Impftermine mit AstraZeneca im Kreisimpfzentrum in Meßstetten finden somit ab morgen, Samstag, 20. März 2021 wieder regulär zu den gebuchten Uhrzeiten statt. Diese Personen werden darüber heute per E-Mail oder telefonisch benachrichtigt. Termine für den heutigen Freitag wurden zwar abgesagt, da die offizielle Information zu der erneuten Zulassung erst sehr spät eingegangen ist. „Personen, denen es kurzfristig möglich ist, ihren heutigen Termin wahrzunehmen, dürfen zu der gebuchten Uhrzeit ins Impfzentrum kommen“, so Stefan Hermann, Leiter des Kreisimpfzentrums.
Für die Personen, denen dies nicht möglich ist bzw. die von der Terminabsage der letzten drei Tagen betroffen sind, wird es individuelle Lösungen für einen Ersatztermin geben. Es ist geplant, das Defizit zeitnah durch Ausweitung der Schichtzeiten vor allem am Wochenende wieder aufzuholen sofern entsprechende Impfstoffmengen geliefert werden. Das Kreisimpfzentrum wird diese Personengruppe Anfang nächster Woche informieren und bittet bis dahin um Geduld.
In den vergangenen drei Tagen (Dienstag, Mittwoch, Donnerstag) sind rund 450 Impftermine im Kreisimpfzentrum in Meßstetten ausgefallen.
Das Sozialministerium informiert, dass die zentrale Terminvergabe vorerst weiterhin geschlossen bleibt. Die Termine, die zurzeit verfügbar sind, werden zunächst den Menschen auf der Warteliste angeboten, also Menschen über 80 und über 65 aus den besonders gefährdeten Berufsgruppen der ersten Priorität. Sobald diese Personen einen Termin erhalten haben, wird die zentrale Terminvergabe wieder freigeschaltet. Dies wird der Öffentlichkeit dann breit kommuniziert.
Bis gestern Abend (18. März 2021) sind insgesamt 13.734 Impfungen – davon 10.490 Erst- und 3.244 Zweitimpfungen durch das Kreisimpfzentrum durchgeführt worden."

Weitere Öffnungen im Zollernalbkreis / Inzidenz unter 50

9.3. - Das Landratsamt Zollernalbkreis hat heute um 18.47 Uhr die folgende Pressemitteilung veröffentlicht. Hierzu gibt es eine Notbekanntmachung, das Ganze gilt ab morgen, Mittwoch, 10.3.2021.

"Weitere Öffnungen im Zollernalbkreis
Im Zollernalbkreis liegt die 7-Tages-Inzidenz stabil - seit fünf Tagen - unter dem Grenzwert 50. Diese ist aktuell bei 43,3. Somit ist nach Bestätigung durch das Gesundheitsamt die Vorgabe für zusätzliche Lockerungen und weitere Öffnungen ab morgen, Mittwoch 10. März 2021 erfüllt.  
Einzelhandel, Ladengeschäfte und Märkte können unter geltenden Hygieneauflagen wieder komplett öffnen. Es gilt eine Maskenpflicht (medizinische oder FFP2-Maske) und Begrenzung der Kundenzahl. Museen, Galerien, Gedenkstätten, zoologische und botanische Gärten können ohne vorherige Buchung besucht werden. Die Kontaktdaten der Besucher müssen dokumentiert werden.
Kontaktarmer Sport ist in kleinen Gruppen von nicht mehr als zehn Personen im Freien und auf Außensportanlagen möglich. Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen können Einzelunterricht und Unterricht für Gruppen von bis zu fünf Kindern bis einschließlich 14 Jahre anbieten (außer Ballett- und Tanzschulen).
„Wir wollen so schnell wie möglich Normalität erreichen. Damit wir diese fortsetzen dürfen, ist es unbedingt erforderlich, dass alle Hygiene- und Vorsichtsmaßnahmen mit gesundem Menschenverstand umgesetzt werden“, so Landrat Günther-Martin Pauli. Am morgigen Mittwoch findet erneut eine Online-Besprechung mit den Bürgermeistern im Zollernalbkreis und der Landkreisverwaltung zur aktuellen Corona-Lage statt, in der das weitere Vorgehen abgestimmt wird.
Baden-Württemberg nimmt seit Montag, 8. März 2021 die Inzidenz der einzelnen Landkreise zum Maßstab für Lockerungsschritte beziehungsweise zusätzliche Lockerungen – sofern die Inzidenz stabil unter 50 ist. Die Feststellung dieses Werts muss jeweils gem. § 20 der Corona-Verordnung vom Gesundheitsamt auf Basis des vom Landesgesundheitsamt veröffentlichten Inzidenzwertes erfolgen und öffentlich bekannt gemacht werden. Die Notbekanntmachung erfolgt über die Homepage der Landkreisverwaltung und tritt ab morgen, 10. März 2021 in Kraft.  
Steigt in einem Landkreis die 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen wieder über 50, entfallen diese Lockerungen automatisch wieder. Wo die 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100 liegt, treten mit der sogenannten „Notbremse“ wieder Verschärfungen in Kraft.
Die tagesaktuelle Inzidenz und deren Entwicklung werden täglich auf dem Corona-Dashboard der Landkreisverwaltung veröffentlicht."

Aktuell: noch keine inzidenzbedingten Lockerungen im
Zollernalbkreis

7.3. - Pressemitteilung des Landratsamtes von heute: noch keine inzidenzbedingten Lockerungen im Zollernalbkreis (vgl. die folgende Aktuellmeldung). Der Inzidenzwert muss hierzu fünf Tage lang unter 50 liegen, im Zollernalbkreis ist dies erst seit drei Tagen der Fall.
Aus der Pressemitteilung des Landratsamtes: "Baden-Württemberg nimmt die 7-Tages-Inzidenz der einzelnen Landkreise zum Maßstab für inzidenzabhängige Lockerungsschritte ab Montag, 8. März 2021 beziehungsweise zusätzliche Lockerungen – sofern die Inzidenz stabil unter 50 ist. Stabil bedeutet hier: Das Gesundheitsamt muss feststellen, dass der Inzidenzwert seit fünf Tagen unter 50 liegt. Die Inzidenz im Zollernalbkreis liegt aktuell bei 46,5, ist seit drei Tagen unter dem Grenzwert und erfüllt somit derzeit nicht diese Vorgabe für zusätzliche Lockerungen."

Änderung der Corona-Verordnung zum Montag, 8. März

7.3. - Die Landesregierung Baden-Württemberg hat heute die Änderung der Coroan-Verordnung verkündet.
> Corona-Verordnung im Wortlaut, gültig ab 8.3.2021
> Internetseite der Landesregierung zur Corona-Verordnung (ausführliche Darstellung der Änderungen/neuen Regelungen)


Die folgenden Regelungen treten morgen, Montag, 8. März, in Kraft.

Folgende Regelungen gelten landesweit:

Geltungsdauer befristete Maßnahmen (§ 1a): Bis einschließlich 28. März 2021 gehen die §§ 1b bis 1i den übrigen Regelungen der CoronaVO, mit Ausnahme von § 20, vor. 
Einschränkung von Veranstaltungen (§ 1b):
- An Eheschließungen können bis zu 10 Personen teilnehmen (Nr. 2).
- Veranstaltungen der beruflichen Ausbildung sind wieder möglich (Nr. 4).
- Ab 15. März sind Angebote der Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII gestattet (Nr. 6).
- Praktische und theoretische Fahr-, Boots- und Flugschulausbildung und Prüfung (Nr. 9), wobei die theoretische Ausbildung online erfolgen muss, sowie
- Durchführung von Erste-Hilfe-Kursen bei Vorlage eines tagesaktuellen negativen COVID-19 Schnell- oder Selbsttest sind zulässig.
Betriebe und Einrichtungen (§ 1c):
- Archive und Bibliotheken können nach vorheriger Terminbuchung besucht werden (Abs. 1 Nr. 7).
- Museen, Galerien, zoologische und botanische Gärten sowie Gedenkstätten können nach vorheriger Terminbuchung besucht werden.
- Der Betrieb von Sportanlagen und Sportstätten für kontaktarmen Freizeit- und Amateurindividualsport ist für max. 5 Personen aus zwei Haushalten zulässig, im Freien können Gruppen von bis zu 20 Kindern bis einschließlich 14 Jahren Freizeit- und Amateursport ausüben; auf weitläufigen Außenanlagen dürfen mehrere Gruppen unabhängig voneinander Sport ausüben (Abs. 1 Satz 2).
- Einzelhandel, Ladengeschäfte und Märkte dürfen bei vorheriger Vereinbarung von Einzelterminen geöffnet werden („click&meet“); dabei darf nicht mehr als eine Kundin/ein Kunde pro 40 m² gleichzeitig anwesend sein (Abs. 2).
- Der Buchhandel (Abs. 2 Nr. 8) ist wieder gestattet.
- Baumärkte können für das volle Sortiment öffnen (Abs. 2 Nr. 11).
Schulbetrieb ab 15. März 2021 (§ 1f)
- Tätigkeit außerschulischer Partner als Teil des zulässigen Schulbetrieb ist gestattet (Abs. 1 Satz 2).
- Präsenzunterricht an Grundschulen und den Klassenstufen 5 und 6 (Abs. 3 Nr. 1).
- Grundschulförderklassen und Schulkindergärten finden in Präsenz statt (Abs. 3 Nr. 6).
- Sportunterricht ist untersagt (Abs. 2).
- Betrieb von Betreuungsangeboten der verlässlichen Grundschule, der flexiblen Nachmittagsbetreuung, der Horte an der Schule und der Ganztagsbetrieb sowie Spaziergänge und Ausflüge in der Natur in Klassenzusammensetzung sind zulässig (Abs. 4).
Mund-Nasen-Bedeckung (§ 1i)
Zusätzlich gilt die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske oder FFP2-/KN95-7N95-Maske in geschlossenen Räumen, die für die Öffentlichkeit oder für den Publikumsverkehr bestimmt sind.
Zutritts- und Teilnahmeverbot (§ 7)
- Frist von 10 auf 14 Tage verlängert (Abs. 1 Nr. 1), analog zur CoronaVO-Absonderung.
- Fehlender Nachweis eines tagesaktuellen negativen COVID-19-Schnell- oder Selbsttest bei Inanspruchnahme körpernaher Dienstleistungen, bei denen eine Mund-Nasen-Bedeckung nicht dauerhaft getragen werden kann, führt ebenfalls zu einem Zutrittsverbot.

Ansammlungen (§ 9 Abs. 1)

Ansammlungen mit maximal fünf Personen aus zwei Haushalten sind gestattet; Kinder der Haushalte unter 14 Jahren zählen nicht mit. Paare, die nicht zusammenleben, gelten als ein Haushalt.

Infektionsschutzvorgaben (§ 14)
- Für Betriebe zur Erbringung körpernaher Dienstleistungen ist für die Inanspruchnahme ein tagesaktueller negativer COVID-19-Schnell- oder Selbsttest der Kundin/des Kunden  und Testkonzept für das Personal erforderlich, soweit eine Mund-Nasen-Bedeckung nicht oder nicht dauerhaft getragen werden kann (Nr. 6).
- Die allgemeinen Infektionsschutzvorgaben gelten auch für Museen, Galerien, zoologische und botanische Gärten sowie Gedenkstätten (Nr. 13).
- Körpernahe Dienstleistungen sind nur nach vorheriger Terminbuchung gestattet (Abs. 3).
Besondere Infektionsschutzvorgabe für bestimmte Einrichtungen und Betriebe (§ 14a)
Die CoronaVO Saisonarbeit und Schlachtbetriebe wurde in die CoronaVO überführt.

 
Folgende Regelungen gelten inzidenzabhängig in den Landkreisen:

Zusätzliche Lockerungen bei einer seit fünf Tagen in Folge bestehenden 7-Tage-Indzidenz unter 50 (§ 20 Abs. 3)
- Die Feststellung der Unterschreitung ist vom zuständigen Gesundheitsamt ortsüblich bekannt zu machen. Die Lockerung gilt ab dem Folgetag der ortsüblichen Bekanntmachung.
- Einzelhandel, Ladengeschäfte und Märkte können unter geltenden Hygieneauflagen komplett öffnen (Nr. 1).
- Museen, Galerien, Gedenkstätten, zoologische und botanische Gärten können ohne vorherige Buchung besucht werden (Nr. 2).
- Kontaktarmer Sport im Freien ist in Gruppen bis zu zehn Personen gestattet. (Nr. 3).
- Betrieb von Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen ist für den Einzelunterricht und für Gruppen von bis zu fünf Kindern gestattet (Nr. 4).
- Überschreitet die 7-Tage-Inzidenz den Wert von 50 an drei Tagen in Folge, werden die Lockerungen am zweiten Werktag nach der entsprechenden ortsüblichen Bekanntmachung wieder zurückgenommen.

Zusätzliche Lockerungen bei einer seit fünf Tagen in Folge bestehenden 7-Tage-Inzidenz unter 35 (§ 20 Abs. 4)
- Die Feststellung der Unterschreitung ist vom zuständigen Gesundheitsamt ortsüblich bekannt zu machen. Die Lockerung gilt ab dem Folgetag der ortsüblichen Bekanntgabe (Abs. 7).
- Ansammlungen/Zusammenkünfte mit maximal zehn Personen aus drei Haushalten sind zulässig.
- Überschreitet die 7-Tage-Inzidenz den Wert von 35 an drei Tagen in Folge, werden die Lockerungen am zweiten Werktag nach der entsprechenden ortsüblichen Bekanntmachung wieder zurückgenommen.

Verschärfung der Maßnahmen bei einer seit drei Tagen in Folge bestehenden 7-Tage-Inzidenz über 100 (§ 20 Abs. 5)
- Die Feststellung der Überschreitung ist vom zuständigen Gesundheitsamt ortsüblich bekannt zu machen. Die Verschärfung gilt ab dem zweiten darauffolgenden Werktag nach der ortsüblichen Bekanntmachung (Abs. 7).
- Ansammlungen/Zusammenkünfte mit einer weiteren Person zum eigenen Haushalt (Nr. 1)
- Schließung von Museen, Galerien, zoologische und botanische Gärten sowie Gedenkstätten für den Publikumsverkehr (Nr. 2)
- Schließung von Sportanlagen für den Amateur- und Freizeitindividualsport (Nr. 3)
- Einzelhandel darf nicht für Termine öffnen (Nr. 4)
-  Schließung von Betrieben für körpernahe Dienstleistungen (Nr. 5)
- Unterschreitet die 7-Tage-Inzidenz den Wert von 100 an fünf Tagen in Folge, werden die Lockerungen wieder zurückgenommen

Ausgangsbeschränkung bei einer bestehenden 7-Tage-Inzidenz über 100 (§ 20 Abs. 6)
Bei Feststellung einer Gefährdung der bisher getroffenen Schutzmaßnahmen, besteht eine Ausgangsbeschränkung zwischen 21 Uhr und 5 Uhr des Folgetages.

Kreisimpfzentrum - Informationen des Landratsamtes

3.3. - Das Landratsamt hat heute bekanntgegeben:
Zahl der Impfungen auf dem Dashboard: Ab sofort finden Sie die Gesamtzahlen der im Kreisimpfzentrum in Meßstetten und durch die Mobilen Impfteams durchgeführten Impfungen auf dem Dashboard des Zollernalbkreises zur Verfügung.
Im Kreisimpfzentrum in Meßstetten werden sowohl Bürger aus dem Zollernalbkreis, als auch Bürger aus anderen Landkreisen geimpft. Bürger aus dem Zollernalbkreis lassen sich ebenso im Zentralenimpfzentrum z.B. in Tübingen oder in anderen KIZ impfen. Die Gesamtzahlen für den Kreis liegen dem Landratsamt aktuell nicht vor.
Impftermine mit Astra Zeneca: Ab sofort werden täglich rund 150 neue Impftermine für den Impfstoff Astra Zeneca (zugelassen nur für berechtigte Personen unter 65 Jahre) für das Kreisimpfzentrum in Meßstetten freigeschalten. Sobald zusätzliche Impfstoffmengen des Impfstoffes geliefert werden, können weitere Termine veröffentlicht werden.
Für den Impfstoff Biontech stehen aktuell keine buchbaren Termine zur Verfügung.

Geänderte Corona-Verordnung zum 1. März: Friseure, Fahrschulen, Garten

28.2. - Mit Wirkung zum 1. März wurde die Corona-Verordnung erneut geändert, es gelten dann:
- Friseurbetriebe dürfen öffnen.
- Praktische Fahrausbildung und Fahrprüfung ist wieder möglich. Theorieunterricht ist weiterhin nur online erlaubt.
- Der Verkauf von Pflanzen und sonstigen gartenbaulichen Erzeugnissen, einschließlich des notwendigen Zubehörs, in Gärtnereien, Blumenläden, Baumschulen, Gartenmärkten und Gartencentern von Bau und Raiffeisenmärkten ist wieder möglich.
> Corona-Verordnung in der ab 1. März gültigen Fassung (pdf)
> Corona-Verordnung - Internetseite Ba.-Wü.

Neues Angebot der Corona-Nachbarschaftshilfe: Vereinbarung von Impfterminen und Fahrdienst zum Impfzentrum

26.2. - Bereits seit einem Jahr bietet der TSV Stetten-Hechingen 1912 e.V. in Kooperation mit der Stadt Hechingen die Nachbarschaftshilfe für hilfsbedürftige, ältere Menschen sowie alle Menschen in Risikogruppen an. Ehrenamtliche Helfer erledigen für diese Einkäufe oder Botengänge.
Seit Beginn der Aktion „Nachbarschaftshilfe“ haben sich viele Menschen bei der Stadt Hechingen gemeldet und ihre ehrenamtliche Hilfe angeboten. Die Anstrengungen im ganzen Land sind darauf gerichtet, die Ausbreitung der Infektionen zu verlangsamen und vor allem die Risikogruppen zu schützen. All die freiwilligen Helfer wollen die Menschen, die in erhöhtem Maß gefährdet sind, dabei unterstützen.
Zu dem bisherigen Hilfsengagement wie Einkäufe und Botengänge bietet die Nachbarschaftshilfe nun auch Unterstützung bei der Anmeldung zur Impfung und einen Fahrservice zum Impfzentrum an. Menschen, die selbst nicht in der Lage sind oder keine Angehörigen haben, die sie dabei unterstützen, können sich ganz einfach bei der Nachbarschaftshilfe unter Telefon 0162 4770658 (Mo. - Fr. von 9.00 bis 18.00 Uhr) oder per E-Mail an tsvstettenhechingen@web.de melden.
Für die Fahrt wird eine Pausche in Höhe von 20 € von der beförderten Person fällig und diese erfolgt bar direkt an den/die Fahrer/in. Im Ausnahmefall kann dieser Betrag übernommen werden. Die Fahrt zum Impfzentrum ist nur unter Einhaltung der aktuellen Corona-Verordnung möglich. Während der Fahrt ist eine FFP-2 Maske zu tragen.
Bürger, die sich ehrenamtlich engagieren möchten, können sich an die Ansprechpartnerin bei der Stadtverwaltung Hechingen wenden: Hanna Johner, Tel.: 07471 940-190, E-Mail hanna.johner@hechingen.de.

