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Informationen zum Coronavirus

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Änderung der Corona-Verordnung Absonderung – Bescheinigungen über die Absonderungs-pflicht werden nur auf Verlangen ausgestellt

> Antrag auf Erteilung einer Absonderungsbescheinigung

Das Sozialministerium hat die Verordnung zur Absonderung von mit dem Virus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren haushaltsangehörigen Personen (Corona-Verordnung Absonderung – CoronaVO Absonderung) zum 14.09.2021 geändert. Damit einhergehend hat sich auch die Regelung für die Ausstellung der Bescheinigungen für absonderungspflichtige Personen geändert. Bislang wurde die Bescheinigungen automatisch von der Ortspolizeibehörde ausgestellt, sofern dieser vom Gesundheitsamt eine positive Person bzw. eine haushaltsangehörige Person oder engen Kontaktperson einer infizierten Person gemeldet wurde.
Zukünftig werden derartige Bescheinigungen nur auf Verlangen ausgestellt. Ein entsprechendes Antragsformular haben wir auf der Homepage der Stadt Balingen hinterlegt. In diesem Zusammenhang weisen wir nochmals darauf hin, dass die Bescheinigungen nur für Infizierte oder krankheitsverdächtige Personen und deren haushaltsangehörige Personen bzw. vom Gesundheitsamt als enge Kontaktperson qualifizierte Personen ausgestellt werden. Personen die sich aufgrund der Coronavirus-Einreiseverordnung in häusliche Absonderung begeben müssen, erhalten keine Bescheinigungen.
Ebenso geändert hat sich die Absonderungsdauer für absonderungspflichtige enge Kontaktpersonen und haushaltsangehörige Personen. Diese wird von 14 auf zehn Tage verkürzt (§ 4 Abs. 3 Satz 1). Ab dem fünften Tag der Absonderung ist eine Freitestung durch PCR-Testung (§ 4 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1) möglich. Ab dem siebten Tag der Absonderung ist eine Freitestung allgemein durch Antigenschnelltest möglich (§ 4 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3). Eine Freitestung erfolgt – anders als eine Freitestung nach Einreise aus einem Hochrisikogebiet – allein durch Kenntnisnahme des negativen Testergebnisses. Eine Übermittlung des Testergebnisses an die Behörde ist für die Beendigung der Absonderung nicht erforderlich.


Neue Corona-Verordnung ab 16.9.

16.9. - Das Land Baden-Württemberg hat gestern die nunmehr 11. Corona-Verordnung erlassen. Diese gilt ab Donnerstag, 16.9. In der Folge wurde auch mehrere Unterverordnungen geändert.

Alle Informationen in den folgenden Links:

> Corona-Verordnung im Wortlaut (pdf)
> Die neuen Regelungen auf einen Blick (pdf)

Internetseiten des Landes Baden-Württemberg
> Corona-Verordnung
> Pressemitteilung zur neuen Corona-Verorndung
> Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen (incl. Unterverordnungen)


Auffrischimpfungen im KIZ in Meßstetten

27.8. - Pressemitteilung des Landratsamtes Zollernalbkreis:

Ab 1. September sind Auffrischimpfungen in Baden-Württemberg möglich. Dies betrifft zunächst Menschen über 80 Jahren, Personen, die in Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe oder weiteren Einrichtungen mit vulnerablen Gruppen behandelt, betreut oder gepflegt werden oder dort leben, Pflegebedürftige, die zuhause gepflegt werden sowie Personen mit einer angeborenen oder erworbenen Immunschwäche oder unter immunsuppressiver Therapie.
Die genannten Personengruppen können ab diesem Zeitpunkt ein drittes Mal geimpft werden. Voraussetzung ist, dass die Zweitimpfung mindestens 6 Monate zurückliegt. Grundsätzlich können berechtigte Personen ohne Termin in das Kreisimpfzentrum nach Meßstetten kommen. Die Öffnungszeiten sind von Montag bis Sonntag von 9.30 bis 15.30 Uhr. Unter Umständen kommt es zu Wartezeiten. Gleichzeitig besteht die Möglichkeit, einen Impftermin ab Montag, 30. August zu vereinbaren. Hierfür steht eine separate Telefonhotline täglich zu den Öffnungszeiten des KIZ zur Verfügung: 07433/92-2021. Personen mit einem Termin werden pünktlich zu der vereinbarten Zeit eingelassen.
Auffrischimpfungen werden ausschließlich mit den mRNA-Impfstoffen von Biontech und Moderna durchgeführt. Impfungen mit dem Impfstoff Biontech sind täglich, Impfungen mit dem Impfstoff Moderna immer freitags möglich. Erfolgte die Grundimmunisierung bereits mit einem mRNA-Impfstoff, so soll die Auffrischimpfung mit dem mRNA-Impfstoff desselben Herstellers durchgeführt werden. Auch Personen, die eine Kreuzimpfung mit AstraZeneca und einem mRNA-Impfstoff erhalten haben, sollen den mRNA-Impfstoff desselben Herstellers als Auffrischimpfung erhalten.
Zur Berechtigung muss im Impfzentrum ein Nachweis über die erfolgte Zweitimpfung vor mehr als 6 Monaten vorgelegt werden. Hierzu sind erforderlich:
- Personalausweis oder Reisepass;
- Gelbes Impfbuch oder Impfbescheinigung oder digitaler Impfnachweis;
- Krankenversichertenkarte.
Pflegeheime, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und weitere Einrichtungen mit vulnerablen Gruppen werden im September durch die Heimärzte und die niedergelassene Ärzteschaft versorgt und teilweise von den mobilen Impfteams der Kreisimpfzentren angefahren. Die entsprechenden Vorbereitungen haben bereits begonnen. Dadurch wird es keine weiteren Vor-Ort-Impfaktionen geben – die MITs sind in den Pflegeheimen für Auffrischungsimpfungen.
Im Kreisimpfzentrum im Meßstetten werden noch bis zum 30. September 2021 Impfungen durchgeführt. Anschließend finden die jeweiligen Erst-, Zweit- oder Auffrischimpfungen bei den niedergelassenen Ärzten statt.