Änderungen der Corona-Verordnungen Einreise-Quarantäne und Absonderung

25.2. - Das Sozialministerium hat die Änderung Verordnungen zur Einreise-Quarantäne und Absonderung notverkündet. Beide Verordnungen sind heute, 25. Februar 2021 in Kraft getreten.
Durch die neuartigen Virusvarianten, die signifikant ansteckender sind als der bekannte „Wildtyp“ des Virus wurde die Quarantäneregeln angepasst. Die Quarantänedauer für Kontaktpersonen der Kategorie 1 wird von zehn auf 14 Tage verlängert. Das gilt ebenso für Haushaltsangehörige der infizierten Person und von Kontaktpersonen von Infizierten mit einer Virusmutation. Die Einzelfallverfügungen sind damit künftig nicht mehr erforderlich! Schüler können sich erst ab dem fünften Tag freistesten lassen, sobald feststeht, dass bei der positiv getesteten Person keine neuartige Virusvariante festgestellt wurde.
Die Regeln für die Einreise-Quarantäne wurden dahingehend geändert, dass Einreisende aus einem Hochinzidenzgebiet sich nicht mehr freitesten lassen können. Wer aus einem Gebiet mit Virusvarianten einreist, muss 14 Tage lang in Quarantäne verbleiben und kann sich ebenfalls nicht freitesten lassen.
Von einer Infektion Genesene waren bisher für sechs Monate von der Quarantänepflicht befreit. Da die Virusmutanten jedoch eine neue Variante darstellen, wird die Befreiung auf drei Monate reduziert.
> Internetseite Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne
> Internetseite Corona-Verordnung Absonderung

NEUE TERMINE FÜR DAS KREISIMPFZENTRUM IN MEßSTETTEN WERDEN HEUTE, 18. FEBRUAR 2021, 18.00 UHR FREI GESCHALTEN

18.2. - Pressemitteilung des Landratsamtes Zollernalbkreis von heute 17.48 Uhr!
Termine können direkt im Internet www.impfterminservice.de und bei der Hotline 116 117 gebucht werden.
Größere Impfstofflieferungen für diese Woche - 1.170 Biontech Pfizer und 400 von Astra Zeneca - machen die kurzfristige Freischaltung möglich. Das Land hat zugesagt, insgesamt deutlich mehr Impfstoff zu liefern: über 3.000 weitere Impfdosen sind für die nächste Woche vorgesehen. Auf Grundlage der angekündigten Liefermengen werden nun für die kommenden sieben Wochen jeweils 420 Ersttermine und entsprechende Zweittermine freigeschaltet. Dabei sind zunächst Rücklagen für die Zweitimpfungen vorgesehen (50% der angekündigten Gesamtlieferung).
Die Auswahl des Impfstoffes erfolgt anhand der Verfügbarkeit, der Priorisierung der Impfberechtigten und medizinischen Aspekte. Eine Auswahl durch den Patienten selbst ist nicht möglich. Der Impfstoff Astra Zeneca wird an berechtigte Berufsgruppen im Alter zwischen 18 und 65 Jahre der Gruppe 1 nach der Corona-Impfverordnung verimpft. Zunächst werden die Termine für diese Berufsgruppen noch direkt vergeben. Erst bei weiteren Lieferungen werden hier Termine freigeschaltet. Der Biontech Impfstoff wird vorwiegend für Personen über 80 Jahre zum Buchen bereitgestellt. Die heute freigeschaltene Termine können direkt im Internet www.impfterminservice.de und bei der Hotline 116 117 gebucht werden. Berechtigte müssen je einen Termin für die Erst- und Zweitimpfung buchen. Personen auf der Warteliste des landesweiten Impfterminservices werden ebenso auf die freigeschalteten Termine gebucht.

Kreisimpfzentrum Meßstetten: Digitaler Impfnachweis

Ab sofort erhalten alle Menschen, die im Kreisimpfzentrum in Meßstetten gegen das Coronavirus geimpft wurden, nach der zweiten Impfung einen digitalen Impfnachweis. Dieser ist eine datenschutzkonforme, sichere, digitale Abbildung des Impfstatus.
Ergänzend zu dem gelben Impfausweis – das amtliche Dokument in Deutschland – bekommen die Bürger die Impfbestätigung in Form einer Scheckkarte ausgehändigt. Diese wird direkt vor Ort im Kreisimpfzentrum in Meßstetten ausgestellt. Auf der Karte befindet sich ein QR-Code, der codiert und digital lesbar ist, zum Beispiel über das Smartphone. Nur die geimpfte Person verfügt über den QR-Code. Es gibt keinen zentralen Speicherort. Wer die Karte mitführt, kann mit dieser einfach nachweisen, dass er geimpft ist.
Bürger, die bereits die zweifache Impfung im Kreisimpfzentrum in Meßstetten erhalten haben, können sich nachträglich den digitalen Impfnachweis ausstellen lassen. Interessierte können von Sonntag bis Dienstag zwischen 11 und 13 Uhr in das Kreisimpfzentrum nach Meßstetten kommen. Dort wird ihnen die Impfbestätigung ausgehändigt. Mitzubringen sind der gelbe Impfausweis sowie der Personalausweis.
> Kreisimpfzentrum Meßstetten (Seite des Landkreises)

Aktuell: Änderung der Corona-Verordnung zum 15./22. Februar
Schulen, Kindergären, Friseure und mehr

14.2. - Mit Beschluss vom 13. Februar 2021 hat die Landesregierung die Corona-Verordnung erneut geändert. Die Änderungen treten am 15. bzw. 22. Februar 2021 in Kraft.
> Internetseite des Landes zur Corona-Verordnung
> Alle Regelungen auf einen Blick (pdf des Landes)


Aktuelle Änderungen:
- Verlängerung der Verordnung bis 7. März 2021.
- Kindergärten und Schulen bleiben bis zum 21. Februar 2021 geschlossen.
- Grundschulen sollen ab dem 22. Februar im Wechselunterreicht starten. Die Präsenzpflicht bleibt aber weiterhin ausgesetzt. Kinder, die nicht am Präsenzunterricht teilnehmen, bekommen von der Schule Lernmaterialen für den Heimunterricht.
- Kindergärten und Kinderbetreuung sollen ab dem 22. Februar in den Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen starten.
- Weiterführende Schulen bleiben zunächst bis zum 7. März im Fernunterricht.
- Die Notbetreuung bis zur Klassenstufe 7 und für alle Klassenstufen der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren wird weiterhin angeboten.
- Friseurbetriebe, die nach der Handwerksordnung Friseurdienstleistungen erbringen dürfen und entsprechend in die Handwerksrolle eingetragen sind, sollen ab 1. März wieder öffnen können, wenn es das Infektionsgeschehen zulässt. Voraussetzung ist eine vorherige Anmeldung und Reservierung der Kunden und Kundinnen innerhalb eines Zeitfensters. Kunden und Kundinnen und Angestellte müssen medizinische Masken oder FFP2-/KN95-/N95-Masken tragen.
- Bei erlaubten körpernahen Dienstleistungen wie medizinischer Fußpflege muss eine medizinische Maske oder FFP2-/KN95-/N95-Maske getragen werden.
- Bei Angeboten der beruflichen Bildung im Bereich der gewerblichen Wirtschaft muss eine medizinische Maske oder FFP2-/KN95-/N95-Maske getragen werden.
- Im Präsenzbetrieb durchzuführende berufliche Ausbildung nach Berufsbildungsgesetz oder Handwerksordnung, wenn im aktuellen Ausbildungsjahr eine Zwischenprüfung oder eine Abschlussprüfung erfolgt, sowie im Präsenzbetrieb durchzuführende Prüfungen und Prüfungsvorbereitungen sind möglich.
- Personal in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern, das keinen Kontakt zu Bewohnern/innen oder Patienten/innen hat, ist von der FFP2-/KN95-/N95-Maskenpflicht ausgenommen.
- Regelungen für den Ablauf von Wahlen festgelegt (siehe § 10a).

Zollernalbkreis erlässt vorerst keine Allgemeinverfügung zur nächtlichen Ausgangssperre

11.2. - Das Landratsamt des Zollernalbkreises hat heute die folgende Pressemitteilung veröffentlicht, in der es erklärt, vorerst keine Allgemeinverfügung zur Einrichtung einer nächtlichen Ausgangssperre zu erlassen:
Die landesweiten Ausgangsbeschränkungen werden zum 11. Februar 2021 aufgehoben. Damit setzt das Land Baden-Württemberg ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim um und delegiert die Entscheidung an die Stadt- und Landkreise. Die Landkreisverwaltung des Zollernalbkreises wird zunächst keine weitere Ausgangsbeschränkung verfügen.
Die Vorgabe des Sozialministeriums an die Gesundheitsämter der Stadt- und Landkreise lautet, eine entsprechende Allgemeinverfügung dann zu erlassen, wenn bei einem diffusen Infektionsgeschehen der Sieben-Tages-Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner mindestens in den letzten sieben Tagen in Folge überschritten wurde und bei Berücksichtigung aller bisher getroffenen anderen Schutzmaßnahmen (auf der Grundlage von § 20 Absatz 1 Corona-Verordnung) eine erhebliche Gefährdung der wirksamen Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus zu befürchten ist.
Die 7-Tage-Inzidenz im Zollernalbkreis liegt nur noch knapp über 50 (Stand 11. Februar: 53,3). Ein diffuses Infektionsgeschehen ist derzeit gegeben, da es lokal nicht eingegrenzt werden kann und aktuell keine Hotspots das Infektionsgeschehen dominieren.
Allerdings muss hier – nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim – sehr genau geprüft werden, ob der Erlass einer nächtlichen Ausgangssperre (von 21 bis 5 Uhr) im Landkreis verhältnismäßig wäre. Der Erlass einer Ausgangssperre ist als ultima ratio zu sehen, soll also ausschließlich dann erlassen werden, wenn alle anderen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung keine ausreichende Wirkung entfalten und eine erhebliche Gefährdung der wirksamen Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus im Raum steht. Die Hürden sind hier insgesamt sehr hoch. Zu berücksichtigen ist dabei, dass im Frühjahr 2020 die Infektionszahlen ohne Ausgangsbeschränkungen zurückgegangen sind.
Die Kontaktbeschränkungen sind nach wie vor das effektivste Mittel, um das Infektionsgeschehen einzudämmen. Diese bleiben mit Wegfall der Ausgangssperre weiterhin unverändert bestehen. Private Zusammenkünfte und private Veranstaltungen sind nur gestattet mit Angehörigen des eigenen Haushalts oder von Angehörigen eines Haushalts und einer weiteren Person eines anderen Haushalts.
„Wir appellieren zunächst an die Vernunft der Bürger im Zollernalbkreis, nun zu Beginn der Fasnet die erreichten Fortschritte bei der Eindämmung der Pandemie nicht leichtfertig aufs Spiel zu setzen. Nicht alles, was jetzt theoretisch ohne Ausgangssperre erlaubt ist, sollte tatsächlich ausgenutzt werden“, so Landrat Günther-Martin Pauli. „Wir alle wollen wieder so schnell wie möglich gesunde Normalität in unserem Alltag erleben“.
Das Landratsamt Zollernalbkreis wird am heutigen Tag von dem Erlass einer Allgemeinverfügung absehen, um dann in den nächsten Tagen anhand von Rückmeldungen von Polizei sowie Städten und Gemeinden und der Entwicklung der weiteren Fallzahlen eine Entscheidung zu treffen. Nicht zuletzt wird das Verhalten der Menschen im Zollernalbkreis in die Entscheidung miteinfließen.

Corona-Verordnung mit Wirkung zum 11. Februar geändert

10.2. - Die Landesregierung hat aktuell eine geänderte Coronaverordnung notverkündet.
Änderungen: Die landesweiten Ausgangsbeschränkungen werden zum 11. Februar 2021 aufgehoben. Damit setzt das Land ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim um.
Die Gesundheitsämter vor Ort können nächtliche Ausgangsbeschränkungen von 21 bis 5 Uhr per Allgemeinverfügung umsetzen, wenn die 7-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner sieben Tage in Folge in einem Land- oder Stadtkreis bei einem diffusen Infektionsgeschehen überschritten ist und bei Berücksichtigung aller bisher getroffenen anderen Schutzmaßnahmen die wirksame Eindämmung der Verbreitung von Erkrankungen mit dem Coronavirus ansonsten gefährdet ist. Dies ist nicht über die Corona-Verordnung geregelt, sondern über einen Erlass des Sozialministeriums.
> Seite des Landes Baden-Württemberg zur Corona-Verordnung

Beschluss der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder

10.2. - Die Bundesregierung hat den Beschluss der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom heutigen Tag veröffentlicht.
> Beschluss im Wortlaut
> Internetseite der Bundesregierung

Verwaltungsgerichtshof hebt nächtliche Ausgangssperre in Baden-Württemberg auf

8.2. - Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat heute bekannt geggeben, dass dem Eilantrag einer Bürgerin aus Tübingen gegen die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen nach der Corona-Verordnung der Landesregierung stattgegeben. Die Vorschrift in der Corona-Verordnung, die nächtliche Ausgangbeschränkungen von 20 Uhr bis 5 Uhr regelt (§ 1c Abs. 2 CoronaVO), ist mit Wirkung ab dem 11. Februar, 5 Uhr außer Vollzug gesetzt worden. Sie findet also in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag letztmalig Anwendung.
> Pressemitteilung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg
> Pressemitteilung des Landes Baden-Württemberg

Corona-Verordnung: Änderungen zum 1.2.2021

31.1.2021 - Am gestrigen Samstag, 30.1.2021, wurde die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg erneut geändert. Die Änderungen treten am Montag, 1.2.2021 in Kraft.
>  Corona-Verordnung in der ab 1.2.2021 gültigen Fassung (pdf)
> Internetseite des Landes zur Corona-Verordnung


Änderungen zum 1.2.2021
- Kindergärten, Grundschulen und alle weiterführenden Schulen bleiben bis zum 14. Februar 2021 geschlossen (aufgrund der anschließenden beweglichen Ferientage, die die meisten Schulen als Fastnachtsferien nutzen, bleiben Kitas, Grundschulen und alle weiterführenden Schulen auch in der darauffolgenden Woche bis 21. Februar 2021 geschlossen). Für Abschlussklassen kann es weiter abweichende Regelungen geben. Eine Notbetreuung in den Kitas und bis zur 7. Klassenstufe wird weiter angeboten.
- Der Zutritt von Besuchern zu Krankenhäusern ist nur nach vorherigem negativem Antigentest und mit einem Atemschutz, welcher die Anforderungen des Standards FFP2 (DIN EN 149:2001), KN95, N95 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt, zulässig; für Kinder von 6 bis einschließlich 14 Jahren ist eine nicht-medizinische Alltagsmaske oder eine vergleichbare Mund-Nasen-Bedeckung ausreichend. Die Krankenhäuser haben den Besuchern die Durchführung der Testung anzubieten. Der Zutritt von sonstigen externen Personen zu Krankenhäusern ist nur nach vorherigem negativem Antigentest oder mit einem Atemschutz, welcher die Anforderungen des Standards FFP2 (DIN EN 149:2001), KN95, N95 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt, zulässig.
- Erweiterung der qualifizierten Maskenpflicht auf Bestattungen, Urnenbeisetzungen und Totengebete: Der § 1i Satz 2 der Corona Verordnung ordnet eine qualifizierte Maskenpflicht für Veranstaltungen von Kirchen sowie Religions- und Glaubensgemeinschaften zur Religionsausübung an, nicht aber für Bestattungen, Urnenbeisetzungen und Totengebete - diese qualifizierte Maskenpflicht wird nun auf Bestattungen, Urnenbeisetzungen und Totengebete ausgeweitet.
- Wettannahmestellen dürfen unter Hygieneauflagen kontaktarm Wettscheine annehmen. Dabei gelten die Regelungen für Mischsortimente und die Personenbeschränkungen pro 10 Quadratmeter des Einzelhandels entsprechend.

Änderung der Corona-Hauptverordnung zum 25. Januar

24.1. - Das Land hat gestern erneut die Corona-Hauptverordnung geändert mit Wirkung zum 25.1. Es gibt folgende Neuerungen:
- Die befristeten Maßnahmen werden bis einschließlich 14. Februar 2021 verlängert.
- Hundesalons, Hundefriseure und vergleichbare Einrichtungen der Tierpflege werden von der Betriebsuntersagung ausgenommen.
- Das pauschale Alkoholverbot wurde überarbeitet.
- Bei Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften zur Religionsausübung sowie Veranstaltungen bei Todesfällen ist eine Datenverarbeitung nach § 6 durchzuführen. Veranstaltungen mit mehr als 10 Personen sind bei der zuständigen Behörde spätestens zwei Tage im Voraus anzuzeigen.
- Die Maskenpflicht für Besucher in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen wurde konkretisiert.
- Neu eingeführt wird die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske oder einer Maske mit Standard FFP2 im Öffentlichen Personenverkehr, in Arztpraxen, Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, beim Einkaufen und am Arbeitsplatz sowie bei religiösen Veranstaltungen.
> Corona-Hauptverordnung, gültig ab 25.1.2021 (Internetseite Ba.-Wü.)

Neue Regeln bei Einreise aus ausländischen Risikogebieten

18.1. - Die Bundesregierung hat bundesweit strengere Regeln für Rückkehrer aus Risikogebieten festgelegt. Das Land Baden-Württemberg hat deshalb seine Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne nochmals angepasst. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, 18. Januar.
> Pressemitteilung des Landes Ba.-Wü. zur Sache
> Internetseite Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne Ba.-Wü.
> Robert-Koch-Institut: Internationale Risikogebiete

Neue Corona-Arbeitsschutzverordnung des Bundes

Die neue Corona-Arbeitsschutzverordnung des Bundes ist zunächst befristet bis 15. März 2021. Neu gilt:
- Arbeitgeber sind verpflichtet, Homeoffice anzubieten. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollten das Angebot annehmen, soweit sie können.
Es gelten strengere betriebliche Arbeitsschutzregelungen für Abstände und Mund-Nasen-Schutz:
- Müssen Räume von mehreren Personen gleichzeitig genutzt werden, müssen pro Person 10 m² zur Verfügung stehen.
- In Betrieben ab 10 Beschäftigten müssen diese in möglichst kleine, feste Arbeitsgruppen eingeteilt werden.
- Arbeitgeber müssen mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung stellen.
> Internetseite des Bundesarbeits- und Sozialministeriums

Terminbuchung für Kreisimpfzentrum in Meßstetten ab sofort möglich

Aktualisierung 20.1.
- Der Zollernalbkreis hat auf seiner Internetseite am 19.1., 10.55 Uhr, mitgeteilt, dass die aktuell verfügbaren Termine ausgebucht sind.
- Landrat Günther-Martin Pauli hat im Rahmen des Online-Bürgerdialogs am 19.1., abends, erklärt, dass geplant sei, eine direkte Busverbindung vom Bahnhof Ebingen zum Kreisimpfzentrum einzurichten.

19.1. - (Pressemitteilung des Landratsamtes Zollernalbkreis) Im Auftrag des Landes Baden-Württemberg betreibt der Zollernalbkreis in der ehemaligen Zollernalb Kaserne in Meßstetten (Geißbühlstraße 51, 72469 Meßstetten) ein Kreisimpfzentrum. Dieses geht zum 22. Januar 2021 an den Start. Das Gebäude ist barrierefrei zugänglich.
Eine Impfung im Impfzentrum erfolgt nur mit Termin und nur für berechtigte Personen. Geimpft werden aktuell Personen der ersten Gruppe (z.B. über 80-jährige, Bewohner von Pflegeheimen, Beschäftigte im Gesundheitswesen, die einem besonders hohen Ansteckungsrisiko ausgesetzt sind). Man muss sich aktiv um einen Termin kümmern, wenn man zur genannten Zielgruppe gehört. Die Festlegung der zu priorisierenden Gruppen hat der Bund in der Corona-Impfverordnung getroffen. Zusätzlich besuchen Mobile Impfteams (MIT) stationäre Einrichtungen. Hausbesuche werden von den MIT nicht durchgeführt.
Die Terminvereinbarung ist ab dem 19. Januar möglich:
- Telefonisch über die zentrale Telefonnummer 116 117 oder
- über die zentrale Anmeldeplattform www.impfterminservice.de.
Voraussetzung hierfür ist eine E-Mail-Adresse und die Möglichkeit, eine SMS zu empfangen.
Berechtigte müssen je einen Termin für die Erst- und Zweitimpfung buchen (zwei separate Buchungsschritte). Der zweite Termin ist deshalb zwingend notwendig, da die Impfung nur dann die im Zulassungsverfahren nachgewiesene Schutzwirkung entfalten kann, wenn nach 21 Tagen eine zweite Impfdosis verabreicht wird.
Infolge der großen Nachfrage ist die zentrale Hotline zum Teil überlastet. Hinzu kommt, dass aufgrund des derzeitigen Impfstoffmangels aktuell nur begrenzt Termine zur Verfügung stehen. Die verfügbaren Termine sind abhängig von der Impfstoffmenge. Diese wird durch die Bundes- und Landesregierung den einzelnen Impfzentren zugeteilt.
Eine Anmeldung beim Landratsamt bzw. Gesundheitsamt ist nicht möglich. Personen ohne Anmeldung müssen im Impfzentrum abgewiesen werden. Die Möglichkeit sich impfen zu lassen, besteht grundsätzlich landesweit in allen Impfzentren. Insbesondere Bürger des Zollernalbkreises können sich auch an das Zentralen Impfzentrum in Tübingen wenden.
Alle Informationen zusammengefasst zum Kreisimpfzentrum finden sich unter www.zollernalbkreis.de/kiz.

Regelungen für die Einreise aus Risikogebieten - Grundlegende Änderungen

18.1. - Grundlegende Änderungen gibt es für die Regelungen bei der Einreise aus Riskiogebieten.
- Die Testpflicht und die Pflicht zur Digitalen Einreiseanmeldung wird jetzt durch die ab 14.1.2021 gültige Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundesgesundheitsministeriums geregelt.
- Die ab heute, 18.1.2021, gültige Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne des Sozialministeriums Baden-Württemberg regelt nur noch die Quarantänebedingungen.

Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundesgesundheitsministeriums (pdf)
> Verordnung im Wortlaut (pdf)
> Internetseite Bundesgesundheitsministerium
> Internetseite Digitale Reiseanmeldung

Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne Baden-Württemberg (pdf)
> Verordnung im Wortlaut (pdf)
> Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne Ba.-Wü. - Internetseite zur Verordnung
> Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne Ba.-Wü. - Neue Regeln bei Einreise
> Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne Ba.-Wü. - FAQ-Seite zur Verordnung

Änderung der Corona-Verordnung mit Wirkung zum 18. Januar

17.1. - Das Land hat gestern die Änderung der Corona-Verordnung zur Anpassung der Regelung bezüglich dem Betrieb von Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen (§ 1f) beschlossen und notverkündet.
Neben redaktionellen Änderungen ist auch eine inhaltliche Anpassung in § 1h (Einschränkungen für Krankenhäuser, Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf und ambulante Pflegedienste), sowie die Zulassung von Abholung und Rückgabe von Medien in allen Bibliotheken (§ 1d Abs. 1 Nr. 6) erfolgt. Die Änderungen treten am 18. Januar 2021 in Kraft.
> Corona-Verordnung in der ab 18.1. gültigen Fassung (pdf)
> Internetseite des Landes zur Corona-Verordnung

Schul- und Kindergartenbetrieb unverändert

14.1. - Im Rahmen einer Pressekonferenz haben heute Kultusministerin Eisenmann und Ministerpräsident Kretschmann mitgeteilt, dass zunächst keine weiteren Öffnungen im Bereich von Schulen und Kindertagesstätten erfolgen werden. Die bisherigen Regelungen bleiben somit zunächst unverändert.

Coronaverordnungen Einreise/Quarantäne, Absonderung und Studienbetrieb geändert

10.1. - Heute wurden mit Wirkung zum morgigen Montag, 11.1.2021, die genannten Verordnungen erneuert.
Einreise/Quarantäne
> Coronaverordnung Einreise/Quarantäne im Wortlaut
> Seite des Landes Baden-Württemberg zur CoronaVO Einreise/Quarantäne
> Seite des Landes "Umsetzung der Zwei-Test-Strategie"
Absonderung
> Coronaverordnung Absonderung im Wortlaut
> Seite des Landes Baden-Württemberg zur CoronaVO Absonderung
Studienbetrieb
> Seite des Landes Baden-Württemberg zur CoronaVO Studienbetrieb

Coronaverordnung geändert mit Wirkung zum 11.1.2021

9.1. - Die Corona-Verordnung vom 30. November 2020 wurde gestern geändert. Die neu verfügten Maßnahmen treten zum 11. Januar in Kraft und sind bis zum 31. Januar befristet.
> Corona-Verordnung gültig ab 11.1. im Wortlaut (pdf)
> Internetseite des Landes zur Corona-Verordnung
> Überblick: Die Regelungen für 11.-31.1.2021 (pdf)
> Einzelhandel/Einrichtungen: Offen/Gechlossen? (pdf)


Im Wesentlichen wurden folgende Regelungsinhalte beschlossen:
- Weitere Einschränkung privater Zusammenkünfte (§ 9): Es ist künftig nur eine Zusammenkunft von Angehörigen eines Haushalts und einer weiteren Person eines anderen Haushalts zulässig. Hierbei werden Kinder dieser Haushalte bis einschließlich 14 Jahre weiterhin nicht mitgezählt. Das Verwandtenprivileg wurde aufgehoben. Auch erlaubt ist unter diesen Maßgaben die Betreuung von Kindern im wechselseitigen, unentgeltlichen und nicht geschäftsmäßigen Verhältnis, soweit dies in festen, familiär oder nachbarschaftlich organisierten Betreuungsgemeinschaften erfolgt und Kinder aus höchstens zwei Haushalten umfasst.
- Betrieb der Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen (§ 1f): In Baden-Württemberg soll daher ein abgestuftes Vorgehen erfolgen. Die Einschränkungen des Unterrichtsbetriebs in der Präsenz an Grundschulen sowie die Schließung von Kindertagesstätten (aktuell nur Notbetreuungsangebot) sollen gegebenenfalls bereits ab 18. Januar 2021 schrittweise gelockert werden, sofern die Infektionszahlen es zulassen. Eine Entscheidung dazu ist für Donnerstag, 14.1.2021 angekündigt.
In jedem Fall ist – vorbehaltlich der Ausnahmen in § 1f Abs. 2– bis zum Ablauf des 17. Januar 2021 folgendes untersagt:
1. Der Unterrichtsbetrieb in der Präsenz sowie die Durchführung außerunterrichtlicher und anderer schulischer Veranstaltungen an den öffentlichen Schulen, Grundschulförderklassen, Schulkindergärten und den entsprechenden Einrichtungen in freier Trägerschaft.
2. Der Betrieb von Kindertageseinrichtungen sowie Kindertagespflege.
3. Der Betrieb von Betreuungsangeboten der verlässlichen Grundschule, flexiblen Nachmittagsbetreuung, Horte sowie Horte an der Schule.
An die Stelle des Präsenzunterrichts tritt der Fernunterricht für Schülerinnen und Schüler aller Schularten ab der Jahrgangsstufe 5. Für die Schülerinnen und Schüler der Grundschule werden analog oder digital Lernmaterialien durch ihre Lehrkräfte zur Verfügung gestellt (Abs. 3).
Weiterhin zu gewährleisten ist die Notbetreuung für teilnahmeberechtigte Schülerinnen und Schüler an Grundschulen,  Grundschulförderklassen, der Klassenstufen 5 bis 7 der auf der Grundschule aufbauenden Schulen sowie Kinder in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Schulkindergärten.
- Zulässigkeit von Abholangeboten im Einzelhandel (click and collect; §1d Abs. 2): Die Regelung wird dahingehend angepasst, dass entgegen der seitherigen Regelung künftig auch die Abholung von bestellten Waren im Ladengeschäft ermöglicht wird. Bei der Einrichtung von Abholangeboten haben die Betreiber im Rahmen ihrer Hygienekonzepte insbesondere die Ausgabe von Waren innerhalb fester Zeitfenster zu organisieren.

Regelungen zum Schul- und Kindergartenbetrieb ab 11. Januar

8.1. - Das Land Ba.-Wü. informiert mittels Pressmitteilung über den Beginn des Schul- und Kindergartenbetriebs nach den Ferien.
> Pressemitteilung des Landes

Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 5. Januar 2021

5.1. - Als Ergebnis der Videoschaltkonferenz wurde heute der folgende gemeinsame Beschluss gefasst. Die Ziffern betr. den Lockdown müssen noch in den Corona-Verodnungen der Länder verankert werden.
> Beschluss der Videoschaltkonferenz (pdf)
> Pressemitteilung des Landes zu den Beschlüssen der Videokonferenz

Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne erneuert

23.12. - Mit Wirkung zum 22.12.2020 hat das Land die Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne erneuert.
> Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne, gültig ab 22.12. (pdf)
> Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne (Internetseite des Landes)
> Pressemitteilung des Landes zur neuen Verordnung

Corona-Impfverordnung des Bundesgesundheitsministeriums

22.12. - Die Reihenfolge der Impfungen wurde in der Corona-Impfverordnung des Bundesgesundheitsministeriums festgelegt, die auf der Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission beim Robert Bosch-Institut aufbaut. Sie wurde vergangenen Freitag von Bundesgesundheitsminister Spahn unterzeichnet und tritt rückwirkend zum 15.12.2020 in Kraft.
Der Impfstoff der Firma Biontech wird voraussichtlich am 23.12.2020 durch die EU-Kommission zugelassen, die europäische Arzneimittelbehörde Ema hat heute die entsprechende Empfehlung ausgesprochen. Die Lieferung der Impfstoffes an die Zentralen Impfzentren ist ab 26.12.2020 möglich. Zu Beginn der Impfungen, voraussichtlich am 27.12.2020, wird zunächst nicht ausreichend Impfstoff zur Verfügung stehen, um alle Menschen zu impfen, die das wünschen. Nach der CoronaImpfV werden deshalb zuerst die über 80-jährigen sowie die Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen sowie Pflegepersonal geimpft. Auch Menschen, die einem besonders hohen Ansteckungsrisiko ausgesetzt sind gehören zu der ersten Gruppe.
> Coronavirus-Impfverordnung des Bundes im Wortlaut

Feiertage: Landratsamt Ansprechpartner in Coronafragen

22.12. - Pressemitteilung des Zollernalbkreises:

Während der Weihnachtszeit und den anstehenden Feiertagen bleibt das Landratsamt Ansprechpartner in Coronafragen. Wichtige Informationen für die Feiertage werden bereits vorab beantwortet:

Was mache ich, wenn während der Feiertage einschlägige Symptome auftreten?
Krankheitsverdächtige Personen sind verpflichtet, sich unverzüglich nach Auftreten von Symptomen in häusliche Absonderung zu begeben. Über die Homepage des Landratsamtes kann ein Abstrich-Termin für die Corona-Schwerpunktambulanz (CSA) in Balingen vereinbart werden. Diese ist auch während der Sonn- und Feiertage zu erreichen. Für diesen Termin darf die Absonderung verlassen werden. Symptomatische Personen dürfen in dieser Zeit keinen Besuch empfangen.
Die Absonderung endet für Krankheitsverdächtige mit Vorliegen eines negativen Testergebnisses. Bei Vorliegen eines positiven Tests endet sie frühestens 10 Tage nach Symptombeginn. Betroffene Personen werden vom Gesundheitsamt über die erforderlichen Maßnahmen informiert. Es ist nicht notwendig, sich selbst an das Gesundheitsamt zu wenden.
Für enge Kontaktpersonen (KP1) von positiv getesteten Personen bleibt die 10-tägige häusliche Isolation bestehen, auch wenn ein negatives SARS-CoV-2 Testergebnis vorliegt.

Wo kann ich mich während der Feiertage testen lassen?
Abstriche werden in der Corona-Schwerpunktambulanz (CSA) + integrierten Notfallpraxis an Sonn- und Feiertagen genommen. Termine können wie gewohnt über das Online-Terminvergabesystem auf der Homepage des Landratsamts gebucht werden.  
Patienten ohne einschlägige Krankheitssymptome wenden sich weiterhin an die Notfallambulanz am Zollernalb Klinikum in Albstadt.

Mein Corona-Schnelltest hat ein positives Ergebnis. Was muss ich tun?
Personen mit einem positiven Schnelltest müssen sich unverzüglich in häusliche Absonderung begeben. Da Antigentests manchmal falsch positive Ergebnisse anzeigen können, muss das Ergebnis mittels PCR-Testung bestätigt werden. Ein Termin in der CSA kann online vereinbart werden. Folgende Dokumente/Unterlagen sind mitzubringen: Personalausweis, Krankenversicherungskarte und Nachweis des positiven Schnelltestes. Zur Durchführung des PCR-Tests darf die häusliche Quarantäne unter Beachtung der Schutzmaßnahmen (Abstand, Mund-Nasen-Schutz) unterbrochen werden. Bis das Ergebnis vorliegt, darf die Absonderung nicht verlassen werden und kein Besuch empfangen werden.

Wohin kann ich mich bei Fragen wenden?
Viele der häufig gestellten Fragen werden auf der Homepage des Landratsamtes unter www.zollernalbkreis.de/coronavirus beantwortet. Diese wird fortlaufend aktualisiert.
Das Covid-19 Bürgertelefon ist während der Werktage von Montag bis Donnerstag von 9-13 Uhr und 13:30 bis 15:30 Uhr sowie am Freitag von 9-12 Uhr unter der Nummer 07433 92-1111 erreichbar. Von 24. bis einschließlich 27. Dezember ist es von 9 bis 12 Uhr unter der genannten Nummer verfügbar.
Das Gesundheitsamt bleibt während der gesamten Weihnachtszeit und der Feiertage besetzt, sodass die zügige Kontaktnachverfolgung sowie die Veröffentlichung der Neuinfektionen auf der Homepage des Landratsamts Zollernalbkreis gewährleistet werden kann.

Corona-Schnelltests in Hechingen am 23. und 24. Dezember

> ALLE TERMINE AUSGEBUCHT!

19.12. - Das Land Baden-Württemberg bietet mit der Aktion „Stille Nacht, einsame Nacht? Muss nicht sein!“ kostenlose Corona-Schnelltests vor dem Heiligen Abend an. Im Zollernalbkreis werden diese durch den DRK-Kreisverband Hechingen, Balingen und Ebingen, jeweils vor dem Rathaus und zu denselben Zeiten.
Schnelltests Hechingen vor dem Rathaus, Marktplatz 1
Mittwoch, 23. Dezember, 13.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag, 24. Dezember, 9.00 bis 12.00 Uhr

Eine Online-Anmeldung ist zwingend notwendig, die Termine dauern 15 Minuten.
> Online-Anmeldung Schnelltest Hechingen
> Erläuterungen des Landes zur Aktion (pdf)
> Mein Schnelltest ist positiv. Was muss ich jetzt tun? (pdf)



Lockdown ab Mittwoch, 16.12. - Land ändert Corona-Verordnung

16.12. - Die Landesregierung hat am gestrigen 15.12. mit Wirkung ab heute, Mittwoch, 16.12. die angekündigten Lockdown-Regelungen durch eine Änderungsverordnung zur Corona-Verordnung umgesetzt.
Es wurden insbesondere die §§ 1a bis 1h hinzugefügt. Welche Einrichtungen geöffnet haben dürfen, welche nicht, wird speziell in § 1d abgehandelt (zusätzlich zu den bisher geschlossenen).
Die neue Fassung der Corona-Verordnung tritt mit Ablauf des 10. Januars 2021 außer Kraft.
> Kurzgefasster ÜBERBLICK über die Regelungen des Lockdowns (pdf)
> Corona-Verordnung, gültig ab 16.12. (pdf)
> FAQ zur Corona-Verordnung (Internetseite des Landes)



Notbetreuung in den Hechinger Kindergärten ab 16.12.2020

Zentrale Antrags-/Info-Stelle für die Hechinger Kindergärten (alle Träger):
Sylvia Sanktjohanser, Telefon: 07471 940-134
E-Mail:  sylvia.sanktjohanser@hechingen.de

Die Notbetreuung wird ab Mittwoch, 16.12.2020 eingerichtet. Hierzu müssen der folgende Antrag und die Arbeitgeberbescheinigung eingereicht werden.
> Formular Antrag für die Notbetreuung (pdf)
> Formular Arbeitgeberbestätigung (pdf)


Berechtigt sind: Eine Notbetreuung ist dann möglich, wenn beide Erziehungsberechtigte beziehungsweise die oder der Alleinerziehende an dem präsenzpflichtigen Arbeitsplatz außerhalb der Wohnung oder im Homeoffice für den Arbeitgeber unabkömmlich sind/ist.
Keine Notbetreuung in den Schließzeiten der Kindergärten!

Hinweis Schulen: Die Zuständigkeit für Notbetreuungsplätze liegt bei den jeweiligen Schulleitungen.

Baden-Württemberg erlässt landesweite Ausgangsbeschränkungen ab Samstag, 12. Dezember 2020

12.12. - Das Land hat die angekündigten Ausgangsbeschränkungen in der Corona-Verordnung verankert (§ 1a Abs. 2 und 3). Neben den Ausgangsbeschränkungen (siehe die Poster) gilt ein Alkoholverbot an öffentlichen Orten (§ 2, Abs. 4).
> Corona-Verordnung im Wortlaut, gültig ab 12.12.2020 (pdf)
> Internetseite des Landes zu den Ausgangsbeschränkungen
> Internetseite des Landes zur Coronaverordnung incl. FAQ zu den Ausgangsbeschränkungen


Änderungen bei den Corona-Verordnungen Schule und Kindertagesstätten

9.12. - Bei den Corona-Verordnungen Schule und Kita wurde mit Wirkung zum 8.12. Anpassungen vorgenommen.
> Seite des Landes Ba.-Wü.: Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen



Erlass zur „Hotspotstrategie“ des Sozialministeriums

7.12. - In der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am 25.11.2020 wurden weitergehende Regelungen für sogenannte Hotspots beschlossen, die auf Landesebene umgesetzt werden sollen. Voraussetzung ist eine 7-Tage-Inzidenz (Neuinfizierte der letzten 7 Tage/100.000 Einwohner) im betreffenden Land- bzw. Stadtkreis von über 200 über drei Tage hinweg und ein diffuses, nicht klar eingrenzbares Infektionsgeschehen. Die weitergehenden Regelungen sind durch einen entsprechenden Erlass des Sozialministerium Baden-Württemberg am 4.12.2020 festgeschrieben worden.
> Erlass des Sozialministeriums zur Hotspot-Strategie (pdf)
> Inzidenz-Wert Zollernalbkreis 6.12.: 150,5 (Dashboard Zollernalbkreis)

 
Mit dem Erlass des Sozialministeriums werden die Gesundheitsämter angewiesen, per Allgemeinverfügung über die Corona-Verordnungen hinausgehende, beschränkende Maßnahmen zu ergreifen; insbesondere die folgende Regelungsinhalte sind umzusetzen. Sobald der 7-Tage-Inzidenzwert fünf Tage in Folge unter 200 bleibt, ist die Allgemeinverfügung wieder aufzuheben.
 