Corona-Unterverordnungen geändert

24.8. - In der Folge der neuen, ab 16. August gültigen Corona-Verordung wurden auch mehrere Unterverordnungen geändert. Die folgende Internetseite des Landes Baden-Württemberg listet alle Änderungen der Corona-Verordnungen chronologisch auf:

> Änderungen der Corona-Verordnungen


Neue Corona-Verordnung, gültig ab Montag, 16. August

15.8. - Das Land Baden-Württemberg hat die 10. Corona-Verordnung erlassen, die ab morgen, Montag, 16. August 2021 gilt.

> Corona-Verordnung, gültig ab 16.8. im Wortlaut (pdf)
> Corona-Verordnung, Internetseite des Landes Ba.-Wü.
> Pressemitteilung des Landes zur 10. Corona-Verordnung

Regelungsinhalte

Die in der Verordnung getroffen Maßnahmen erfolgen nunmehr unter Berücksichtigung der Belastung des Gesundheitswesens (Auslastung der Intensivbetten, AIB), der Sieben-Tage-Inzidenz, der Impfquote und der Anzahl schwerer Krankheitsverläufe (Hospitalisierungen). Es gibt keine Regelungen über Inzidenzstufen mehr.

Insbesondere folgende (Änderungs-)Regelungsinhalte sind umfasst:
- Die Verordnung tritt am 16. August 2021 in Kraft und läuft zum 13. September 2021 aus.
- Die Abstandsregel wurde zu einer Empfehlung umgestaltet. Im Übrigen bleiben die weiteren AHA+L-Regeln (Lüften, Hygiene, Maskenpflicht) erhalten.
- Differenzierung zwischen immunisierten und nicht-immunisierten Personen. Nicht-immunisierte Personen unterliegen grundsätzlich der Testverpflichtung bei Zutritt zu Einrichtungen bzw. Teilnahme an Veranstaltungen.
- Schülerinnen oder Schüler einer Grundschule, eines sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrums, einer auf der Grundschule aufbauenden Schule oder einer beruflichen Schule gelten als getestete Personen (bis zum 13. September 2021). Somit sind zum Beispiel Ferienprogramme für Schülerinnen und Schüler auch weiterhin ohne Testnachweis möglich.
- Private Zusammenkünfte und private Veranstaltungen sind ohne Beschränkungen zulässig.
- Veranstaltungen in geschlossenen Räumen unterliegen der 3G-Nachweispflicht. Im Freien gilt dies für Großveranstaltungen ab 5.000 Besucherinnen und Besuchern und für Veranstaltungen bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern nicht zuverlässig eingehalten werden kann. Es bleibt bei der in dem CdSK-Beschluss festgelegten Obergrenze von 25.000 Personen.
- Aufnahme einer Vorschrift mit Anforderungen zur corona-konformen Durchführung der anstehenden Bundestagswahl.
- Kultur-, Freizeiteinrichtungen, Messen, Ausstellungen und Kongresse usw., Angebote der außerschulischen und Erwachsenenbildung und Freizeitverkehre unterliegen einer 3G-Nachweispflicht, soweit es sich um den Zutritt zu geschlossenen Räumen handelt.
- Die Sportausübung in Sportstätten in geschlossenen Räumen unterliegt grundsätzlich der 3G-Nachweispflicht.
- Diskotheken, Clubs und ähnliche Einrichtungen unterliegen der PCR-Testpflicht für nicht-immunisierte Personen.
- In der Innengastronomie sowie bei Beherbergungsbetrieben gilt eine 3G-Nachweispflicht. Bei Betriebskantinen und Mensen gilt dies nur für externe Gäste.
- Der Einzelhandel (Ladengeschäfte und Märkte) ist ohne 3G-Nachweispflicht zulässig.
- Körpernahe Dienstleistungen unterliegen generell der 3G-Nachweispflicht mit Ausnahme gesundheitsbezogener Dienstleistungen.


Thomas Jauch
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und Stadtarchiv
Telefon:
07471 940-181
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