Weitergehende Regelungen in Hotspot-Landkreisen
Kontaktbeschränkung: Im öffentlichen und privaten Raum dürfen sich nur noch Personen zweier Haushalte treffen, maximal jedoch 5 Personen. Kinder des jeweiligen Haushaltes bis einschließlich 14 Jahren sind hiervon ausgenommen. Verwandte in gerader Linie, Ehegatten, Lebenspartner oder Lebensgefährten in nicht ehelicher Lebensgemeinschaft, die nicht Teil dieser Haushalte sind, dürfen entgegen § 9 Abs. 1 Corona-Verordnung an den Ansammlungen und privaten Veranstaltungen nicht mehr teilnehmen.
Veranstaltungsverbot: Verboten werden grundsätzlich alle Veranstaltungen, vorbehaltlich der im Erlass genannten Ausnahmen (bspw. von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften zur Religionsausübung einschließlich Bestattungen, Urnenbeisetzungen und Totengebeten). Auch die Sitzungen kommunaler Gremien bleiben möglich. 
„Nächtliche“ Ausgangssperre: Das Verlassen der Wohnung zwischen 21 und 5 Uhr ist nur aus triftigen Gründen erlaubt; Triftige Gründe sind insbesondere:
- die Ausübung beruflicher Tätigkeiten, einschließlich der Teilnahme Ehrenamtlicher an Einsätzen von Feuerwehr, Katastrophenschutz und Rettungsdienst,
- die Inanspruchnahme medizinischer, therapeutischer und veterinärmedizinischer Versorgungsleistungen,
- die Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen,
- die Begleitung Sterbender und von Personen in akut lebensbedrohlichen Zuständen und
- Handlungen zur Versorgung von Tieren.
Weitergehende Betriebsschließungen: Friseurbetriebe, sowie Barbershops und Sonnenstudios werden geschlossen. Öffentliche und private Sportstätten, Schwimm-, Hallen-, Thermal-, Spaßbäder und sonstige Bäder werden abweichend von der Corona-Verordnung auch für den Schulsport, Studienbetrieb sowie Freizeit- und Amateurindividualsport geschlossen.


Hotspot-Strategie und mögliche Verlängerung des Teil-Lockdowns

3.12. - Hotspot-Strategie: die Lenkungsgruppe Coronavirus der Landesregierung hat sich in der heutigen Sitzung auf nächtliche Ausgangsbeschränkungen in Hotspot-Gebieten geeinigt. Dazu zählen Kreise mit einer 7-Tage-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner.
Bund-Länder-Gespräch: In der regulären Herbstbesprechung der Bundekanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am gestrigen Mittwoch wurde die Verlängerung der Corona-Maßnahmen bis zum 10. Januar 2021 beschlossen. Dieser Beschluss ist als Absichtserklärung zu werten, die aktuelle Corona-Verordnung ist bis 27. Dezember 2020 befristet, kann aber jederzeit verlängert werden.

Keine pauschale Verlängerung der Weihnachtsferien

3.12. - Die Weihnachtsferien im Schuljahr 2020/21 beginnen in Baden-Württemberg gemäß der geltenden Ferienregelung am Mittwoch, 23. Dezember 2020, und enden am Samstag, 9. Januar 2021. Am 21. und 22. Dezember ist Präsenzunterricht an den Schulen nur für die Klassen 1 bis 7 vorgesehen. Die förmliche Präsenzpflicht an diesen beiden Tagen ist ausgesetzt, sodass Eltern ihre Kinder bei Bedarf auch zuhause lassen können. Um die Kontakte vor Weihnachten bei den älteren Schülerinnen und Schülern zu reduzieren, ist ab Klassenstufe 8 für diese beiden Tage ausschließlich Fernunterricht vorgesehen.

Änderungen der Corona-Unterverordnungen Absonderung,  Kinder- und Jugendarbeit und Studienbetrieb

2.12. - Aktuellen wurden die Corona-Verordnungen "Absonderung" und "Angebote der Kinder- und Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit" im Detail geändert.
Neu verkündet wurde die Corona-Verordnung "Studienbetrieb", die die Corona-Verordnung Studienbetrieb und Kunst ersetzt.
> Internetseite des Landes: aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen
> Internetseite des Landes: Alle Corona-Verordnungen im Wortlaut

Land erneuert Corona-Verordnung – Gültig ab 1. Dezember

30.11. - Die Landesregierung hat heute die Neufassung der Corona-Hauptverordnung verkündet, sie tritt am 1.12.2020 in Kraft und ersetzt die Vorgänger-Verordnung. Die Corona-Verordnung sowie alle Unterverordnungen sind zunächst bis zum 27. Dezember 2020 befristet. § 13 Absätze 2 bis 4 treten bereits mit Ablauf des 20. Dezembers 2020 außer Kraft.
Es ist mit Änderungen der Sub-Verordnungen in den nächsten Tagen zu rechnen.
> Corona-Verordnung vom 30.11.2020 im Wortlaut (pdf)
> Grundlage: Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Kanzlerin (pdf)
> Internetseite des Landes zur Corona-Verordnung incl. FAQ


Neuerungen bzw. Bemerkenswertes

Maskenpflicht (§ 3 Abs. 1) - Weitere Ausweitung der Maskenpflicht, u. a. gilt die Maskenpflicht verpflichtend vor Ladengeschäften sowie auf den diesen räumlich zugeordneten Parkflächen (Nr. 4). Für Schulen gilt eine Maskenpflicht an allen weiterführenden Schulen auch im Unterricht.

Ansammlungen und private Veranstaltungen (§ 9) - Eine Person (Ausgangsperson) darf sich mit Angehörigen aus dem eigenen Haushalt und mit den Angehörigen aus einem weiteren Haushalt sowie mit Verwandten in gerader Linie treffen, sofern sich insgesamt nicht mehr als 5 Personen treffen. Kinder dieser Haushalte bis zur Vollendung des 15. Lebensjahres (d.h. einschließlich 14 Jahre) werden hierbei nicht mitgezählt. Die Person (Ausgangsperson) selbst oder die Angehörigen aus dem weiteren Haushalt bzw. Verwandten in gerader Linie dürfen – im Rahmen der zulässigen 5 Personen – jeweils ihre Ehegatten, Lebenspartnerinnen und Lebenspartner, Partnerinnen und Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft mitbringen. Das bedeutet, dass die Personen auch aus mehr als zwei Haushalten kommen können, wenn die oben genannten Kriterien zutreffen.
Während der Weihnachtsfeiertage  –  in der Zeit vom 23. bis 27. Dezember 2020 – sind Ansammlungen und private Veranstaltungen mit insgesamt nicht mehr als 10 Personen aus verschiedenen Haushalten gestattet; Kinder der jeweiligen Haushalte bis einschließlich 14 Jahre sind hiervon ausgenommen. Darüber hinaus ist es in dieser Zeit ebenfalls gestattet, entsprechende Übernachtungen zu Familienbesuchen in Beherbergungsbetrieben (Hotels etc.) wahrzunehmen.
 
Betriebsuntersagungen und Einschränkungen von Einrichtungen (§13): Die ursprünglichen Betriebseinschränkungen („November-Lockdown“) wurden weitestgehend in § 13 überführt:
Kunst- und Kultureinrichtungen: Neben Theatern, Opern, Konzerthäusern und Kinos werden auch Museen und alle anderen Einrichtungen, in denen entgeltlich oder unentgeltlich Kunst- und Kulturangebote dargeboten werden, von der Untersagung umfasst. Der Probebetrieb in Theatern,  Opern, Konzerthäusern und ähnlichen Einrichtungen wird aufrechterhalten, so dass den Betreibern die nahtlose Wiederaufnahme des Betriebs nach Ablauf der befristeten Maßnahmen möglich ist. Nicht gestattet ist dagegen der Probenbetrieb durch Amateurgruppen und Hobbyvereine als Veranstaltungen der Breitenkultur.
Ausgenommen vom diesem Verbot sind Bibliotheken, Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen. Diese sind als Teil des für die Zukunft der Gesellschaft besonders bedeutsamen Bereichs „Schule und Bildung“ nicht von den vorübergehenden Maßnahmen erfasst. Musikschule in diesem Sinne ist auch der Musikverein, während er Musikunterricht anbietet und wenn die gleichen Standards eingehalten werden, die auch für Musikschulen gelten. Chorproben sind definitiv untersagt.
Freizeiteinrichtungen: Auch das Angebot von Freizeitparks sowie zoologischen und botanischen Gärten sowie sonstigen besonderen Freizeiteinrichtungen (z.B. Tierparks, touristische Ausflugsschiffe, mobile Eisbahnen, Kletterparks, Hochseilgärten, Indoor-Spielplätze oder Trampolinhallen) ist untersagt.
Sportanlagen und Sportstätten: Die Ausübung sportlicher Aktivitäten, an denen zeitgleich mehr als zwei Personen beteiligt sind, die nicht zu einem Haushalt gehören, ist in allen hierfür vorgesehenen Anlagen und Einrichtungen – unabhängig ob öffentlich oder privat – untersagt. Diese personenbezogene Einschränkung gilt für die gesamte Sportanlage, das heißt bei Tennishallen mit mehreren Tennisplätzen, dass auch hier maximal zwei Personen spielen dürfen, die nicht einem Haushalt angehören. Im Umkehrschluss ist die Benutzung von Sportanlagen für gleichzeitig bis zu zwei individualsportlich aktiven Personen zulässig.
Nur im Freien dürfen weitläufige Sportanlagen und Sportstätten, wie z.B. Golfplätze oder Reitplätze, auch zeitgleich von mehreren individualsportlich aktiven Personen im Sinne dieser Nummer genutzt werden. Voraussetzung für die Nutzung ist, dass keine Umkleiden und Sanitäreinrichtungen geteilt werden und Personen, die nicht gemeinsam sportlich aktiv sind, sich nicht begegnen. Die Nutzung von Anlagen für den Reha-Sport, Schul-, Spitzen- und Profisport ist von der Untersagung ausgenommen.
Bäder und Saunen: Der Betrieb von Bädern, Badeseen und Saunen ist untersagt.
Die Nutzung von Anlagen (abgesehen der Saunen) ist für den Reha-, Schul-, Spitzen- und Profisport von der Untersagung ausgenommen.
Einzelhandelsbetriebe und Märkte: Einzelhandelsbetriebe und Märkte im Sinne der §§ 66 bis 68 Gewerbeordnung, soweit diese in geschlossenen Räumen stattfinden, haben die Anzahl der zeitgleich anwesenden Kundinnen und Kunden in Abhängigkeit von der Größe der Verkaufsflächen nach den Nr. 1 – 3 zu beschränken. Zu beachten ist, dass im Lebensmitteleinzelhandel die Messgröße 10 m² pro Kunde unabhängig von der Gesamtfläche des Handelsgeschäfts fortgelten wird.
 
Weitergehende Maßnahmen, insbesondere „Hotspotstrategie“ (§ 20): Es wird klargestellt, dass das Recht der nach dem Infektionsschutzrecht zuständigen Behörden, weitergehende Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen zu erlassen, von dieser Verordnung und von subdelegierten Verordnungen unberührt bleibt.
In Absatz 3 werden die Möglichkeiten einer sogenannten „Hotspotstrategie“ aufgezeigt. Bei besonders extremen Infektionslagen mit einer Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern pro Woche und diffusem Infektionsgeschehen sollen die umfassenden allgemeinen Maßnahmen nochmals erweitert werden, um kurzfristig eine deutliche Absenkung des Infektionsgeschehens zu erreichen.
 

Neu: Corona-Verordnung Absonderung ab 28.11.2020

28.11. - Ab heute, Samstag, 28. November, gilt die neue Corona-Verordnung Absonderung. Danach müssen sich Personen, die mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infiziert sind oder sein könnten – das sind Krankheitsverdächtige, positiv getestete Personen und deren Haushaltsangehörige sowie die jeweiligen engen Kontaktpersonen der Kategorie I – zum Schutz ihrer Mitmenschen ohne weitere Anordnung der örtlich zuständigen Behörde selbständig in Quarantäne begeben.
> Internetseite des Landes: die wesentlichen Inhalte Corona-VO Absonderung
> Corona-Verordnung Absonderung im Wortlaut (pdf)

Neuerungen bei der Corona-Hauptverordnung und bei der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne


18.11. - Mit Wirkung zum heutigen 18. November wurden die Corona-Hauptverordnung und die Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne geändert.

- Die Änderung der Corona-Hauptverordnung betrifft die Erweiterung der Verordnungsermächtigung zu Absonderungspflichten. Das Sozialministerium kann dadurch nicht nur für Ein- und Rückreisende Regelungen zu Absonderungspflichten per Rechtsverordnung erlassen, sondern auch für Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtigte und Ausscheider (§ 17 Abs. 1a).
- Die Änderung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne betrifft die Erweiterung der Ausnahmen auf Besatzungsmitglieder von Binnenschiffen.
> Corona-Verordnung, gültig ab 18.11., im Wortlaut (pdf)
> Internetseite des Landes zur Corona-Hauptverordnung
> Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne, gültig ab 18.11., im Wortlaut (pdf)
> Internetseite des Landes zur Corona-VO Einreise-Quarantäne#


Neue Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne tritt am 8. November in Kraft

7.11. - Ab Sonntag, 8. November 2020, gilt in Baden-Württemberg eine neue Fassung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne. Sie basiert auf der Grundlage einer von Bund und Ländern erarbeiteten Musterverordnung, die ein möglichst einheitliches Vorgehen gewährleisten soll.
Informationen zur neuen Verordnung finden Sie in der folgenden
> Pressemitteilung des Sozialministeriums Ba.-Wü. zur Coronaverordnung Einreise-Quarantäne
> Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne im Wortlaut (pdf)


Corona-Schwerpunktambulanz in Balingen: Terminvergabesystem online

7.11. – Das Landratsamt Zollernalbkreis hat gestern die folgende Pressemitteilung veröffentlicht:
Online-Terminvergabe in der Corona-Schwerpunktambulanz (CSA)
Die stark steigende Nachfrage an Testungen hat in der Corona-Schwerpunktambulanz in den vergangenen Tagen und Wochen für längere Wartezeiten gesorgt. Durch ein neues Online-Terminvergabesystem, das ab sofort in Betrieb geht und genutzt werden kann, konnte jetzt reagiert werden.
Über die Homepage des Landratsamts www.zollernalbkreis.de/csa/termin können Personen, die einen Coronatest benötigen, einen Termin in der CSA vereinbaren. Angeboten werden in der Zeit von 14 bis 17 Uhr Zeiträume von 15 Minuten in denen mehrere Personen getestet werden können. „Das System erlaubt uns, flexibel zu reagieren. Wenn an einem Tag eine besonders hohe Nachfrage an Terminen besteht, können wir bei Bedarf den Zeitraum verlängern“, so Stefan Hermann, Leiter des Amtes für Bevölkerungsschutz.
Die Online-Terminvergabe ist am PC sowie auf mobilen Endgeräten in vier einfachen Schritten möglich. Haben die Nutzer das Programm geöffnet, müssen sie zunächst auswählen, ob sie Symptome haben oder nicht. Anschließend kann der Wunschtermin innerhalb der aktiven Kalenderwoche ausgewählt werden. Im letzten Schritt sind die eigenen Kontaktdaten anzugeben. Nach einem Klick auf „Buchen“ erfolgt die Terminbestätigung, die den Nutzern zusätzlich per Mail zugeht. Im Anschluss können bei Bedarf Termine für weitere Personen reserviert werden. Sollte der Termin nicht wahrgenommen werden können, kann er durch Betätigung eines Links in der E-Mail storniert werden.
Landrat Günther-Martin Pauli freut sich, dass das System zeitnah umgesetzt werden konnte: „Die langen Wartezeiten vor der CSA waren für uns nicht mehr tragbar. Mit dem Online-System möchten wir eine Verbesserung für alle Seiten schaffen – für die Patienten, wie für das haupt- und ehrenamtliche Personal im Landratsamt und der CSA“.


Aktuell: Was ist erlaubt, was nicht?

5.11. - Das Land Baden-Württemberg hat die folgende Übersicht - Stand 3.11.2020 -  veröffentlicht, die zeigt, was auf der Grundlage der Coronaverordnung möglich ist und was nicht. Aufschlussreich ist auch die "FAQ"-Seite des Landes zu den Corona-Verordnungen.
> Übersicht des Landes: Was ist erlaubt, was nicht?
> FAQ-Seite des Landes zu den Corona-Verordnungen



Lockdown ab Montag, 2. November – Corona-Verordnung geändert

1.11. – Das Land hat nunmehr die ab morgen, Montag, 2. November, geltende Fassung der Corona-Verordnung veröffentlicht. Die Maßnahmen wurden unter § 1a „Befristete Maßnahmen zur Abwendung einer akuten Gesundheitsnotlage“ zusammengefasst. Die Maßnahmen sind bis 30. November befristet.
> Corona-Verordnung gültig ab 2. November (pdf)
> Übersicht des Landes: Was ist erlaubt, was nicht? (pdf)
> Seite des Landes zur Corona-Verordnung samt Neuerungen
> Seite des Landes "Fragen und Antworten (FAQ) zur Corona-Verordnung"


Corona-Verordnung, § 1a „Befristete Maßnahmen zur Abwendung einer akuten Gesundheitsnotlage“ - WESENTLICHE INHALTE
Im Wesentlichen wurden folgende Regelungsinhalte beschlossen:
- Vorrangregelung: Die Regelungen des § 1a gehen den übrigen Regelungen der Corona-Verordnungen vor, soweit sie davon abweichende Regelungen enthalten.
- KONTAKTBESCHRÄNKUNG: Für Kontakte im privaten Umfeld (z.B. private Treffen, Feiern und Veranstaltungen) und in der Öffentlichkeit gilt eine konkrete zahlenmäßige Beschränkung auf zehn Personen und zwei Haushalte – vorbehaltlich der Ausnahmen („Verwandtschaft gerade Linie“ etc.). Es dürfen jedoch maximal 10 Personen sein, auch wenn zwei Haushalte mehr Personen umfassen. Das bedeutet: keine Treffen mit 3 Personen oder mehr, wenn diese aus unterschiedlichen Haushalten und nicht verwandt sind!
- Sonstige Veranstaltungen: Absatz 3 untersagt sonstige, nicht private Veranstaltungen, die der Unterhaltung und damit einem angenehmen Zeitvertreib dienen. Hierzu zählen auch Veranstaltungen der Breitenkultur (z.B. Amateurmusik, Amateurtheater und Volkstanz) sowie entsprechende Proben.
- Versammlungen und Veranstaltungen nach Artikel 8 Grundgesetz und von Religions- und Glaubensgemeinschaften bzw. von Todesfällen sind nicht von den Untersagungen betroffen.
- Übernachtungsangebote: Übernachtungen im Inland für nicht notwendige oder touristische Zwecke werden untersagt; auch als Übernachtungsangebot anzusehen ist das Anbieten von Wohnmobilstellplätzen. Eine Ausnahme gilt für geschäftliche, dienstliche oder, in besonderen Härtefällen, privaten Übernachtungen - ein besonderer Härtefall liegt etwa bei Dauercampern bei ansonsten eintretender Obdachlosigkeit vor. Die Untersagung gilt nicht für Übernachtungsangebote, die vor dem 2. November 2020 angetreten worden sind.

- Der Betrieb folgender Einrichtungen wird UNTERSAGT (Achtung: zum Teil Ausnahmen, ggf. Verordnungstext einsehen):
1. Clubs und Diskotheken,
2. Prostitutionsstätten, Bordelle,
3. Vergnügungsstätten, einschließlich Spielhallen, Spielbanken und Wettvermittlungsstellen,
4. Kunst- und Kultureinrichtungen, insbesondere Theater-, Opern- und Konzerthäuser, Museen sowie Kinos, mit Ausnahme von Musikschulen, Kunstschulen, Jugendkunstschulen, Autokinos sowie Archiven und Bibliotheken,
5. Messen und Ausstellungen,
6. Freizeitparks, zoologische und botanische Gärten sowie sonstige Freizeiteinrichtungen (auch außerhalb geschlossener Räume), Museumsbahnen,
7. öffentliche und private Sportanlagen und Sportstätten, einschließlich Fitnessstudios, Yogastudios, Tanzschulen, und ähnliche Einrichtungen sowie Bolzplätze, mit Ausnahme einer Nutzung für den Freizeit- und Amateurindividualsport allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Haushalts, zu dienstlichen Zwecken, für den Schulsport, Studienbetrieb, Spitzen- und Profisport,
8. Schwimm-, Hallen-, Thermal-, Spaßbäder und sonstige Bäder sowie Badeseen mit kontrolliertem Zugang, mit Ausnahme einer Nutzung für den Schulsport, Studienbetrieb, Spitzen- und Profisport,
9. Saunen,
10. das Gastgewerbe, insbesondere Schank- und Speisewirtschaften, einschließlich Shisha- und Raucherbars und gastgewerbliche Einrichtungen im Sinne des § 25 Absatz 2 Gaststättengesetz, mit Ausnahme gastgewerblicher Einrichtungen und Leistungen im Sinne des § 25 Absatz 1 Gaststättengesetz, des Außer-Haus-Verkaufs sowie von Abhol- und Lieferdiensten; ebenfalls ausgenommen ist die Verpflegung im Zusammenhang mit zulässigen Übernachtungsangeboten im Sinne von Absatz 5 Sätze 1 und 2,
11. Mensen und Cafeterien an Hochschulen und Akademien nach dem Akademiengesetz, mit Ausnahme der Ausgabe von Getränken und Speisen
ausschließlich zum Mitnehmen und des Außer-Haus-Verkaufs; § 16 Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend,
12. Kosmetik-, Nagel-, Massage-, Tattoo- und Piercingstudios, sowie kosmetische Fußpflegeeinrichtungen und ähnliche Einrichtungen, mit Ausnahme von medizinisch notwendigen Behandlungen, insbesondere Physio- und Ergotherapie, Logopädie, Podologie und Fußpflege; ebenfalls ausgenommen sind Friseurbetriebe sowie Barbershops, die nach der Handwerksordnung Friseurdienstleistungen erbringen dürfen und entsprechend in die Handwerksrolle eingetragen sind.


Lockdown ab 2. November - geänderte Verordnungen für Sonntag, 1. November, erwartet

31.10. - Zur Umsetzung der angekündigten weiteren Maßnahmen zur Eingrenzung der Corona-Pandemie ab 2. November sind Änderungen der Corona-Verordnungen notwendig. Die Notverkündung der neuen Verordnungen wird für morgen, Sonntag, 1. November, erwartet. Erst die geänderten Verordnungen werden die detaillierte Ausformmung der Maßnahmen zeigen.
> Internetseite des Lanedes zu den ab 2.11. geplanten Maßnahmen


Zollernalbkreis: 7-Tage-Inzidenz bei 60,2

29.10., 18.00 Uhr - Soeben hat der Zollernalbkreis per Pressemeldung mitgeteilt, dass die Sieben-Tage-Inzidenz auf 60,2 gestiegen ist. Die damit eigentlich einhergehende Allgemeinverfügung zur Einrichtung einer Sperrstunde in der Gastronomie wird zurückgestellt, da entsprechende Regelungen über die Corona-Verordnungen am Wochenende zu erwarten sind.
Pressemitteilung des Landratsamtes:
Der Zollernalbkreis hat heute (29. Oktober 2020) den Schwellenwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen deutlich überschritten. Aktuell liegt die Inzidenz bei 60,2. 192 Personen sind derzeit mit SARS-CoV-2 infiziert.
Aufgrund der gestern bekannt gegebenen Maßnahmen des Bundes, die aber noch nicht rechtswirksam sind, wird der Landkreis zunächst keine zusätzliche Allgemeinverfügung mit Beschränkungen erlassen. Diese hätte ursprünglich am Sonntag, 1. November 2020 in Kraft treten sollen.
„Wir erleben derzeit eine dynamische Entwicklung im Zollernalbkreis. In den letzten Tagen sind die Neuinfektionen – mit 38 Infektionen heute – deutlich angestiegen. Wir appellieren weiterhin an die Bürgerinnen und Bürger die bekannten und gängigen Schutzmaßnahmen umzusetzen und einzuhalten“, so Sozial- und Rechtsdezernent Georg Link.


Konferenz der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin

29.10. - Bei der gestrigen Konferenz der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin sind angesichts der Pandemielage weitreichende Einschränkungen ab 2. November vereinbart worden.
Diese Beschlüsse müssen in den einzelnen Bundesländern umgesetzt werden, es ist mit Änderungen der Corona-Verordnungen zum Wochenende zu rechnen.
Das Land Baden-Württemberg hat die zu erwartenden Maßnahmen bereits auf seiner Internetseite angezeigt:
> Internetseite des Landes zu weiteren Einschränkungen
> Kommende Einschränkungen auf einen Blick (pdf)



Coronaverordnungen Sport und Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen geändert

23.10. – Mit Wirkung zum heutigen 23. Oktober 2020 wurden die Coronaverordnungen Sport und Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen geändert.
> Seite des Kultusministeriums zur Corona-VO Sport
> Seite des Kultusministeriums zur Corona-VO Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen



Änderung der Corona-Verordnung Schule

22.10. – Mit Wirkung zum heutigen Tag wurde die Corona-Verordnung Schule geändert. Die Änderungen betreffen insbesondere die Maskenpflicht und die nichtschulische Nutzung von Schulräumen.
Eine Ausnahme von der Maskenpflicht in Schulen gilt jetzt in den Pausenzeiten, solange sich die Personen außerhalb der Gebäude aufhalten und den Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten. Festgeschrieben wurde auch, dass bei der Nahrungsaufnahme die Maskenpflicht nicht gilt.
> Seite des Kultusministeriums zur Corona-Verordnung Schule


Corona-Verordnung religiöse Veranstaltungen und Veranstaltungen bei Todesfällen geändert

20.10.- Mit Wirkung zum heutigen Dienstag, 20.10.2020, hat das Kultusministerium die Corona-Verordnung religiöse Veranstaltungen und Veranstaltungen bei Todesfällen geändert.
Neu sind die Vorgaben für entsprechende Veranstaltungen ab einer 7-Tage-Inzidenz von über 35.
> Corona-VO religiöse Veranstaltungen und Veranstaltungen bei Todesfällen im Wortlaug (pdf)
> Seite des Kultusministeriums zur Verordnung



Corona-Verordnung Studienbetrieb und Kunst geändert

19.10. – Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst hat mit Wirkung zum 19.10.2020 die Corona-Verordnung Studienbetrieb und Kunst geändert.
Die Änderungen betreffen unter anderem:
Maskenpflicht: Es gilt nun eine Maskenpflicht in Lehrveranstaltungen auch auf dem Sitzplatz (Ausnahmen: Musikhochschulen und Akademien). Weiterhin ist ein Mund-Nasen-Schutz in allen Verkehrsflächen und allen Publikumsbereichen zu tragen.
Veranstaltungen: Die zulässige Teilnehmerzahl erhöht sich bei Veranstaltungen in Kunst- und Kultureinrichtungen sowie in Kinos auf bis zu 500 Personen, bei fester Sitzplatzflicht und Mindestabstand von 1,5 m in alle Richtungen, wenn
- die Teilnehmenden auf den Verkehrswegen, Verkehrsflächen und in allen Publikumsbereichen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen;
- die Veranstaltung einem im Vorhinein festgelegten Programm folgt und ein Hygienekonzept vor Beginn des Kinobetriebs oder der Veranstaltung der zuständigen Behörde vorgelegt wird.
> Corona-Verordnung Studienbetrieb und Kunst, gültig ab 19.10. (pdf)
> Seite des Landes Ba.-Wü. zur CoronaVO Studienbetrieb und Kunst



Änderung der Corona-Hauptverordnung

18.10. – Die Landesregierung hat heute die Corona-Hauptverordnung geändert. Die Änderungen betreffen im Wesentlichen folgende Regelungsinhalte und gelten ab Montag, 19.10.2020:
- Maskenpflicht: Landesweite Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Fußgängerzonen sowie in für Publikumsverkehr zugänglichen Bereichen öffentlicher Einrichtungen;
- Ausnahmen hiervon u.a. bei sportlicher Betätigung;
- Private Veranstaltungen: Begrenzung auf 10 Personen oder Angehörige von zwei Haushalten; Weitere Ausnahmen, wenn alle verwandt sind.
- Ansammlungen: Beschränkung von Ansammlungen auf 10 Personen;
- Veranstaltungen: Begrenzung auf 100 Teilnehmer.
Wie immer gibt es noch weitere Ausnahmen, bitte informieren Sie sich im Verordnungstext.
> Corona-Verordnung, gültig ab 19.10. (pdf)
> Seite des Landes zur Corona-Verordnung



Änderung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung

18.10. - Das Sozialministerium hat die Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung geändert, die neue Fassung gilt seit dem 17.10.2020. Die Änderungen beinhalten im Wesentlichen:
- Ausnahme für Einreisende aus zwingend notwendig und unaufschiebbar beruflich oder medizinischen Gründen oder aus Gründen des Besuchs einer Bildungseinrichtung;
- Ausnahme für Grenzregionen/-pendler, sofern deren Aufenthalt in Baden-Württemberg weniger als 24 Stunden andauert. Grenzregionen werden wie folgt definiert: in Österreich das Land Vorarlberg, im Fürstentum Liechtenstein das gesamte Staatsgebiet, in der Schweiz die Kantone Appenzell (Innerrhoden und Ausserrhoden), Aargau, Basel, Basel-Landschaft, Jura, Schaffhausen, Solothurn, St. Gallen, Thurgau und Zürich und in Frankreich die Départements Bas-Rhin und Haut-Rhin.
> Aktuelle Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung
> Seite des Landes zur Corona-VO Einreise-Quarantäne und Testung



Umsetzung des Beschlusses der Ministerpräsidentenkonferenz / Maßnahmen bei einer Inzidenz > 35 bzw. 50 /Pandemiestufe 3 ausgerufen / Corona-Verordnungen Schule und Beherbergungsverbot

17.10. - Neue Entwicklungen angesichts der steigenden Fallzahlen:

Land Baden-Württemberg - Pandemiestufe 3 ausgerufen
Die Regierung des Landes Baden-Württemberg hat in einer Kabinettssitzug am heutigen Samstag, 17.10. die Pandemiestufe 3 ausgerufen. Zur Umsetzung ist eine Änderung der Corona-Verordnung für morgen, Sonntagabend, angekündigt.

Die neue Verordnung wird ab Montag, 19.10., gelten.
> Landeskonzept zum Umgang mit einer zweiten SARS-CoV-2-Infektionswelle (pdf)
> Internetseite des Landes: Ausrufung der Pandemiestufe 3

Umsetzung des Beschlusses der Ministerpräsidentenkonferenz
Am 14.10.2020 wurde bei der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin ein Beschluss gefasst, der Maßnahmen enthält, welche Maßnahmen beim Anstieg der 7-Tage-Inzidenz über 35 bzw. 50 in einem Land- oder Stadtkreis/kreisfreier Stadt zu verfahren ist. Die Umsetzung dieser Beschlüsse für Baden-Württemberg erfolgt nicht über die Corona-Verordnung sonern über Allgemeinverfügungen der betreffenden Ortspolizeibehörden (ab Inzidenz > 35; Stadt Hechingen) bzw. der Gesundheitsämter (ab Inzidenz > 50; Landratsamt Zollernalbkreis).
> Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz

Als Grundlage für die Allgemeinverfügungen dient ein Erlass des Sozialministeriums Baden-Württemberg vom 16.10.2020. Darin ist unter anderem geregelt:
 
1. Begrenzung der Teilnehmerzahl bei privaten Feierlichkeiten in Abhängigkeit von der epidemiologischen Lage
Ist in einem Landkreis die 7-Tages-Inzidenz von 35/100.000 Einwohnern überschritten, ist durch die zuständigen Ortspolizeibehörden in Zusammenarbeit mit dem örtlichen Landratsamt/Gesundheitsamt hinsichtlich der Teilnehmerzahl bei privaten Feierlichkeiten eine Höchstteilnehmerzahl festzulegen. Die zulässige Anzahl der Teilnehmenden bei privaten Feiern im öffentlichen Raum ist auf maximal 25 Personen und im privaten Raum auf maximal 15 Personen zu begrenzen; diese Anzahl darf überschritten werden, sofern Personen aus maximal zwei Haushalten zusammenkommen.
 
2. Weitere Maßnahmen bei einer 7-Tages-Inzidenz von 35/100.000 Einwohnern bezogen auf einen Landkreis oder eine kreisfreie Stadt

Bei einer 7-Tages-Inzidenz von 35/100.000 Einwohnern bezogen auf einen Landkreis oder eine kreisfreie Stadt soll im öffentlichen Raum dort eine ergänzende Maskenpflicht eingeführt werden, wo Menschen dichter und/oder länger zusammenkommen. Dabei sind auch die erforderlichen Ausnahmen vorzusehen.
Darüber hinaus wird empfohlen, oberhalb einer 7-Tages-Inzidenz von 35/100.000 Einwohnern bezogen auf einen Landkreis oder eine kreisfreie Stadt eine Sperrstunde in der Gastronomie sowie zusätzliche Auflagen und Kontrollen einzuführen.
 
3. Weitere Maßnahmen bei einer Inzidenz von 50/100.000 Einwohnern
Wenn die 7-Tages-Inzidenz von 50/100.000 Einwohnern bezogen auf einen Landkreis oder eine kreisfreie Stadt überschritten wird, sind weitere Maßnahmen durch die Gesundheitsämter nach vorheriger Beteiligung der betroffenen Gemeinden und Städte zu erlassen:
- Erweiterung der Pflicht zum Tragen einer Mundnasenbedeckung; dabei sind auch die erforderlichen Ausnahmen vorzusehen;
- Begrenzung der Zahl der Teilnehmer bei Veranstaltungen auf maximal 100 Personen;
- Begrenzung von Ansammlungen im öffentlichen Raum auf maximal 10 Personen;
- verbindliche Einführung der Sperrstunde um 23 Uhr für Gastronomiebetriebe einschließlich eines generellen Außenabgabeverbotes von Alkohol;
- Begrenzung der zulässigen Anzahl der Teilnehmenden bei Feierlichkeiten im öffentlichen und privaten Raum auf maximal 10 Personen; diese Anzahl darf überschritten werden, sofern Personen aus maximal zwei Haushalten zusammenkommen.

Coronaverordnung Schule: Maskenpflicht auch im Unterricht ab der 5. Klasse bei Pandemiestufe 3
Mit den Änderungen an der Corona-Verordnung Schule vom 15.10., gültig ab 16.10.2020, werden die Maßnahmen zum Infektionsschutz an den Schulen für den Fall verschärft, dass die Pandemiestufe 3, also eine landesweite 7-Tages-Inzidenz von 35 und mehr Neuinfektionen je 100.000 Einwohner, ausgerufen wird (§ 6a). Untere anderem gilt dann ab der 5. Klasse auch im Unterricht Maskenpflicht
> Corona-Verordnung Schule, gültig ab 16.10.2020
> Seite des Landes zur Änderung der Corona-Verordnung Schule

 
Corona-Verordnung Beherbergungsverbot
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat das Beherbergungsverbot für Gäste aus Risikogebieten in Deutschland vorläufig aufgehoben. Die Corona-Verordnung Beherbergungsverbot ist damit vorläufig mit sofortiger Wirkung außer Vollzug gesetzt.

Änderungen der Corona-Verordnung
Anstieg der 7-Tage-Inzidenz

11.10. – Zum Wochenende bzw. Wochenbeginn wurde die Corona-Verordnugen zwei Mal geändert:
Änderungen zum 11. Oktober 2020: Personen, die falsche Kontaktangaben in Gaststätten, Veranstaltungen oder anderen Dienstleistungen machen, können mit einem Bußgeld belegt werden. Wer sich weigert, seine Kontaktdaten richtig und komplett anzugeben, darf das gastronomische Angebot, das Geschäft oder die Veranstaltung nicht besuchen beziehungsweise die Dienstleistung nicht in Anspruch nehmen.
Änderungen zum 12. Oktober 2020: Das generelle Betriebsverbot für Prostitutionsstätten wird aufgehoben.
 
Nicht über die Corona-Verordung geregelt sind die Maßnahmen bei einem Anstieg der 7-Tage-Inzidenz über 35 bzw. 50 (Risikogebiet).

Sollte die 7-Tage-Inzidenz – also wie viele Neuinfektionen es pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen gibt – in einem Stadt- oder Landkreis auf über 35 steigen, gibt es vor Ort weitere Einschränkungen. Dann gilt für private Feierlichkeiten in öffentlichen oder angemieteten Räumen eine Obergrenze von maximal 50 Teilnehmern. Für private Feiern in privaten Räumen wird empfohlen, nicht mit mehr als 25 Teilnehmerinnen und Teilnehmern zu feiern. Wird die 7-Tages-Inzidenz von 50 überschritten, wird die Teilnehmerzahl bei Feiern in öffentlichen oder angemieteten Räumen auf 25 Teilnehmende beschränkt werden. Für private Räume gilt dann die Empfehlung von maximal zehn Personen.
Die zuständigen Behörden in den jeweiligen Kommunen beziehungsweise Stadt- und Landkreise sind die Ordnungsämter und Gesundheitsämter.
 
> Corona-Verordnung Ba.-Wü. in der ab 12.10.2020 gültigen Fassung (pdf)
> Corona-Verordnung: Interseite des Landes Ba.-Wü.

> Pressemitteilung des Landes zu Neuerungen der Corona-Verordnung, FAQ zu privaten Feiern bei Anstieg der Inzidenz

Zweite Pandemiestufe, Bußgelder für falsche Angaben von Kontaktdaten, Änderung der Corona-Verordnung

9.10. - Das Land hat die zweite Pandemiestufe ausgerufen. Was dies bedeutet erläutert die folgende Pressemitteilung des Landes Baden-Württemberg:
> Zweite Pandemiestufe, Internetseite des Landes
Es ist zudem eine Überarbeitung der Corona-Verordnung mit Gültigkeit ab 11. Oktober 2020 angekündigt. Dort werden unter anderem ein Bußgeld für die falsche Angabe von Kontaktdaten ergänzt sowie die Grundlagen für die zweite Pandemiestufe bzw. die Beschlüsse aus der Bund-Länder-Konferenz umgesetzt werden.
> Änderung der Coronaverordnung, Internetseite des Landes

Corona-Verordnung bis 31. November verlängert - geänderte Fassung ab 30. September gültig

25.9. - Die Gültigkeit der Haupt-Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg wurde bis zum 30. November 2020 verlängert, und es wurden einige Änderungen, insbesondere in Hinblick auf die Maskenpflicht, vorgenommen.
Die neue Fassung der Corona-Verordnung ist ab Mittwoch, 30. September 2020 gültig. Eine pdf-Fassung liegt noch nicht vor, über die Änderungen informieren die folgenden Internetseiten:
> Corona-Verordnung in der ab 30.9.2020 gültigen Fassung (pdf)
> Pressemitteilung des Landes Ba-Wü. zur Verlängerung der Corona-Verordnung
> Intenetseite des Landes zur Corona-Verordnung


Überblick: Änderungen, gültig ab 30. September
- Die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg wird bis zum 30. November 2020 verlängert.
- Die Maskenpflicht gilt nun auch für Kundinnen und Kunden in Gaststätten, Restaurants, Bars etc., wenn Sie sich nicht am Platz befinden – etwa auf dem Weg zum Tisch, zur Toilette oder zum Buffet.
- Die Maskenpflicht gilt ferner nun auch in Freizeitparks und Vergnügungsstätten in geschlossenen Räumen und in Wartebereichen.
- Es gibt ein Zutritts- und Teilnahmeverbot bei Verstoß gegen die Maskenpflicht.
- Beim praktischen Fahr-, Boots- oder Flugunterricht sowie bei praktischen Prüfungen gilt nun ebenfalls eine Maskenpflicht.
- Wer aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen kann, muss dies nun in der Regel durch eine ärztliche Bescheinigung nachweisen.
- Verantwortliche müssen Besucherinnen und Besucher sowie Kundinnen und Kunden ihrer Einrichtungen bzw. Geschäfte über die Maskenpflicht informieren.
- Die Beschreibung der typischen Symptome einer COVID-19 Erkrankung wird an die neuesten Erkenntnisse der Robert Koch-Instituts angepasst.
- Veranstaltungen mit mehr als 500 Teilnehmenden bleiben weiterhin untersagt.
- Die §§ 4 bis 8 gelten künftig auch für Boots- und Flugschulen (Hygieneanforderungen, Hygienekonzepte, Datenverarbeitung, Zutritts- und Teilnahmeverbot sowie Arbeitsschutz).
(- Die Beschränkungen für Veranstaltungen und Betriebsverbote werden unabhängig von der Laufzeit der Verordnung laufend im Hinblick auf das aktuelle Infektionsgeschehen überprüft und gegebenenfalls umgehend angepasst.)

Zweite Welle? - Dreistufiges Pandemiekonzept des Landes

21.9. - Die Landesregierung Baden-Württemberg hat angesichts steigender Infektionszahlen ein dreistufiges Pandemiekonzept ausgearbeitet.
> Dreistufiges Pandemiekonzept der Landesregierung

Corona-Verordnung Studienbetrieb und Kunst tritt am 25. September in Kraft

21.9. - Die neue Corona-Verordnung Studienbetrieb und Kunst regelt insbesondere den Studienbetrieb im kommenden Wintersemester.
> Seite des Landes Baden-Württemberg zur Verordnung

Änderungen bei den Corona-Verordnungen "Schule", "Musik-, Kunst- und Jugendmusikschulen", "Sport" sowie "Bäder und Saunen"

15.9. - Zum 14.9. ergaben sich Änderungen bei den in der Überschrift genannten Corona-Verordnungen. Detaillierte Informationen bieten die folgenden Internetseiten des Landes Baden-Württemberg bzw. seiner Ministerien:
> Seite "Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen"
> Seite zur Corona-Verordnung Schule
> Seite zur Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendmusikschulen
> Seite zur Corona-Verordnung Sport
> Seite zur Corona-Verordnung Bäder und Saunen

Neue Corona-Verordnung "Saisonarbeit in der Landwirtschaft" und Änderungen bei den Corona-Verordnungen "Bäder und Saunen", "Sport" sowie "Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen"

7.9. - Am 11. September 2020 tritt die neue Corona-Verordnung "Saisonarbeit in der Landwirtschaft" in Kraft. Änderungen ergeben sich außerdem bei den Corona-Verordnungen "Bäder und Saunen" (neu zum 14.9.2020), "Sport" sowie "Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen".
Über die genannten Änderungen informiert detailliert die folgende
> Pressemitteilung des Landes Baden-Württemberg

Corona-Verordnung "Einreise-Quarantäne und Testung" neu gefasst

31.8. - Am vergangenen Samstag, 29. August, ist die Neufassung der Corona-Verordnung "Einreise-Quarantäne und Testung" in Kraft getreten.
Gleichzeitig haben sich bei zahlreichen weiteren Corona-Verordnungen Änderungen ergeben, die aber meist nur das Datum des Außerkrafttretens betreffen, das mit der Haupt-Corona-Verordnung harmonisiert wurde.
> Corona-Verordnung "Einreise-Quarantäne und Testung" (pdf)
> Corona-Verordnung "Einreise-Quarantäne und Testung" (Seite des Landes)
> Verordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten des Bundes
> Seite des Landes zu aktuellen Änderungen der Corona-Verordungen

Ab sofort: Testpflicht für Rückreisende aus Risikogebieten

9.8. - Das Bundesgesundheitsministerium hat am 6.8.2020 die "Verordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten" erlassen. Darin ist geregelt, dass sich -  beginnend am Samstag, 8.8. - Rückreisende aus Risikogebieten einem Coronatest unterziehen müssen. Näheres in den folgenden Links:
> Verordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten im Wortlaut
> Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne, Land Baden-Württemberg
> Ausführliche Infoseite des Landes Baden-Württemberg für Reiserückkehrer
> Liste der Risikogebiete (Robert-Koch-Institut)

Geänderte Corona-Verordnung gilt ab 6. August

7.8. - Seit gestern, 6.8.2020, gilt die geänderte Corona-Verordnung. Gegenüber der bisher gültigen Fassung wurde insbesondere die Geltungsdauer der Verordnung verlängert, die Regelung zur Maskenpflicht an Schulen ergänzt, und Änderungen bezüglich der Datenerhebung vorgenommen. Zudem erfolgen einzelne Korrekturen zur Klarstellung und Beseitigung bestehender Regelungslücken.

Die wichtigsten Änderungen
- Die Geltungsdauer der Verordnung wird bis zum 30. September 2020 verlängert. Damit erhalten Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen rechtzeitig die notwendige Planungs- und Regelungssicherheit, da die meisten Regelungen der Corona-Verordnung zum 31. August 2020 – und damit während der Sommerferien – außer Kraft getreten wären.
- Mund-Nasen-Bedeckung: Ab 14. September 2020 muss an weiterführenden Schulen, beruflichen Schulen und Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren außerhalb der Unterrichtsräume eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Dies gilt insbesondere auf Fluren, Pausenhöfen sowie in Treppenhäusern und Toiletten. Die Maskenpflicht an Schulen gilt nicht innerhalb der Unterrichtsräume, in zugehörigen Sportanlagen bzw. Sportstätten sowie bei der Nahrungsaufnahme.
Auf allen Großmärkten, Wochenmärkten, Spezial- und Jahrmärkten, die in geschlossenen Räumen stattfinden, muss künftig eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.
- Datenverarbeitung: Die Alternativmöglichkeit zur Angabe einer E-Mail-Adresse bei der Datenerhebung wird gestrichen, da die Datenverarbeitung mittels E-Mail – insbesondere etwa die Kontaktaufnahme durch Gesundheitsbehörden – häufig nicht den Anforderungen der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung entsprechen.
Bei Großmärkten, Wochenmärkten, Spezial- und Jahrmärkten entfällt die Pflicht zur Datenerhebung. In Betriebskantinen muss nur bei externen Gästen eine Datenverarbeitung erfolgen.
> Corona-Verordnung in der ab 6.8.2020 geltenden Fassung
> Seite des Landes Ba.-Wü. zur geänderten Corona-Verordnung

Umzug der Corona-Einheiten in die Kreissporthalle

6.8. -Die beiden Corona-Einheiten – Schwerpunktambulanz und Testzentrum – ziehen in die Kreissporthalle der Philipp-Matthäus-Hahn-Schule in Balingen (Steinachstraße 19/1). Der Umzug findet diesen Freitag nach Dienstschluss und am Samstag statt.
Der Landkreis reagiert damit auf die erneut steigenden Testnachfragen der letzten Wochen und die neuesten Regelungen der Bundesregierung, dass sich alle Reiserückkehrer freiwillig und kostenfrei innerhalb von 72 Stunden auf das Virus testen lassen können. Reiserückkehrer aus einem Risikogebiet sind verpflichtet, innerhalb von 48 Stunden vor der Einreise oder innerhalb von 72 Stunden nach der Einreise nach Deutschland einen Abstrich vornehmen zu lassen. Alternativ können sie sich 14 Tage in häusliche Quarantäne begeben. Rückkehrende müssen nachweisen, dass sie tatsächlich im Urlaub waren (z.B. Flugticket, Hotelrechnung usw.).
Ab Montag, 10. August können sich Menschen mit Infektionsverdacht und Reiserückkehrer – weiterhin unangemeldet – unter Vorlage der Versicherungskarte bei der neuen Adresse vorstellen. Entsprechende Parkplätze sind ausgewiesen.
Öffnungszeiten: Montag - Freitag 14.00 bis 17.00 Uhr
An Wochenenden (Samstag und Sonntag) und Feiertagen ist die Einrichtung geschlossen. In dringenden Fällen können sich Bürger an den ärztlichen Notdienst (Tel. 116117) wenden.

Informationen für Reiserückkehrer

(Pressemitteilung des Landratsamtes Zollernalbkreis vom 29.7.2020)
Die Sommerferienzeit steht in Baden-Württemberg vor der Tür. Die Landkreisverwaltung informiert, was es für Reiserückkehr aus Risikogebieten zu beachten gilt.
Um die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus weiterhin einzudämmen, weisen das Ministerium für Soziales und Integration und das Robert-Koch-Institut Risikogebiete aus. Dies sind Staaten, für die eine erhöhte Gefahr einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht. Hierzu zählen aktuell unter anderem die Länder Ägypten, Serbien, die Malediven und die Türkei. Die Liste der betroffenen Staaten wird engmaschig von der Bundesregierung überprüft und aktualisiert.

Gemäß der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne (CoronaVO EQ) sind Personen, die aus einem Risikogebiet nach Baden-Württemberg einreisen, verpflichtet, sich unverzüglich für 14 Tage in Quarantäne zu begeben und sich bei der zuständigen Ortspolizeibehörde telefonisch oder per Mail zu melden. Dadurch soll sichergestellt werden, dass keine neuen Infektionsherde durch Ein- und Rückreisende entstehen – wie zu Beginn der Pandemie. „Die letzten Wochen haben gezeigt, dass unter den Neuinfizierten in unserem Kreis einige Reiserückkehrer zum Teil auch aus Risikogebieten waren“, informiert Gesundheitsdezernentin Dr. Gabriele Wagner. „Umso wichtiger ist es, die aktuellen Regelungen zu beachten“, so Wagner weiter. Zudem gilt: Wenn Krankheitssymptomen auftreten, sollte sich der Rückkehrer umgehend einer ärztlichen Untersuchung unterziehen.

Betroffene können die Quarantäne umgehen, wenn sie über ein ärztliches Zeugnis in deutscher oder in englischer Sprache verfügen, das bestätigt, dass keine Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus vorhanden sind. Dieses Zeugnis muss sich auf eine molekularbiologische Testung auf das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus stützen, die in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem sonstigen durch das Robert Koch-Institut veröffentlichten Staat durchgeführt worden ist. Das Testergebnis darf bei Einreise in die Bundesrepublik Deutschland nicht älter als 48 Stunden sein und ist für mindestens 14 Tage aufzubewahren.

Sofern kein Test vor Einreise durchgeführt wurde, ist es möglich, sich anschließend testen zu lassen. Hierfür darf die häusliche Quarantäne verlassen werden. Auf die Nutzung des ÖPNV sollte verzichtet werden. Die Testung wird zeitnah direkt an den jeweiligen Flughäfen, bei dem behandelnden Hausarzt oder vor Ort in der Corona-Schwerpunktambulanz möglich sein. Stand heute gibt es noch keine Reglung zur Kostenübernahme. Bislang ist es noch eine Eigenleistung. Es ist geplant, dass die Kosten zukünftig für die Patienten übernommen werden.

Corona-Verordnung Schlachtbetriebe und Fleischverarbeitung

9.7. - Das Wirtschafts- und das Sozialministerium haben am 7. Juli 2020 die
Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur
Eindämmung von Übertragungen von SARS-CoV-2 (Coronavirus) in
Schlachtbetrieben und der Fleischverarbeitung (Corona-Verordnung
Schlachtbetriebe und Fleischverarbeitung) erlassen. Die Verordnung tritt am 14. Juli 2020 in Kraft und gilt bis 31. August 2020.
> Corona-Verordnung Schlachtbetriebe und Fleischverarbeitung im Wortlaut
> Seite des Landes Ba.-Wü. zur Verordnung

Neue Corona-Verordnung, gültig ab 1. Juli

30.6. – Ab morgen, 1. Juli 2020 tritt die Corona-Verordnung vom 23.6.2020 in Kraft. Sie ist im Allgemeinen gültig bis 31. August, in einzelnen Teilen bis 31. Oktober. Durch die Änderung der Hauptverordnung haben sich auch wesentliche Änderungen bzgl der Unterverordnungen ergeben. Siehe die Beiträge der letzten Tage.
> Die Corona-Verordnung vom 23.3.2020 im Wortlaut
> Internetseite des Landes zur neuen Corona-Verordnung

> Internetseite des Landes: alle Corona-Verordnungen im Überblick

Die wichtigsten Änderungen der neuen Corona-Verordnung
- Ab dem 1. Juli dürfen sich im öffentlichen Raum nun genau wie im privaten Raum 20 Personen treffen. Die neue Verordnung unterscheidet dann nicht mehr zwischen privaten und öffentlichen Räumen. (§ 9).
- Ab dem 1. Juli ist bei privaten Veranstaltungen mit nicht mehr als 100 Teilnehmenden kein Hygienekonzept mehr nötig. Dies gilt etwa für Hochzeitsfeiern, Taufen und Familienfeiern.
- Ab dem 1. Juli sind Veranstaltungen mit bis zu 250 Personen möglich, wenn den Teilnehmenden für die gesamte Dauer der Veranstaltung feste Sitzplätze zugewiesen werden und die Veranstaltung einem im Vorhinein festgelegten Programm folgt. (Kulturveranstaltungen, Vereinstreffen, Mitarbeiterversammlungen etc.).
- Ab dem 1. August sind Veranstaltungen mit weniger als 500 Personen wieder erlaubt.
- Untersagt sind weiterhin Tanzveranstaltungen mit Ausnahme von Tanzaufführungen sowie Tanzunterricht und -proben.
- Bis zum 31. Oktober sind Veranstaltungen mit über 500 Teilnehmenden weiter untersagt.
- Clubs und Diskotheken dürfen weiterhin nicht öffnen. Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen sowie jede sonstige Ausübung des Prostitutionsgewerbes im Sinne von § 2 Absatz 3 des Prostituiertenschutzgesetzes bleiben ebenfalls untersagt.
- Abstandsregelungen und Maskenpflicht bleiben bestehen.

Außerkrafttreten der „Altverordnungen“
Durch die zahlreichen Veränderungen bei der Corona-Verordnung und ihren Unterverordnungen werden die folgenden „Altverordnungen“ zum 1.7.2020 aufgehoben. Diese werden auch nicht durch Nachfolge-Verordnungen ersetzt, die notwendigen Regelungen ergeben sich aus der zum 1.7.2020 erneuerten Corona-Hauptverordnung bzw. aus neu geschaffenen Unterverordnungen:
- Corona-Verordnung Einzelhandel;
- Corona-Verordnung Vergnügungsstätten;
- Corona-Verordnung Kosmetik und medizinische Fußpflege;
- Corona-Verordnung Gaststätten;
- Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe;
- Corona-Verordnung Freizeitparks;
- Corona-Verordnung Bordgastronomie;
- Corona-Verordnung Maskenpflicht in Praxen;
- Corona-Verordnung private Veranstaltungen;
- Corona-Verordnung Saunen (jetzt Bäder und Saunen);
- Corona-Verordnung Indoor-Freizeitaktivitäten;
- Corona-Verordnung Veranstaltungen.

Schule, Kindertagesstätten, Quarantäne: Neue Verordnungen

30.6. – Am gestrigen Montag wurde die Corona-Verordung Schule erneuert, die Corona-Verordnung Kita erlassen und die Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne verlängert.
 
Corona-Verordnung Schule
Die Verordnung des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Schulbetriebs unter Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Schule) tritt am 1. Juli 2020 in Kraft. Gleichzeitig wird die Corona-Verordnung Schule vom 16. Juni 2020 außer Kraft gesetzt.
> Corona-Verordnung Schule vom 29.6.2020 im Wortlaut
> Hygienehinweise für die Schulen in Baden-Württemberg

 
Die neue Corona-Verordnung Schule ist inhaltlich bis auf wenige Punkte unverändert gegenüber der bisherigen Verordnung geblieben. Dies bedeutet u.a.:
- Kein Abstandsgebot für Kinder in der Grundschule zueinander und zu Erwachsenen;
- Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den in der Grundschule tätigen Erwachsenen;
- Mindestabstand von 1,5 Metern in den auf die Grundschule aufbauenden Schulen zwischen den Personen;
- Betrieb der Schulmensen und der gemeinsame Verzehr von Speisen für Schüler im Präsenzunterricht und solchen, die an der erweiterten Notbetreuung teilnehmen sowie - jetzt auch ausdrücklich - durch das an der Schule tätige Personal.
- Bei Bedarf erweiterte Notbetreuung für die Klassenstufen 5 bis 7.
Neu ist:
- Schulgebäude können nicht nur für Wahlen, sondern auch für Abstimmungen (z.B. Bürgerentscheid) genutzt werden;
- Schulen dürfen jetzt auch ausdrücklich für Betreuungsangebote in Ferienzeiten genutzt werden;
- Außerdem dürfen Schulen auch für die Durchführung von Lern- und Förderangeboten für Schüler genutzt werden, z.B. durch die Hector-Kinderakademien, schulbegleitende Hausaufgaben-, Sprach- und Lernhilfe, oder Sommerschulen.
 
Corona-Verordnung Kita
Die Verordnung über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Kita) vom 29.6.2020 tritt am 1. Juli 2020 in Kraft.
> Corona-Verordnung Kita vom29.6.2020 im Wortlaut
 
Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne verlängert
Die Gültigkeitsdauer der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne wurde bis zum 14.7.2020 verlängert.

Corona-Verordnungen erneuert: Reisebusse und Kinder- und Jugendarbeit

29.6. - Resultierend aus der Neufassung der Corona-Hauptverordnung zum 1. Juli 2020 wurden weitere Unterverordnungen angepasst, die die jeweiligen Vorgängerverordnungen ersetzen:
 
Corona-Verordnung Reisebusse
Die Verordnung des Verkehrsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Reisebussen tritt am 1. Juli 2020 in Kraft.
> Corona-Verordnung Reisebusse im Wortlaut
> Seite des Landes zur Corona-Verordnung Reisebusse

 
Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Virus SARS-CoV-2 (Coronavirus) bei Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit (Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit) tritt am 1. Juli 2020 in Kraft.
> Corona-Verordnung Kinder- und Jugendarbeit im Wortlaut

Konsolidierung der Corona-Verordnungen zum 1. Juli: Sport, Musikschulen, Bäder und Saunen, Pflegeeinrichtungen, Beherbergungsverbot

26.6. – Gestern, 25. Juni 2020 haben die baden-württembergischen Ministerien mehrere Corona-Unterverordnungen erlassen, die jeweils – parallel zur neuen Corona-Hauptverordnung - zum 1. Juli 2020 in Kraft treten (Ausnahme Beherbergungsverbot: ab heute) und vorhergehende Verordnungen ablösen. In allen Fällen gilt: es gibt Ausnahmen. Bitte informieren Sie sich gegebenenfalls im originalen Verordnungstext.
 
Corona-Verordnung Beherbergungsverbot
Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) durch Beherbergungsverbote (Corona-Verordnung Beherbergungsverbot) tritt bereits heute, 26.6.2020, in Kraft.
Künftig ist die Beherbergung von Gästen untersagt, wenn sie aus einem Stadt- oder Landkreis mit erhöhtem Infektionsgeschehen kommen. Maßgeblich ist dabei, ob die Zahl der Neuinfektionen in dem Heimatkreis in den vergangenen sieben Tagen vor der Anreise pro 100.000 Einwohner höher als 50 war (7-Tage-Inzidenzwert). Das Beherbergungsverbot bezieht sich auf Hotels, Gasthöfe und Pensionen, Ferienwohnungen, Campingplätze und Wohnmobilstellplätze sowie auf vergleichbare Einrichtungen.
> Corona-Verordnung Beherbergungsverbot im Wortlaut
> Internetseite des Landes Ba.-Wü. zur Verordnung

 
Corona-Verordnung Sport
Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über die Sportausübung (Corona-Verordnung Sport) gilt ab 1. Juli 2020. Sie ersetzt die Corona-Verordnung Spitzensport, die Corona-Verordnung Sportstätten sowie die Corona-Verordnung Sportwettkämpfe.
> Corona-Verordnung Sport im Wortlaut
> Internetseite des Kultusministeriums zur Verordnung

 
Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen
Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über den Betrieb von Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen (Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen) gilt ab 1. Juli 2020. Sie ersetzt die Corona-Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen vom 22. Mai 2020.
> Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen im Wortlaut
> Internetseite des Kultusministeriums zur Verordnung

 
Corona-Verordnung Bäder und Saunen
Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Bäder und Saunen (Corona-Verordnung Bäder und Saunen) gilt ab 1. Juli.
> Corona-Verordnung Bäder und Saunen im Wortlaut
 
Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Virus SARS-CoV-2 (Coronavirus) in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen sowie Unterstützungsangeboten im Vor- und Umfeld von Pflege (Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen) gilt ab 1. Juli. Sie löst eine entsprechende Vorgänger-Verordnung ab.
> Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen im Wortlaut

Ab 29. Juni 2020: Regelbetrieb an Grundschulen und in den Kindergärten

18.6. – Das Kultusministerium Baden-Württemberg hat die eine Corona-Verordnung Schule vom 16.6.2020 erlassen, die am 29. Juni 2020 in Kraft tritt und das Konzept des Kultusministeriums zur Rückkehr zu einem Regelbetrieb an Grundschulen unter Pandemiebedingungen umsetzt.
Das Wichtigie aus der Corona-Verordnung Schule vom 16.6.2020:
- An den Grundschulen findet – in möglichst konstanten Gruppen – ab 29.6.2020 Präsenzunterricht durchgehend in allen Klassenstufen statt;
- Zu den und zwischen den (Grund)Schülern gilt kein Mindestabstand;
- Detailliert geregelt wird auch die außerschulische/nichtschulische Nutzung von Schulräumen.
> Corona-Verordnung Schule vom 16.6.2020 im Wortlaut (gültig ab 29.6.)
> Konzept des Kultusministeriums: Regelbetrieb an Grundschulen unter Pandemiebedingungen
> Hygienehinweise für Schulen des Kultusministeriums
> Internetseite des Kultusministeriums zum Regelbetrieb

 
Für die Kindergärten ist ebenfalls ab 29. Juni wieder ein Start im Regelbetrieb vorgesehen. Eine entsprechende Verordnung liegt noch nicht vor, aber ein entsprechendes Konzept des Kultusministeriums.
> Konzept des Kultusministeriums: Regelbetrieb in Kindertageseinrichtungen unter Pandemiebedingungen
> Internetseite des Kultusministeriums zum Regelbetrieb in Kindertagesstätten

Die neue Corona-Verordung Einreise-Quarantäne: 14 Tage Quarantäne bei Einreise aus einem Risikogebiet

17.6. - Das Sozialministerium Baden-Württemberg hat am 15.6.2020 die Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne erlassen, sie ist am 16.6. in Kraft getreten.
Gemäß § 1 Abs. 1 sind Personen, die auf dem Land-, See- oder Luftweg aus dem Ausland nach Baden-Württemberg einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb von 14 Tagen vor Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Häuslichkeit oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern; dies gilt auch für Personen, die zunächst in ein anderes Land der Bundesrepublik Deutschland eingereist sind. Zu allem gibt es Ausnahmen.
Risikogebiet ist ein Staat oder eine Region außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, für welche zum Zeitpunkt der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht. Die Liste der Risikogebiete wird in der jeweils gültigen Fassung auf der Webseite des Ministeriums für Soziales und Integration veröffentlicht.
> Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne im Wortlaut
> Liste der Risikogebiete (Seite des Sozialministeriums Ba.-Wü.

Lockerungen: Reisebusse und Tanz des Brautpaares wieder erlaubt

14.6. - Seit Mittwoch wurden die folgenden Unterverordnungen zur Corona-Verordnung erlassen oder geändert:
 
Corona-Verordnung private Veranstaltungen
Seit 12.6.2020 ist durch die Änderung der Verordnung auf Hochzeiten der Tanz des Brautpaars erlaubt, wenn die Tanzfläche so bemessen ist, dass mindestens 25 Quadratmeter zur Verfügung stehen und sichergestellt ist, dass zwischen dem Brautpaar und den anderen Teilnehmern dauerhaft ein Abstand von mindestens 2,5 Metern eingehalten wird.
> Corona-Verordnung private Veranstaltungen im Wortlaut
 
Corona-Verordnung religiöse Veranstaltungen und Bestattungen
Die Gültigkeit wurde bis zum 30. Juni 2020 verlängert. Inhaltliche Veränderungen wurden nicht vorgenommen.
> Corona-Verordnung religiöse Veranstaltungen und Bestattungen
 
Corona-Verordnung Sportwettkämpfe
Zum Anwendungsbereich zählen seit 11.6.2020 auch Schwimm- und Hallenbäder sowie Thermal- und Spaßbäder. Es können nun auch Wettbewerbe und Wettkämpfe des Breitensports durchgeführt werden. Zuschauer sind jedoch nicht zugelassen.
> Corona-Verordnung Sportwettkämpfe im Wortlaut
 
Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit
Es erfolgte die Ergänzung, dass für den Betrieb von Einrichtungen mit Übernachtungsmöglichkeit die Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe Anwendung findet. Die Gruppengrößen wurden an die Regelungen der Corona-Verordnung angepasst. Die Verordnung tritt am 15.6.2020 in Kraft.
> Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit
 
Corona-Verordnung Reisebusse
Ab 15.6.2020 ist der Betrieb von Reisebussen im touristischen Verkehr und von Fernbussen unter Einhaltung von Hygienevorschriften wieder möglich.
> Corona-Verordnung Reisebusse
 
Corona-Verordnung WfMB
Thema: Beschäftigung und Betreuung von Menschen mit Behinderung. Die Änderung tritt am 16.6.2020 in Kraft.
> Corona-Verordnung WfMB

Änderung der Corona-Verordnung: Lockerung bei den Personenzahlen / Private Feiern bis 99 Teilnehmer

9.6. – Heute wurde mittels der 3. Änderungs-Verordnung die Corona-Verordnung vom 9.5.2020 erneut geändert. Zusammengefasst wurde die Gültigkeit der Corona-Verordnung um zwei Wochen vom 15. auf den 30. Juni verlängert und die Personenzahlen für öffentliche und private Treffen wurden ausgeweitet. Der folgende Überblick bezieht die gestern, 8.5.2020, neu erlassene Corona-Verordnung private Veranstaltungen mit ein. Die neuen Regelungen gelten ab 9.6. (private Veranstaltungen) bzw. ab 10./11.6.2020. Geändert wurde auch die Corona-Verordnung Einzelhandel.
- Feiern mit maximal 99 Teilnehmenden in Restaurants, Eventlocations, Vereinsheimen oder Gemeindehäusern etc. sind wieder möglich. (Corona-Verordnung private Veranstaltungen);
- Die Corona-Verordnung des Landes wird mit Ausnahme des § 4a (betr. Mutter/Vater-Kindmaßnahmen) bis einschließlich 30. Juni verlängert.
- Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist künftig in einer Gruppe mit Angehörigen von bis zu zwei Haushalten oder bis zu zehn Personen gestattet;
- Bei Veranstaltungen und sonstige Ansammlungen außerhalb des öffentlichen Raums dürfen sich jetzt bis zu 20 statt bisher nur zehn Personen aus mehreren Haushalten treffen oder ohne zahlenmäßige Beschränkung, wenn alle Personen miteinander verwandt sind;
- Das Sozialministerium kann jetzt Verordnungen für Veranstaltungen mit bis zu 500 Teilnehmenden erlassen.
- Die Verordnungsermächtigung für Hygienevorgaben für Bäder wird auf Saunen erweitert.
- Ab 15. Juni wird der Betrieb von Reisebussen im touristischen Verkehr wieder erlaubt, wenn und soweit der Betrieb durch Rechtsverordnung zugelassen ist, d.h. es ist eine Corona-Verordnung speziell für diesen Bereich zu erwarten.
- Die Corona-Verordnung Einzelhandel hat die Anzahl der Personenbeschränkungen wie folgt neu gefasst: „Die Anzahl der anwesenden Personen, einschließlich der Beschäftigten, ist auf eine Person je 10 Quadratmeter Verkaufsfläche zu beschränken. Abweichend von Satz 2 dürfen sich in Geschäften, die weniger als 20 Quadratmeter groß sind, maximal 2 Personen, einschließlich der Beschäftigten, aufhalten.“
> Corona-Verordnung, gültig ab 10.6.2020, im Wortlaut
> Internetseite des Landes zu den aktuellen Änderungen der Corona-Verordnung
> Corona Verordnung private Veranstaltungen, gültig ab 9.6.2020, im Wortlaut
> Pressemitteilung des Landes mit Erläuterungen zu den privaten Veranstaltungen
> Corona-Verordnung Einzelhandel, gültig ab 9.6.2020, im Wortlaut
> Pressemitteilung des Landes zur geänderten Corona-Verordnung Einzelhandel
> Mehr zu den Corona-Verordnungen des Landes (interner Link)
> Internetseite des Sozialministeriums Ba.-Wü. mit allen Coronaverordnungen

Neu: Corona-Verordnung Saunen

6.6. - Gestern hat das Land die Corona-Verordnung Saunen erlassen, gültig ab heute, 6.6.2020. Sie regelt die Auflagen zu Hygiene, Abstand und Informationspflichten während des Saunabetriebes.
> Corona-Verordnung Saunen im Wortlaut

Corona-Verordnung Sportstätten neu: Öffnung der Bäder

5.6. – Das Kultus- und das Sozialministerium Baden-Württemberg haben gestern, 4.6.2020, eine neue Corona-Verordnung Sportstätten erlassen, die ab 6.6.2020 gültig ist und dann die alte Corona-Verordnung Sportstätten ersetzt.
Durch die neue Verordnung wird jetzt auch der öffentliche Betrieb von Bädern ab 6.6.2020 ermöglicht. Wie dieser Betrieb in Sachen Hygiene, Abstand und Dokumentation ausgestaltet werden muss, erläutert die anghängte Pressemitteilung des Sozialministeriums.
> Pressemitteilung des Sozialministeriums zur Öffnung der Bäder
> Corona-Verordnung Sportstätten vom 4.6.2020 im Wortlaut

> Mehr Infos zu den Corona-Verordnungen

Mehrere Unterverordnungen erneuert

5.6. - Das Land Baden-Württemberg hat gestern und heute meherere Corona-Unterverordnungen geändert sowie die Corona-Verordnung Bordgastronomie neu erlassen:
> Corona-Verordnung Spitzensport, gültig ab 5.6.2020
> Corona-Verordnung Sportwettkämpfe, gültig ab 5.6.2020
> Corona-Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen, gültig ab 5.6.2020
> CoronaVO Einreise-Quarantäne, gültig ab 6.6.2020
> Corona-Verordnung Bordgastronomie vom 4.6.2020

100 Teilnehmer bei Bestattungen erlaubt

4.6. – Durch eine am 3.6.2020 erlassene Veränderungsverordnung wurde die Corona-Verordnung für Gottesdienste und weitere religiöse Veranstaltungen und Ansammlungen sowie Bestattungen geändert. Die geänderte Fassung ist ab heute, 4.6., gültig.
Neu ist insbesondere, dass nunmehr bei Bestattungen, Urnenbeisetzungen und Totengebeten unter freiem Himmel eine maximale Teilnehmerzahl von 100 gilt.
> Die Corona-Verordnung Bestattungen, gültig ab 4.6.2020, im Wortlaut
> Internetseite des Kultusministeriums zur Verordnung

Veranstaltungen bis 99 Personen, Kinder- und Jugendarbeit, Masken in Arztpraxen: weitere Corona-Verordnungen

30.5. - Das Land Baden-Württemberg gestern drei weitere Corona-Unterverordnungen wie folgt erlassen.

Zum Weiterlesen: Wichtige Internetseiten des Landes Baden-Württemberg
> Darstellung der Corona-Verordnung mit Erläuterungen (am Ende der Seite Links zu den Erläuterungsseiten der Unterverordnungen)
> Reine Darstellung der amtlichen Notverkündungen mit den Verordnungen im Wortlaut als pdf-Dokumente
> Schematische Übersicht über alle Corona-Verordnung incl. Verlinkungen, Stand 29.5.2020

Corona-Verordnung Veranstaltungen, gültig ab heute, 30.5.2020
Die Verordnung regelt die Erlaubnis von Veranstaltungen mit bis zu 99 Teilnehmern mit entsprechenden Auflagen zu Abstand, Hygiene, Dokumentation etc.
Sie gilt nur für Veranstaltungen mit Programm und Sitzplätzen, insbesondere im kulturellen Bereich, aber auch von Vereinen. Die Verordnung tritt am 31.8.2020 außer Kraft.
> Corona-Verordnung Veranstaltungen im Wortlaut
 
Corona-Verordnung Maskenpflicht in Praxen, gültig ab heute, 30.5.2020
Die Verordnung tritt heute, 30.5.2020, in Kraft und regelt das Tragen von Masken in Arzt- und Zahnarztpraxen.
- Corona-Verordnung Maskenpflicht in Praxen im Wortlaut
 

Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit, gültig ab 2.6.2020
Die Verordnung regelt den (stark eingeschränkten) Betrieb der Kinder- und Jugendarbeit, auch der Jugendhäuser.
> Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit im Wortlaut

Lockerungen und Öffnungen: Die Corona-Verordnungen vom 27. und 28. Mai 2020

29.5. - Das Land Baden-Württemberg hat in den vergangenen beiden Tagen mehrere Corona-Unterverordnungen bzw. Änderungsverordnungen wie folgt erlassen.

Zum Weiterlesen: Wichtige Internetseiten des Landes Baden-Württemberg
> Darstellung der Corona-Verordnung mit Erläuterungen (am Ende der Seite Links zu den Erläuterungsseiten der Unterverordnungen)
> Reine Darstellung der amtlichen Notverkündungen mit den Verordnungen im Wortlaut als pdf-Dokumente
 
Corona-Verordnung Schule vom 27.5.2020, gültig ab 14.6.2020
Mit der neu gefassten Verordnung werden die formalen Grundlagen für den Unterrichtsbetrieb nach den Pfingstferien geschaffen. Grundsätzlich sind keine Schulart und keine Klasse mehr vom Präsenzunterricht ausgeschlossen. Allerdings wird unterschieden, ob der Unterricht in einem „regelmäßigen Rhythmus“ oder durchgehend erteilt wird.
Außerdem: Schulische Sportanlagen und Sportstätten dürfen außerschulisch genutzt werden (z.B. durch Sportvereine oder andere Sporttreibende), sofern die Vorgaben der CoronaVO Sportstätten eingehalten sind.
> Corona-Verordnung Schule vom 27.5.2020, gültig ab 14.6.2020 im Wortlaut
 
Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 28.5.2020, gültig ab 2.6.2020
Die Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen betrifft insbesondere Besuchsregelungen. Mit deren Inkrafttreten treten die Corona-Verordnung Besuchsregelungen vom 14.5.2020 und die Corona-Verordnung Tages- und Nachtpflege sowie Unterstützungsangebote vom 22.5.2020 außer Kraft.
> Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 28.5.2020, gültig ab 2.6.2020 im Wortlaut
 
Änderungsverordnung zur Corona-Verordnung Gaststätten vom 28.5.2020
Ab 30.5.2020: Bestuhlte Außenbewirtungsbereiche von Schankwirtschaften, ausgenommen Clubs und Diskotheken, werden in den Geltungsbereich aufgenommen.
Ab 2.6.2020 gilt speziell für Shisha-Bars: „In Shisha-Bars dürfen Mundstücke und Schläuche beim Rauchen einer Shisha nicht durch mehrere Personen gemeinsam genutzt werden. Die Mundstücke, Schläuche und Wassergefäße sind nach jedem Gebrauch mit einem geeigneten Reinigungsmittel zu reinigen.
> Änderungsverordn. zur Corona-Verordn. Gaststätten vom 28.5.2020 im Wortlaut
> Corona-Verordnung Gaststätten vom 28.5.2020, Fassung vom 30.5. im Wortlaut
> Corona-Verordnung Gaststätten vom 28.5.2020, Fassung vom 2.6. im Wortlaut

 
Corona-Verordnung Freizeitparks vom 28.5.2020, gültig ab 29.5.2020
Die Verordnung regelt den Betrieb von Freizeitparks: Hygiene, Abstand, Aerosole, Gastronomie, Informationspflichten/Dokumentation.
> Corona-Verordnung Freizeitparks vom 28.5.2020, gültig ab 29.5.2020
 
Corona-Verordnung Indoor-Freizeitaktivitäten vom 28.5.2020, gültig ab 29.5.2020
Die Verordnung regelt den Betrieb von Indoor-Freizeitaktivitäten: Hygiene, Abstand, Aerosole, Gastronomie, Informationspflichten/Dokumentation.
> Corona-Verordnung Indoor-Freizeitaktivitäten vom 28.5.2020, gültig ab 29.5.2020

Corona-Schwerpunktambulanz und Testzentrum ab nächste Woche wieder beim Zollernalbklinikum

Die Corona-Schwerpunktambulanz und das Corona-Testzentrum, bisher in der Volksbankmesse untergebracht, werden ab kommenden Dienstag, 2. Juni, wieder auf dem Gelände des Zollernalbklinikums (Tübinger Straße 20/2 in Balingen) untergebracht.
Dort können sich Menschen mit Infektionsverdacht weiterhin unangemeldet untersuchen lassen. In die Schwerpunktambulanz ist das Testzentrum direkt integriert.
Geöffnet ist die Corona-Einrichtung Montag bis Freitag von 14.00 bis 17.00 Uhr. An Wochenenden (Samstag und Sonntag) und Feiertagen ist die Einrichtung geschlossen. In dringenden Fällen können sich Bürger unter Tel. 116117 an den ärztlichen Notdienst wenden.

Corona-Verordnung erneut geändert - Weitere Lockerungen

Durch eine am Dienstag dieser Woche erlassene Veränderungsverordnung ist die Corona-Verordnung vom 9.5.2020 erneut geändert worden. Darin sind weitere Lockerungen sowohl zum 27.5. als auch zum 2. Juni aufgenommen worden.
Die wesentlichen Änderungen zum 27. Mai sind:
Treffen im privaten Raum: Es dürfen im privaten Raum bis zu zehn statt wie bisher nur fünf Personen aus mehreren Haushalten zusammenkommen. Die Beschränkung auf zehn Personen gilt weiterhin nicht für Verwandte (Großeltern, Eltern, Kinder, Enkelkinder, Geschwister und deren Nachkommen) sowie die Angehörigen des gleichen Haushalts und deren Ehegatten, Lebenspartnerinnen und Lebenspartner oder Partnerinnen und Partner.
Veranstaltungen:
- Veranstaltungen mit mehr als 500 Teilnehmenden werden bis zum Ablauf des 31. August 2020 untersagt.
- Ab dem 1. Juni können private Veranstaltungen in öffentlich mietbaren Einrichtungen – also beispielsweise Restaurants oder Veranstaltungsstätten – im Innenraum mit bis zu zehn Teilnehmenden sowie im Außenbereich mit bis zu 20 Teilnehmenden wieder stattfinden, etwa Geburtstagsfeiern, Hochzeiten, Taufen.
- Öffentliche Veranstaltungen mit festen Sitzplätzen dürfen ab dem 1. Juni mit bis zu 100 Teilnehmenden stattfinden. Dafür müssen die Veranstalter ein Hygienekonzept erarbeiten, das auf Verlangen vorgelegt werden muss. Zu dieser Veranstaltungsart gehören etwa Konzerte, Theater, kleinere Festivals mit Sitzplätzen, Vortragsveranstaltungen, Kino, Veranstaltungen von Vereinen, Parteien, Unternehmen wie Betriebsversammlungen oder Aktionärsversammlungen oder Behörden, Examens- und Abschlussveranstaltungen. Das heißt, zum 1. Juni können Kultureinrichtungen und Kinos mit festen Sitzplätzen für bis zu 100 Teilnehmende wieder öffnen. Hierzu bedarf es allerdings noch einer gesonderten Rechtsverordnung zu Hygienevorschriften und Abstandsregeln. Diese lag bei Redaktionsschluss noch nicht vorlag.
Weitere Öffnungen ab dem 2. Juni:
- Ab dem 2. Juni dürfen Kneipen und Bars wieder unter Hygienevorgaben öffnen.
- Zudem sollen öffentliche Bolzplätze wieder benutzt werden können.
- Sportanlagen und Sportstätten dürfen wieder öffnen (siehe unten).
- Jugendhäuser dürfen ihren Betrieb wieder aufnehmen.
> 2. Änderungsverordnung zur Corona-Verordnung vom 9.5.2020 im Wortlaut
> Corona-Verordnung im Wortlaut, gültig ab 27.5.2020
> Corona-Verordnung im Wortlaut, gültig ab 2.6.2020

> Zur Seite des Landes-Baden-Württemberg

Öffnung von Beherbergungsbetrieben und Sportstätten

Beherbergungsbetriebe dürfen in vollem Umfang öffnen
26.5. - Ab dem 29. Mai dürfen Hotels, Ferienwohnungen, Campingplätze und Wohnmobilstellplätze wieder vollständig öffnen. Dazu legt die Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe Auflagen fest. Bislang waren Wohnmobilstellplätze, Campingplätze und Ferienwohnungen für Selbstversorger ohne die Benutzung von Gemeinschaftseinrichtungen schon geöffnet.
> Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe vom 23.5.2020 im Wortlaut
> Seite des Landes Ba.-Wü. zur Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe

 
Neue Corona-Verordnung Sportstätten
26.5. - Am kommenden Dienstag, 2. Juni, tritt die neue Corona-Verordnung Sportstätten vom 23.5.2020 in Kraft. Im Gegensatz zur bisherigen Sportstätten-Verordnung dürfen jetzt alle Sportstätten öffnen, nicht nur die “ungedeckten”. Dies betrifft unter anderem Fitnessstudios, Tanzschulen und ähnliche Einrichtungen, aber auch die städtischen Sporthallen und das Hallen-Freibad, die zu Trainings- und Übungszwecken öffnen dürfen. Der Betrieb ist nur unter strengen Auflagen in Sachen Hygiene, Abstand und Dokumentation möglich.
> Corona-Verordnung Sportstätten vom 23.5.2020 im Wortlaut
> Seite des Landes Baden-Württemberg zur Corona-Verordnung Sportstätten

Erweiterte Kita-Betreuung in Hechingen

18.5. - Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege sollen beginnend ab dieser Woche die Betreuung schrittweise in Richtung eines eingeschränkten Regelbetriebs ausweiten können. So sieht es der Vierstufenplan der Landesregierung Baden-Württemberg zum Rückbau der Corona-Beschränkungen vor. Mit einer Änderungsverordnung zur Corona-Verordnung vom 9. Mai 2020 hat das Land am Wochenende den rechtlichen Rahmen hierfür geschaffen, für die Umsetzung und Ausgestaltung vor Ort sind die Träger und Einrichtungen in eigener Zuständigkeit verantwortlich. Die Träger der Hechinger Kindertageseinrichtungen haben bereits am Freitagnachmittag der vergangenen Woche das gemeinsame Vorgehen zur Umsetzung in der Zollernstadt vereinbart.
Nach der neuen Regelung kann die Betreuung auf bis zu 50 % der Anzahl der genehmigten Gruppengröße ausgeweitet werden. Das heißt, dass zum Beispiel in einer Gruppe für über Dreijährige, die normal 22 Kinder aufnehmen darf, maximal 11 Kinder gleichzeitig betreut werden dürfen.
Bevorrechtigt sind dabei nach wie vor diejenigen Kinder, die zur erweiterten Notbetreuung berechtigt sind, und auch die Kinder, bei denen der Träger der öffentlichen Jugendhilfe oder die Leitung der Einrichtung einen besonderen Förderbedarf festgestellt hat. Diese Kinder werden nach wie vor in dem Umfang betreut, in dem sie auch vor der Pandemie betreut wurden. Neu ist, dass nun auch Kinder, die nach den vorstehenden Kriterien nicht berechtigt waren, aufgenommen werden können, sofern eben noch Aufnahmekapazitäten innerhalb der genannten Grenzen vorhanden sind. Einen Rechtsanspruch auf einen entsprechenden Betreuungsplatz können Eltern nicht geltend machen.
Gleichzeitig hat das Land das Ziel vorgegeben, dass alle Kinder Anteil an der Betreuung in den Kindertagesstätten haben sollen. Deswegen wurde für Hechingen das folgende Verfahren vereinbart: Die Gruppen werden grundsätzlich bis zur Kapazitätsgrenze von 50 % der genehmigten Gruppengröße aufgefüllt. Bevorrangigt sind die genannten Gruppen, die bereits bisher an der erweiterten Notbetreuung teilgenommen haben. Die darüber hinaus noch verbleibenden Plätze werden durch weitere Kinder aufgefüllt. Sind für diese Plätze mehr Anmeldungen vorhanden, so werden diese Kinder im wöchentlichen Wechsel betreut. Je nach Auslastung der Gruppen mit den notbetreuten Kindern, kann also für weitere Kinder keine dauernde Betreuung garantiert werden. Den Rhythmus für eine eventuell wöchentlich rotierende Betreuung legt die jeweilige Einrichtung fest. Dies geschieht unter Berücksichtigung der personellen und einrichtungsspezifischen Einschränkungen und im Gespräch mit den Eltern.
 
Getrenntes Anmeldeverfahren / Ansprechpartner

Anmeldungen für Kinder, für die die Bedingungen der erweiterten Notbetreuung gelten, müssen nach wie vor für alle Hechinger Kindergärten zentral bei der Stadt Hechingen erfolgen, Ansprechpartnerin ist Stefanie Beck, Tel. 07471 940-206, E-Mail: stefanie.beck@hechingen.de.
> Antragsformular Notbetreuung
> Vordruck Arbeitgeberbescheinigung

 
Die Anmeldungen für Kinder, die keine Berechtigung für die Notbetreuung haben, müssen angesichts der indivduellen Gegebenheiten bei der entsprechenden Kindertageseinrichtung erfolgen.
> Kindertageseinrichtungen in Hechingen

Weitere Lockerungen ab Montag, 18. Mai

16.5. – Das Land Baden Württemberg hat heute mit dem Erlass der 1. Veränderungsverordnung zur Corona-Verordnung vom 9.5.2020 der Stufe 2 des Vierstufenplans zum Rückbau der coronabedingten Einschränkungen Rechnung getragen. Diese tritt am Montag, 18.5.2020, in Kraft. Die Änderungen betreffen insbesondere die Ausweitung der Betreuung in den Kindertageseinrichtungen, die Öffnung der Gaststätten sowie diverser Freizeiteinrichtungen.
Ebenfalls am kommenden Montag tritt die Corona-Verordnung Besuchsregelungen in Kraft, die den Besuch in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen regelt (und erleichtert).
Bereits am 15.5.2020 in Kraft getreten ist die Corona-Verordnung Berufsbildung, die die Öffnung von beruflichen Bildungseinrichtungen regelt.
Am kommenden Montag startet auch der Unterricht an den Grundschulen für die Viertklässler wieder.  Dieser Umstand erforderte keine Änderungen der Corona-Verordnung, er war durch die bestehende Fassung bereits abgedeckt.

> Seite des Sozialministeriums mit Erläuterungen zur Corona-Verordnung 
> Corona-Verordnung im Wortlaut, Stand 16.5.2020 (Gültig ab 18.5.))
> 1. Änderungsverordnung zur Corona-Verordnung vom 9.5.2020 im Wortlaut
> Corona-Verordnung Berufsbildung im Wortlaut
> Corona-Verordnung Besuchsregelungen im Wortlaut
> Mehr zur Corona-Verordnung
> Vierstufenplan des Landes Baden-Württemberg

 
Überblick: Änderungen zum 18. Mai
 
Ausbau der Notbetreuung in den Kindertageseinrichtungen (§ 1a+b)
Die Notbetreuung in den Kindertagesstätten wird bis zur Hälfte der Regelgröße ausgebaut. Der Betrieb ist nicht nur für Kinder, die bisher die Notbetreuung in Anspruch nehmen konnten möglich, sondern insgesamt bis zur Belegung der Gruppen mit 50 % der Regelzahl.
Über die Aufnahme weiterer Kinder entscheiden die örtlichen Träger. Die Umsetzung dieser Erweiterung, auch wie schnell dies geschehen kann, ist von den örtlichen Gegebenheiten abhängig, ebenso natürlich vom Infektionsgeschehen.
 
Einschränkung des Betriebs von Einrichtungen
Der Gültigkeitszeitraum für die Schließungen wurde bis zum 5. Juni verlängert. Es werden jedoch weitere Bereiche von der Schließung ausgenommen:

Öffnungen zum 18. Mai
- Speisewirtschaften, Cafés und Eisdielen dürfen wieder unter Auflagen öffnen. Der Besuch einer Speisewirtschaft ist nur alleine, mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und den Angehörigen eines weiteren Haushalts möglich. Bei räumlich abgetrennten geschlossenen Gesellschaften sind in Gaststätten auch Zusammenkünfte mit der erweiterten Familie möglich.
> Corona-Verordnung Gaststätten im Wortlaut
> Richtlinien zur Corona-Verordnung Gaststätten im Zollernalbkreis
- Freizeiteinrichtungen im Freiluftbereich wie Ausflugsziele, für die Eintrittsgeld zu entrichten ist, dürfen unter Auflagen öffnen. Dies gilt nicht für Freizeitparks.
- Campingplätze dürfen wieder öffnen für Übernachtungen in Wohnwagen, Wohnmobilen oder festen Mietunterkünften. Auch die Beherbergung in Ferienwohnungen und vergleichbaren Wohnungen wird wieder zugelassen. Dies gilt jeweils nur, soweit eine Selbstversorgung möglich ist. Die Nutzung von Gemeinschaftseinrichtungen ist untersagt.

Ab Montag, 15. Mai: Schulstart für die Viertklässler

14.5. – Am kommenden Mittwoch startet zusätzlich zu den Abschlussklassen der weiterführenden Schulen der Unterricht an den Grundschulen für die 4. Klassen. Das Kultusministerium hat hierzu am heutigen Tag die Corona-Verordnung Schule erlassen. Darin ist auch der Unterricht an Berufsschulen geregelt.
> Die Corona-Verordnung Schule im Wortlaut

Ab Montag, 15. Mai: Speisewirtschaften dürfen wieder öffnen

14.5. - Ab kommenden Montag, 18. Mai, dürfen – so der Vierstufenplan der Landesregierung – “Speisewirtschaften” mit entsprechenden Auflagen zur Hygiene und zur Abstandsregelung wieder öffnen. Das Sozialministerium und das Wirtschaftsministerium haben hierfür die ab 18. Mai geltende “Corona-Verordnung Gaststätten” erlassen.
Zur Präzisierung, welche Gaststätten öffnen dürfen und wie die entsprechenden Regelungen zu Abstand und Hygiene auszuführen sind, haben sich die Mitarbeiter des Zollernalbkreises und der Ordnungsämter von Albstadt, Balingen und Hechingen auf eine gemeinsame Richtschnur geeinigt. Sowohl die Betreiber von Gaststätten als auch die Gäste können sich dort über das Prozedere eines Restaurantbesuches informieren.
> Corona-Verordnung Gaststätten im Wortlaut
> Richtlinien zur Corona-Verordnung Gaststätten im Zollernalbkreis

Weitere Corona-Verordnungen zur Konkretisierung von Hygiene- und Abstandsregeln: Vergnügungsstätten, Kosmetischer Bereich, Gaststätten

11.5. - Das Sozial- und das Wirtschaftsministerium haben gestern, 10.5.2020, weitere Corona-Verordnungen erlassen, die die Hygiene- und Abstandregeln in bestimmten Branchenbereichen regeln:
- Corona-Verordnung Vergnügungsstätten: Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Vergnügungsstätten (Spiel-/Wettsalons; gültig ab 11.5.2020);
- Corona-Verordnung Kosmetik und medizinische Fußpflege: Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Tattoo-, Piercing-, Massage-, Kosmetik-, Sonnen-, Nagel- und Friseurstudios sowie medizinischen und nicht medizinischen Fußpflegeeinrichtungen. (Gültig ab 11.5.2020. Gleichzeitig treten die Corona-Verordnung Friseurbetriebe vom 3. Mai 2020 und die Corona-Verordnung Fußpflege vom 3. Mai 2020 außer Kraft.);
- Corona-Verordnung Gaststätten: Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Gaststätten (gültig ab 18.5.2020).
> Seite des Sozialministeriums Ba.-Wü.: Verordnungen im Wortlaut

Corona-Verordnung Sportstätten erlassen - Trainings- und Übungsbetrieb ab 11. Mai möglich

10.5. - Das Kultus- und das Sozialministerium Baden-Württemberg haben heute die "Corona-Verordnung Sportstätten" erlassen. Diese regelt, unter welchen Bedingungen der Trainings- und Übungsbetrieb zunächst in "Freiluftsportanlagen" ab morgen, Montag, 11.5., wieder aufgenommen werden darf.
> Corona-Verordnung Sportstätten im Wortlaut

Neue Corona-Verordnung: Land setzt erste Stufe zur Aufhebung der Corona-Beschränkungen um

9.5. – Das Land Baden-Württemberg hat heute eine neue Corona-Verordnung vom 9.5.2020 erlassen, die die erste Stufe des Vier-Stufen-Plans zur Aufhebung der Corona-Maßnahmen umsetzt. Die Verordnung ist gültig ab dem 11. Mai 2020 und ersetzt die bisherige Verordnung, vom 17.3.2020, zuletzt geändert am 2.5.2020.
Ein weiteres Mal geändert wurde auch die Corona-Verordnung Einreise.
 
> Corona-Verordnung vom 9.5.2020 im Wortlaut (pdf)
> Corona-Verordnung Einreise in der Fassung vom 9.5.2020 (pdf)
> Vier-Stufen-Plan der Landesregierung, tabellarische Übersicht (pdf)
> Pressemitteilung des Landes zur neuen Corona-Verordnung (Internetseite)
> Mehr zur Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg

 
Zusammenfassung der wesentlichen Änderungen

- Die Ansammlungseinschränkungen werden bis zum 5. Juni 2020 verlängert.
- Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, im Kreis der Angehörigen des eigenen sowie (neu!) eines weiteren Haushalts gestattet (§ 3 Abs. 1 Satz 1).
- Außerhalb des öffentlichen Raums darf die zulässige Höchstzahl von fünf Personen auch von Geschwistern und deren Nachkommen sowie Personen aus einem weiteren Haushalt (neu!) überschritten werden (§ 3 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 und Halbsatz 2).
 
- Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird auf den gesamten öffentlichen Personenverkehr (also auch Fernverkehr) und auf Flughafengebäude ausgedehnt (§ 3 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1).
 
- Die Einschränkung des Betriebs von Einrichtungen wird bis zum 24. Mai 2020 verlängert (§ 4 Abs. 1).
Zulässig ist über die bisherigen hinaus ab Montag, 11. Mai auch der Betrieb folgender Einrichtungen:
- Sportboothäfen, Häfen und Flugplätze;
- Vergnügungsstätten, insbesondere Spielhallen, Spielbanken und Wettvermittlungsstellen
- Tattoo- und Piercing-Studios, Massagestudios, Kosmetikstudios, Nagelstudios
sowie Sonnenstudios (Hier müssen noch Hygienevorschriften erlassen werden);
- Fahr- und Flugschulen nach den Hygienevorgaben für Schulen;
- Freiluftsportanlagen (Es bedarf noch einer weiteren Rechtsverordnung, die die Hygienevorschriften, Abstandregeln, Anzahl der Sportler etc. regelt, wird für morgen, Sonntag, erwartet)
 Ab Montag, 18. Mai ist auch der Betrieb folgender Einrichtungen zulässig:
- Speisewirtschaften;
- Freizeiteinrichtungen im Freiluftbereich (ohne Freizeitparks);
- Campingplätze und die Beherbergung in Ferienwohnungen ohne die Benutzung
von Gemeinschaftseinrichtungen.
 
- Die Befristung des Verbots zur Durchführung von Mutter- bzw. Vater-Kind-
Maßnahmen wird aufgehoben
(§ 4a Abs. 1).
- Inhaltlich unverändert bleiben die Vorgaben zum Schutz besonders gefährdeter
Personen
(§ 5).

Inzidenz-Wert für den Zollernalbkreis

9.5. - Bund und Länder haben sich als eine der Bedingungen für die weitergehenden Lockerungen der Coronavirus-Beschränkungen darauf geeinigt, dass Landkreise oder kreisfreie Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umsetzen müssen (noch keine rechtsverbindliche Umsetzung vorhanden). Dieser Wert wird "Inzidenz" genannt. Der Zollernalbkreis weist diesen jetzt immer aktuell auf seinem Dashboard aus. Aktueller Wert vom 8.5.2020 für den Zollernalbkreis: 34,3.
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Fahrplan des Landes zur schrittweisen Lockerung der Corona-Beschränkungen in Baden-Württemberg

8.5. - Die Landesregierung plant, in mehreren Stufen die Maßnahmen der Corona-Verordnung zurück zu nehmen. Der Stufenplan gilt vorbehaltlich der aktuellen Infektionslage in Baden-Württemberg. Für die allermeisten Öffnungen und Lockerungen gelten strenge Hygienevorgaben und Infektionsschutzmaßnahmen. Der Stufenplan liegt als Entwurf vor, er bedarf noch der Verabschiedung durch das Kabinett bzw. der Umsetzung durch neuerliche Änderungsverordnungen zur Corona-Verordnung.
Alle Informationen finden sich auf den Internetseiten des Landes Baden-Württemberg:
> Internetseite: Der Vier-Stufen-Plan des Landes
> Vier-Stufen-Plan als tabellarische Übersicht (pdf)
> Internetseite: spezielle Informationen zu Schulen/Kindertagesstätten
> Internetseite: spezielle Informationen zu Gastronomie/Beherbergung



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Begriffe

Das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 kann eine Lungenkrankheit auslösen, die als COVID-19 (Coronavirus Infectious Disease) bezeichnet wird.

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[Die Bannergrafik ist eine bearbeitete Version des Piktogramms "Händewaschen" der Seite www.infektionsschutz. de https://www.infektionsschutz.de/mediathek/infografiken.html]


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